Bundesverkehrsminister Stolpe verspricht ein faires Verfahren

Kreis Stade. Des Ministers Botschaft war eindeutig: Noch ist über die umstrittene Elbvertiefung nicht entschieden. Das sagte Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) am Donnerstag im Stader Kreishaus. Entgegen aller bisherigen Spekulationen geht Stolpe davon aus, dass vor 2007 auch keine Entscheidung fallen wird. Stolpe: „Ich verspreche ein faires und transparentes Verfahren, in dem alle Bedenken erörtert werden.“

Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Margrit Wetzel war Stolpe in den Kreis Stade gereist, um vor Ort die Wogen zu glätten. Hinter den Kulissen der Politik hatte sich in den vergangenen Wochen der Eindruck verfestigt, dass die von Hamburg gewünschte Elbvertiefung politisch längst entschieden sei. „Das ist keinesfalls entschieden“, sagte Minister Stolpe vor den geladenen Experten und Kommunalvertretern im Kreishaus. Eine keineswegs verbindliche Voruntersuchung habe lediglich die Machbarkeit bestätigt. Für das weitere Verfahren sei ein Beschluss des Bundeskabinetts notwendig, auf dessen Grundlage dann die Detailprüfung erfolge.
Stolpe versicherte mehrmals, dass die Elbvertiefung so problembehaftet sei, dass es keinen „Schnellschuss“ bei der Entscheidung geben werde. Vor 2007 sei kein Beschluss zu erwarten, sagte der Minister.
Die kommunalen Vertreter appellierten an Stolpe, insbesondere die Fragen der Deichsicherheit zu berücksichtigen. Thorsten Heitsch vom Hadeler Deich- und Uferbauverband machte deutlich, dass bei der letzten Elbvertiefung die Bedenken der Anwohner und Verbände unter den Tisch gefallen seien. (wst)

20.08.2004