Sparkurs halbiert das Defizit
Drochtersen: Weniger Steuereinnahmen verhindern ausgeglichenen Etat
Drochtersen (mk)..
„Die Vernunft hat gesiegt“, resümierte Heino Baumgarten (SPD), als der überarbeitete Haushalt 2005 der Gemeinde Drochtersen am Mittwochabend den Finanzausschuss ohne Gegenstimme passierte. Der zu diesem Zweck eingesetzten „Arbeitsgruppe der Vernunft“ war es gelungen, den ursprünglichen Fehlbetrag im Etat zu halbieren (das TAGEBLATT berichtete).
Angesichts der Einsparungen in allen Bereichen sprach Gemeindedirektor Emil Frerichs von einer „schmerzlichen Liste“. Außerdem sei das Ziel, einen ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren, nicht erreicht worden. „Wir haben kein hausgemachtes Defizit“, erläuterte Frerichs. Vielmehr seien negative Entwicklungen bei Steuereinahmen und eine erhöhte Kreisumlage die Ursachen. Frerichs: „Hier fehlen uns 500 000 Euro gegenüber 2004.“
Die Aussichten für die nächsten Jahre sind auch nicht erfreulicher. Der Finanzausschussvorsitzende Peter Hatecke (WG) befürchtete, „dass wir noch sehr viel schmerzlichere Dinge zu beschließen haben“. In dem von der Verwaltung vorgelegten überarbeiteten Etat stehen sich im Verwaltungshaushalt Einnahmen in Höhe von 12,5 Millionen Euro und Ausgaben von 12,75 Millionen Euro gegenüber, somit entsteht ein Defizit von 260 000 Euro. Der Vermögenshaushalt ist mit Einnahmen und Ausgaben von jeweils 960 100 Euro ausgeglichen.
Zum Sparkurs tragen auch die Ratsmitglieder selbst bei: Ihre Aufwandsentschädigung reduzieren sie um zehn Prozent. Gleichzeitig war sich der Ausschuss einig, dass künftig höhere Einnahmen aus der Nutzung der Gemeindebücherei und des Hallenbades erzielt werden sollen. Peter Hatecke kündigte eine neue Familienkarte fürs Hallenbad als „sozialen Beitrag“ an.
Gesenkt werden die Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung. Hier werden künftig 2,20 Euro statt 2,30 Euro je Kubikmeter erhoben.
Amerikanische Verhältnisse könnte der „Superwahlsonntag“ im Herbst 2006 in Drochtersen mit sich bringen: laut Gemeindedirektor Emil Frerichs ist daran gedacht, Wahlautomaten einzusetzen, um bei bis zu fünf verschiedenen Wahlen auf das sehr zeitaufwändige manuelle Auszählen zu verzichten. Gewählt werden Bundestag, Kreistag und Gemeinderat, Landrat und der hauptamtliche Bürgermeister. Für das neue Verfahren muss das Land Niedersachsen noch die rechtlichen Voraussetzungen schaffen. Wenn Wahlautomaten zugelassen werden, könnten alle Ergebnisse schon bald nach 18 Uhr vorliegen.
25.02.2005
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