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Abgeordneter muss Sitzung verlassen
Der fraktionslose AfD-Politiker Ludwig Flocken ist nach einer Reihe von Beleidigungen erneut aus einer Bürgerschaftssitzung ausgeschlossen worden. Der Ausschluss erfolge wegen seiner Wortwahl gegenüber der Bundeskanzlerin, den Grünen und einzelnen Mitgliedern der Bürgerschaft, sagte Parlamentspräsidentin Carola Veit am Mittwoch nach der Aktuellen Stunde. Der Abgeordnete habe sich nach Paragraf 48 der Geschäftsordnung einer „gröblichen Verletzung der Ordnung des Hauses“ schuldig gemacht. Gleichzeitig forderte sie Flocken auf, sofort das Parlament zu verlassen.
