TElbfähre: Deutliche Kritik an Wirtschaftsminister Olaf Lies
Seit Jahren wird über die Optimierung der Elbfähre von Wischhafen nach Glückstadt gesprochen. Die Realisierung lässt auf sich warten. Foto: FRS Elbfähre
Die Diskussion um die Elbfähre hält an. Die CDU-Landtagsabgeordnete Melanie Reinecke kontert die Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums, und der Geschäftsführer findet deutliche Worte.
Wischhafen. Reinecke reagiert auf einen NDR-Bericht vom Donnerstag, nach dem das Land mit der FRS Elbfähre weiter im Gespräch sei. Auch hieß es, dass Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) und sein Amtskollege aus Schleswig-Holstein, Claus Ruhe Madsen (CDU), bemüht seien, den Fährverkehr zwischen Wischhafen und Glückstadt zu verbessern. Viele werteten das als Kehrtwende - doch dem ist offenbar nicht so.
Verkehrsprobleme
T Elbfähre Wischhafen-Glückstadt: Ministerium rudert zurück
Das TAGEBLATT hatte vergangene Woche exklusiv berichtet, dass die Beratungen von Land und FRS-Reederei über ein Konzept zur Verbesserung der Fährverbindung „abgeschlossen“ seien - so die Antwort aus dem Wirtschaftsministerium auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Reinecke. Das Fazit des Ministeriums: Eine Verlegung des Fähranlegers sei für das Land weder rechtlich umsetzbar noch wirtschaftlich vertretbar. Die Folge: Der A-20-Tunnel habe als feste Elbquerung für das Land oberste Priorität.
Reinecke wirft Ministerium Widersprüchlichkeit vor
Die Nachricht schlug hohe Wellen, das Ministerium ruderte diese Woche zurück. Dass die Beratungen abgeschlossen seien, sei eine unglückliche Formulierung gewesen, sagte Ministeriumssprecher Christian Budde am Donnerstag dem TAGEBLATT auf Nachfrage. Natürlich sei die Tür nicht zu.
Jedoch: Konkret auf die Verbesserungspläne der FRS-Reederei angesprochen - den Wischhafener Fähranleger zur Elbe zu verlegen, dadurch Fahrzeiten zu verkürzen sowie die Frequenz der Überfahrten deutlich zu steigern, und das alles mit grüner Energie - erklärte der Pressesprecher, wenn der Betreiber oder ein Investor das Projekt eigenwirtschaftlich darstellen könne oder ein anderes tragfähiges Konzept vorlege, könnten die Gespräche fortgesetzt werden.
Melanie Reinecke sieht da einen erheblichen Widerspruch: „Es erscheint mir wenig nachvollziehbar, dass das Ministerium auf der einen Seite den Ausbau des Fähranlegers als nicht wirtschaftlich vertretbar bewertet und auf der anderen Seite erklärt, dass eine Verbesserung des Fährverkehrs nur dann weiterverfolgt werden kann, wenn die Wirtschaftlichkeit gegeben ist“, schreibt sie an Wirtschaftsminister Lies.
Kunstmann möchte Hilfe bei den Rahmenbedingungen
Tim Kunstmann, Geschäftsführer der FRS Elbfähre, sagt dazu: „Der wirtschaftliche Betrieb der Fähren ist absolut möglich, sofern das Land bei den Rahmenbedingungen hilft.“ Er stellt noch einmal klar: „Bei allem, was wir vorschlagen, sind es eben nur Vorschläge, über die wir immer reden können. Aber wir erhalten immer nur Ablehnung und bekommen keine Alternativen aufgezeigt, wie wir die Modernisierung unserer Fähren gemeinsam realisieren können.“
Mit ihrem Brief an Lies stellt die CDU-Abgeordnete Reinecke zudem weitere Fragen, unter anderem welche Maßnahmen die Landesregierung ergreife, um sicherzustellen, dass das Projekt auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten vorangebracht werden kann. Auch möchte sie wissen, wie die Landesregierung die derzeitige Rechtslage beurteile und ob sie an ihrer bisherigen Auffassung festhalte, dass das Projekt rechtlich nicht umsetzbar sei.
Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen sagte, dass sich die Verbindung wirtschaftlich selbst tragen müsse. Die Landesregierung sei aber bereit, bei der landseitigen Infrastruktur zu unterstützen. Als Beispiele nannte er mögliche Arbeiten an dem Anleger.
