TBriefwahl: Pleiten, Pech und Pannen in Hammah und Bremerhaven
Gleich zwei Stimmzettel wurden an Helmut Jungclaus in Hammah geschickt. Er meldete das sofort. Foto: Jungclaus
Ein Ehepaar aus Hammah schaute verwundert und beunruhigt auf seine Briefwahlunterlagen. In Bremerhaven kam es zu einer Panne, die einen Wahlberechtigten die Stimme kosten könnte.
Hammah/Bremerhaven. Das Ehepaar Jungclaus aus Hammah staunte nicht schlecht. Beim Sichten der Briefwahlunterlagen stellte Helmut Jungclaus fest, dass er zwei identische Stimmzettel mit der Aufschrift „Sie haben 2 Stimmen“ in den Händen hielt. Auch seine Frau Katrin Jungclaus hatte gleich einen Doppelpack im Umschlag.
Das sagt die Samtgemeinde Oldendorf-Himmelpforten
Jungclaus kontaktierte die zuständige Samtgemeinde Oldendorf-Himmelpforten. Die bot an, die Stimmzettel abzuholen. „Aber die hatte ich schon vernichtet“, sagt Jungclaus. Wer sich nicht auskenne, nutze aber vielleicht für die Briefwahl beide Stimmzettel - mit der Folge, dass die Stimme als ungültig gilt. Auch gebe es die Gefahr, dass die Stimmzettel weitergegeben und im Wahllokal gefaltet in die Wahlurne geschmuggelt werden.
Erster Samtgemeinderat Michael Krüger geht von einem Versehen aus. „Ein bedauerlicher Fehler. Wir haben das zum Anlass genommen, alle Beteiligten hier im Haus noch mal zu sensibilisieren und gehen davon aus, dass ein solcher Fehler nicht wieder vorkommt.“ Bis Freitag wird die Samtgemeinde knapp 2500 Briefwahlunterlagen verschickt haben.
Cuxhavener Stadtverwaltung verschickt Wahlunterlagen doppelt
Ein technischer Fehler sorgte in Cuxhaven dafür, dass 96 Wahlscheine doppelt gedruckt und in den Versand gegeben worden sind. Die Folge: Die betroffenen Wahlberechtigten haben ihre beantragten Wahlunterlagen zweimal erhalten.
Doppelte Unterlagen
Panne beim Versand von Wahlbriefen in Cuxhaven
Sie erhielten laut Stadtverwaltung neue Wahlscheine mitsamt Briefwahlunterlagen sowie ein Schreiben, mit dem sie über die Umstände informiert wurden.
Bremerhavener kann wegen fehlendem Stimmzettel womöglich nicht wählen
Auch in Bremerhaven ist es zu einer Panne gekommen. Diese könnte für Daniel E. folgenreich sein. In seinen Briefwahlunterlagen fehlt der Stimmzettel, was dazu führt, dass er bei der Bundeswahl voraussichtlich nicht seine Stimme abgeben kann.
Dabei hat er schon im Januar die Briefwahl beantragt. Als die Unterlagen Wochen später in seinem Briefkasten landen, fehlt etwas. „Alles war da, nur der Ankreuzbogen hat gefehlt“, sagt E. Ohne den Stimmzettel kann er nicht wählen.
Bundestagswahl
Viele Hamburger stimmen per Briefwahl ab
Normalerweise können wichtige Wahlunterlagen im Bremerhavener Bürger- und Ordnungsamt abgeholt werden. Im Fall von Daniel E. ist das nicht möglich. Der Bremerhavener wartet Windkraftanlagen auf der Nordsee. Zwei Wochen ist er dafür auf dem Schiff, zwei Wochen am Festland.
Amt spricht von „absoluten Einzelfällen“
Am 12. Februar kommen seine Briefwahlunterlagen an und er bemerkt den fehlenden Stimmzettel. E. ruft direkt im Ordnungsamt an: „Die haben gesagt, ich soll vorbeikommen.“ Doch er muss in den Hafen, wo kurz darauf das Schiff wieder ablegt. Daniel E. bittet das Ordnungsamt, ihm den Stimmzettel zuzuschicken. „Die sagten mir, dass sie die Unterlagen kurz danach abgeschickt haben“, sagt E.
„Das Einzige, was die machen mussten, war die Unterlagen in den Umschlag zu legen. Wenn das Wichtigste fehlt, ist das blöd.“ Thomas Herbrig leitet das Bürger- und Ordnungsamt in Bremerhaven. Er bestätigt den Fall. „Bei etwa 78.000 Wahlberechtigten sprechen wir von absoluten Einzelfällen“, so Herbrig. Die Redaktion erreichten drei weitere Fälle, in denen der Stimmzettel in den Briefwahlunterlagen fehlte.
Daniel E. steht vor einem Dilemma
Für Daniel E. kommt der Stimmzettel zu spät an. Am Wochenende vor der Wahl geht er wegen schlechten Wetters auf der Nordsee noch einmal in Bremerhaven von Bord. Der Brief ist zu diesem Zeitpunkt nicht in seinem Briefkasten. Der Stimmzettel kommt erst an, als Daniel E. wieder auf der Nordsee ist.
Planmäßig kommen er und seine Kollegen erst am Mittwoch nach der Wahl wieder nach Bremerhaven. Zu spät, um zu wählen. „Die roten Wahlbriefe im Rahmen der Briefwahl müssen bis Sonntag, 18 Uhr, vorliegen, da sie ansonsten nicht in die Ergebnisermittlung einfließen“, so Thomas Herbrig.
„Fehler können passieren, aber ...“
Für Daniel E. bedeutet das ein Dilemma: „Jetzt überlege ich, wie ich wählen kann. Wenn meine Verwandten das machen, wäre es illegal“, sagt E. Eine Vollmacht müsste er persönlich unterschreiben.
Bei Helmut Jungclaus aus Hammah bleibt ein mulmiges Gefühl. „Fehler können passieren“, sagt er. Aber um Demokratiefeinden keinen Vorwand zu liefern, eine Wahl anzufechten, müsse doch mit der gebotenen Sorgfalt agiert werden. (nz/vdb)
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