Antrag vom Kulturforum liefert Zündstoff
Auf der Agenda des Buxtehuder Kulturausschusses standen in der Sitzung am Donnerstag die Haushaltsberatungen. Zündstoff für eine lange Diskussion boten dabei vor allem eingegangene Anträge zur Kulturförderung.
Die Entscheider im Kulturausschuss haben keinen Zweifel über die Bedeutung des Kulturforums als örtliche Kulturinstitution , eine Entscheidung über die vom Kulturforum-Verein zusätzlich beantragten Fördergelder wurde aber zunächst vertagt.
Bereits beim letzten Kulturausschuss im September wurde über die Förderung von Kulturschaffenden und Künstlern während der Pandemie diskutiert. Die in der Sitzung anwesenden Kulturschaffenden – im besonderen Blickpunkt stand hier die Vorstellung des Kulturforum-Vereins – wurden in diesem Rahmen ermuntert, entsprechende Anträge zu stellen. Weil bis dato aber noch keine solchen Mittel im Haushalt eingeplant waren, stand in der Sitzung nun unter anderem die Einrichtung eines entsprechenden Budgets zur Beratung.
Für Diskussion sorgte dabei insbesondere die Frage nach einer möglichen Förderung für den Kulturforum-Verein, der einen Antrag über zusätzliche 12.000 Euro für dieses Jahr und 25.000 Euro für das kommende Jahr bei der Stadt beantragt hat. Vor allem Vertreter der CDU-Fraktion mahnten an, einen diesbezüglichen Beschluss unbedingt abzuwarten, weil die nötige Entscheidungsgrundlage hierfür fehle. Der Verein habe bis jetzt statt konkreter Zahlen nur eine Auflistung von Schätzungen abgegeben.
Ausschussmitglieder vertagen Entscheidung über Förderantrag
„Der Verein hat hier seine Hausaufgaben nicht gemacht. Dafür darf er jetzt nicht noch mit zusätzlicher Förderung belohnt werden“, betonte CDU-Ratsfrau Sylvia Köhnken. Parteikollege Stefan Schilling verwies in diesem Zuge auch auf eine alte Beschlussvorlage, nach der eine für das Kulturforum beschiedene Förderung alle drei Jahre zu überprüfen sei, was seiner Ansicht nach aber nicht passiert sei. Auch wenn ein Verein über Jahre Förderung erhalten habe, heiße das nicht automatisch, dass er diese als Selbstverständlichkeit ansehen dürfe und für die nächsten Jahre ebenfalls mit solchen Zuschüssen rechnen könne.
Im Raum stand außerdem die Frage, ob das Gremium überhaupt über finanzielle Fördermittel zur Deckung von Personalkosten bescheiden dürfe oder der Antrag nicht besser bei der Wirtschaftsförderung angesiedelt sei. Dahingehend kamen auch vonseiten der SPD Bedenken.
Bedeutung des Kulturforums unbestritten
Der eindringlichen Bitte von Stefan Schilling, den Förderantrag des Kulturforums kritisch zu hinterfragen, stellte Linken-Fraktionsvertreter Benjamin Koch-Böhnke entgegen, dass der Antrag im Hinblick auf die derzeitige Ausnahmesituation aufgrund der Corona-Krise zu beleuchten sei und ohne das Personal drumherum Kultur gar nicht möglich sei. „Das Kulturforum ist ein Kulturmagnet und das Fundament für viele Kulturangebote in der Stadt. Wir sind froh, dass wir es haben. Wenn das Kulturforum ein Problem hat, haben wir alle eines“, so sein Plädoyer für das Einstellen entsprechender Fördergelder in den Haushalt mit der Anregung, einen Sperrvermerk vorzusehen.
Hinsichtlich der großen Bedeutung des Kulturforums und dessen Fortbestands als ein Herzstück der Buxtehuder Kulturlandschaft gab es über alle Fraktionen hinweg keinen Zweifel. „Der Schaden ist riesengroß, wenn das Kulturforum baden geht“, bemerkte auch Peter Schmidt als zugewähltes Ausschussmitglied. Gleichzeitig bemängelte er aber auch eine fehlende Kontrolle. FDP-Ratsfrau Dörte Matthies machte dahingehend auch die Sorge um die ungewisse Zukunft mit Blick auf den Vereinsvorstand zum Thema. Wie die CDU-Vertreter befürwortete sie, den Beschluss zum Antrag des Kulturforums zu vertagen.
Linken-Antrag zur Kulturförderung findet keine Mehrheit
Auch der Antrag der Linken fand im Ausschuss keine Mehrheit. Demnach sollte die Hansestadt Buxtehude die Mindereinnahmen für die Zeit des eingeschränkten Betriebs ausgleichen, die den Buxtehuder Kultureinrichtungen aufgrund des durch die Corona-Bestimmungen verringerten Platzkontingents entstehen. „Das ist ein Fass ohne Boden“, fasste Niels Großkreutz von der SPD die Problematik des Antrags zusammen. Benjamin Koch-Böhnke von der Linken warf der Stadtverwaltung vor, kein konkretes Konzept für die Kulturförderung in der Zeiten von Corona zu haben. Dem widersprach Fachgruppenleiter Torsten Lange gelassen und verwies dann noch einmal auf die grundsätzliche Idee, in der Sitzung zunächst ein Gesamtbudget für einen allgemeinen Fördertopf in den Haushalt aufzunehmen.
Zumal er damit rechne, dass in der kommenden Zeit viele andere aus der Kulturszene finanzielle Förderung beantragen würden. Dementsprechend groß bemaß der Kulturausschuss dann auch die Summe für den für 2021 beschlossenen Fördertopf mit 100.000 Euro. Versehen wurde das einstimmig beschlossene Budget mit einem Sperrvermerk, so dass über die jeweilige Ausschüttung noch einzeln beraten werden kann.
Zuschuss für Remise, Street Piano und NS-Aufarbeitung beschieden
Dem Förderantrag des Heimatvereins Ovelgönne/Ketzendorf über 5000 Euro Zuschuss für den Bau einer Remise stimmten die Ausschussmitglieder schon in der Sitzung einstimmig zu. Und auch die veranschlagten Mittel für das Street Piano von 5000 Euro wurden positiv beschieden. Die für das Stadtarchiv zur Aufarbeitung der NS-Zeit in Form einer Publikation veranschlagten Mittel von 50 000 Euro verteilt auf zwei Jahre wurden ebenfalls einstimmig bewilligt.
