Donnerstag, 04.06.2020

Leserfragen zu Corona: Wie viele Personen dürfen in einem Restaurant gemeinsam essen?

Symbolbild. Foto: pixabay/neshom

Rund um die Corona-Krise gibt es viele Fragen. Was ist noch erlaubt, wie soll ich mich verhalten? Weil die Redakteure in engem Kontakt mit vielen Experten stehen, bietet das TAGEBLATT für die Leser den Service an, ihre Fragen zu beantworten. Hier eine Auswahl.

Im Mai ist im TAGEBLATT zu lesen: „Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat die grundsätzliche Quarantänepflicht für Menschen außer Vollzug gesetzt, die aus dem Ausland in das Land einreisen [...].“ Bedeutet das, dass ausländische Saisonarbeitskräfte aus Polen, die im Obstbau in Niedersachsen arbeiten wollen, nach der Einreise nicht mehr für 14 Tage in Quarantäne bleiben beziehungsweise arbeiten müssen?

„Das Oberverwaltungsgericht hat lediglich die pauschale Quarantänepflicht für sämtliche Einreisenden außer Vollzug gesetzt“, sagt der Stader Rechtsanwalt Dr. Sebastian von Allwörden. Die Niedersächsische Landesverordnung sei daraufhin geändert worden und enthalte in § 5 nun eine differenzierte Regelung, die eine Quarantänepflicht von den Neuinfektionszahlen der letzten sieben Tage in dem Herkunftsland abhängig mache. Denkbar seien außerdem weiterhin individuelle Quarantäneanordnungen durch die Gesundheitsämter.

Zur Zeit finden in den Gemeinden langsam wieder Ratssitzungen unter Einhaltung der Hygieneregelungen in Sporthallen oder anderen großen Räumlichkeiten statt. Im März und April war dies ja nicht der Fall und es wurden sogenannte Umlaufbeschlüsse der Räte beschlossen. Sind diese rechtssicher oder müssen die Umlaufbeschlüsse dann in öffentlichen Ratssitzungen nachgeholt werden?

„Es gibt im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz zwar die Möglichkeit sogenannter Eilentscheidungen, auf die auch das Innenministerium ausdrücklich hinweist“, sagt der Stader Rechtsanwalt Dr. Sebastian von Allwörden. Unabhängig davon gelte aber, dass Umlaufbeschlüsse in Niedersachsen grundsätzlich nur für den Hauptausschuss vorgesehen sind. Es sei letztlich eine kommunalrechtliche Beurteilung des jeweiligen Einzelfalls erforderlich, um die Frage zu beantworten.

Seitdem die Restaurants mit Auflagen wieder geöffnet sind, besteht zwischen den Tischen eine Abstandspflicht von 2 Metern. Wie ist es mit der Abstandsreglung direkt an einem Tisch mit zum Beispiel vier Personen? Müssen am Tisch auch mindestens 1,5 bis 2 Meter Abstand gehalten werden? Wieviel Haushalte mit wievielen Personen dürfen sich in Niedersachen in einer Gaststätte beziehungsweise in einem Restaurant treffen?

Zwischen Gästen, die nicht zu einem oder maximal zwei Haushalten gehören, muss – unabhängig vom Tischabstand von zwei Meter – nach der Niedersächsischen Landesverordnung vom 22 Mai 2020 ein Mindestabstand von 1,5 Metern gewährleistet sein. An einem Tisch mit weniger Abstand dürfen also nur Personen aus maximal zwei Haushalten sitzen.

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