T„Unglücklich gelaufen“: Strabs sorgt für Ärger und Kritik in Apensen
Anlieger der Bahnhofstraße in Apensen sind in Sorge über mögliche Straßenausbaubeiträge. Foto: Laudien
Müssen sich die Anwohner für die Sanierung von zwei Straßen finanziell beteiligen? Anwohner sind auf Zinne, der Bürgermeister Buchholz redet Klartext.
Apensen. Das kommt nicht alle Tage vor: Etwa 70 Zuhörerinnen und Zuhörer nahmen an der jüngsten Sitzung des Planungs-, Klimaschutz- und Umweltausschusses der Gemeinde Apensen teil. Einige von ihnen waren auf Zinne, berichtet Apensens Bürgermeister Frank Buchholz.
Grund für den Andrang war, dass auf der Tagesordnung die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau beziehungsweise die Sanierung von zwei Straßen in Apensen stand. Ins Hintertreffen geriet dabei allerdings ein weiterer Punkt zur generellen Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) in Apensen.
Fast 200.000 Euro wären insgesamt fällig
Für den abgeschlossenen Ausbau der Straße Im Grund und die umgesetzte Sanierung der Bahnhofstraße finden sich in der Sitzungsvorlage detaillierte Angaben zu den Kosten: Für die Straße Im Grund müssten 120.000 Euro auf die Anwohner umgelegt werden, in der Bahnhofstraße wären es 79.000 Euro. Entsprechend verunsichert und zahlreich waren die Anwohner.
„Das ist alles unglücklich gelaufen. Die Verwaltung hätte sich besser vorbereiten und bereits im Vorwege mit den Anliegern sprechen müssen“, kritisiert Bürgermeister Buchholz.
Erst kürzlich war die Strabs Thema in einer Sitzung, als es um die geplante Sanierung der Neukloster Straße in Apensen ging. Einer der anwesenden Anlieger äußerte sich damals, dass er die Kostenumlage nicht billige und zur Not Rechtsmittel dagegen einlegen werde. Denn den damaligen Grundstückskäufern sei seinerzeit von Apensens damaliger Bauamtsleiterin Sabine Binden zugesichert worden, dass spätere Straßenausbaubeiträge für die Neukloster Straße mit dem Kaufpreis für das Grundstück abgegolten seien.
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„Eine jetzige Kostenbeteiligung an der Sanierung der Neukloster Straße wäre für die Anlieger auch deswegen ungerecht, da die Straße als Zufahrt zum Gewerbegebiet in Apensen dient“, sagt Buchholz.
Bislang erhebt die Gemeinde Apensen Beiträge von Anliegern für den Ausbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen. Viele andere Gemeinden in Niedersachsen, wie berichtet jüngst auch Beckdorf, haben inzwischen ihre Straßenausbaubeitragssatzungen abgeschafft. Auch in der Gemeinde Apensen ist das der Plan, allein der notwendige Ratsbeschluss steht noch aus.
Mehrere Gründe führt Apensens Verwaltung für eine Abschaffung an: Etwa Entlastung von Haushalten mit geringem Einkommen und älteren Anliegern, Steigerung der Attraktivität von Apensen als Wohn- und Wirtschaftsstandort sowie eine Entlastung der Verwaltung von administrativem Aufwand.
Finanzielle Lücke im Haushalt
Eine Aufhebung der Strabs verursacht aber auch eine finanzielle Lücke im Gemeindehaushalt. Diese müsste durch alternative Finanzierungsquellen geschlossen werden. Möglichkeiten hierzu könnten die Erhöhung der Grundsteuer, Beantragung von Fördermitteln oder die Verwendung von allgemeinen Steuermitteln zur Finanzierung von Straßensanierungen sein.
Der Planungsausschuss lehnte die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Straßen Im Grund, Bahnhofstraße und Neukloster Straße ab und befürwortete eine generelle Abschaffung der Strabs für die Gemeinde Apensen. Das letzte Wort dazu hat der Rat, der am Mittwoch, 19. März, 19 Uhr, im Rathaus darüber entscheiden wird.
