TParken zum Nulltarif: Rat traf Entscheidung für Hemmoor
Verkehrsteilnehmer parken ihre Fahrzeuge auf dem Hemmoorer Rathausplatz und in anderen Bereichen des Stadtzentrums weiterhin kostenlos. Foto: Schröder
Der Hemmoorer Stadtrat hat sich deutlich positioniert: Mit dem Votum in dieser Woche wurde ein Schlussstrich unter die monatelange Debatte um die Einführung von Parkgebühren im Zentrum gezogen.
Hemmoor. Na also, geht doch: Der Hemmoorer Stadtrat hat sich nun doch zu einer Entscheidung bei der Frage durchgerungen, ob künftig im Zentrum Parkscheinautomaten aufgestellt werden sollen. Dazu wird es nicht kommen: Parken bleibt gebührenfrei. Und auch Parkscheiben haben die Politiker eine Absage erteilt.
Diskussionen über Monate
Die Gebührendiskussion waberte nun schon seit Monaten durch das Rathaus, seit der Stadtrat das Thema auf die Tagesordnung gesetzt hatte. SPD und Bürgerforum hatten gleich zu Beginn der aufkeimenden Diskussion ihre Ablehnung signalisiert, bei CDU und Grünen gab es dagegen durchaus Sympathien, durch die Gebührenerhebung eine zusätzliche Einnahmequelle zu nutzen. Doch am Ende wandte sich auch die CDU von den Gedankenspielen ab und lehnte die neue Gebühr in dieser Woche auf der Ratssitzung mit großer Mehrheit ab.
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Dass es ein Votum gegen die Pläne geben würde, hatte sich in den vergangenen Tagen nach zwei Fachausschusssitzungen bereits angedeutet, in denen weitere Details erörtert wurden. So hatte die Verwaltung unter anderem Informationen bei anderen Kommunen eingeholt, ob sie die Verkehrsteilnehmer zur Kasse bitten, wenn sie zentrale Parkplätze im Ort ansteuern.
Aufwand der Kontrollen lohnt sich nicht
Dabei spielte auch eine Rolle, ob vorab Verkehrszählungen erfolgt waren, um zu klären, wie groß die Nachfrage nach Parkraum überhaupt ist. Letzten Endes wurde im Hemmoorer Fall auch die Frage diskutiert, ob und in welchem Umfang die Stadt möglicherweise Geld zurückerstatten muss, das sie als Zuschuss für die Rathausplatz-Neugestaltung erhalten hatte. Die Antwort war in diesem Zusammenhang seitens der Bewilligungsbehörde nicht eindeutig.
Unter dem Strich überwogen nach Meinung der großen Ratsmehrheit die Nachteile einer Gebührenregelung. Auch in der CDU sah man keinen Grund mehr, weitere Schritte einzuleiten. Der „große Aufwand“, so Lasse Weritz (CDU), würde sich „nicht rechnen“.
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Tobias Söhl (Grüne) hielt dagegen und sprach sich dafür aus, auch Auswärtige an den Kosten für die Verkehrsinfrastruktur in Hemmoor zu beteiligen. Doch sein Vorschlag, zumindest eine Parkscheibe vorzuschreiben und ein „Parkleitsystem“ zu prüfen, lief ins Leere. (CNV)
