TVideo von Cuxhavener GfD-Demo wirft Fragen auf: Polizei verteidigt Einsatz gegen Frau
Nachdem sie von einem Beamten geschubst wurde, ging die Frau zu Boden und wehrte sich gegen die Festnahme. Foto: Lütt
Ein Polizeieinsatz beim Protest von „Gemeinsam für Deutschland“ (GfD) in Cuxhaven sorgt für Diskussion über Verhältnismäßigkeit. Ein Video zeigt das körperliche Vorgehen eines Beamten gegen eine Gegendemonstrantin. Die Polizei ordnet ein.
Cuxhaven. Auch Tage nach dem großen Demo-Samstag beschäftigt das Thema. Videoaufnahmen einer Polizeiaktion, bei der eine Frau von einem Beamten aktiv zu Boden geschubst wurde, werfen Fragen zur Verhältnismäßigkeit auf. Die Polizei bezieht dazu Stellung.
Nur 300 Teilnehmer folgten dem Aufruf der populistischen „Gemeinschaft für Deutschland“ (GfD) nach Cuxhaven, die Gegendemo vom „Bündnis für Respekt und Menschenwürde“ hingegen bewegte rund 1250 Menschen, für Demokratie und Vielfalt auf die Straße zu gehen.
Auf dem Karl-Olfers-Platz kommt es zu einer Festnahme. Die Polizisten bringen eine Gegendemonstrantin zu Boden. Foto: Lütt
Auf der GfD-Demo kam es zu Protesten. Neben Platzverweisen von Gegendemonstranten nahm die Polizei eine Frau vorläufig fest. Dabei handelte es sich laut Stephan Hertz, Pressesprecher der Polizeiinspektion Cuxhaven, um eine 57-jährige Bremerhavenerin.
Sie sei für die Dauer der Versammlungen aufgrund eines nicht nachgekommenen Platzverweises für rund zwei Stunden in Gewahrsam genommen worden, so der Polizeisprecher auf Nachfrage der Cuxhavener Nachrichten.
Demonstrantin fällt durch beleidigende Gesten auf
Bereits zuvor war diese Frau im Anti-AfD-Shirt durch ihre lautstarken Protestrufe und beleidigenden Gesten gegen die GfD-Demonstranten aufgefallen. Am Karl-Olfers-Platz kam es schließlich zu einem aufgeheizten Wortgefecht zwischen ihr und einem GfD-Ordner. Polizeikräfte schalteten sich umgehend ein, trennten die Kontrahenten, und drei Beamte drängten die Frau zurück, bis einer sie zu Boden stieß.
Von diesem Vorfall liegen den Cuxhavener Nachrichten Videoaufnahmen vor. Sie belegen, wie diese Frau von drei deutlich größeren Polizeibeamten zunächst vom Geschehen weggelenkt wird. Schließlich geht sie nach einem plötzlichen Schubser eines Polizisten rückwärts zu Boden. Anschließend wehrt sie sich mit Tritten und Verbalattacken gegen die Beamten, die auf die am Boden liegende Frau zugehen.
Polizei: Frau ist Platzverweis trotz mehrfacher Aufforderung nicht nachgekommen
Ist solch ein Eingreifen die übliche Vorgehensweise in einer derartigen Situation und ist das Schubsen des Beamten verhältnismäßig? Stephan Hertz teilt dazu aus Polizeisicht mit: „Die Einsatzkräfte gehen immer mit abgestuften Maßnahmen vor. Diese müssen dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprechen und auch geeignet sein, das entsprechende Ziel zu erreichen.“
Ziel sei gewesen, der Versammlung „Gemeinsam für Deutschland“ einen störungsfreien Weitergang des Aufzuges zu ermöglichen. Die Frau habe die Versammlung massiv gestört. Ihr sei ein Platzverweis erteilt worden, dem sie jedoch trotz mehrmaliger Aufforderung nicht nachgekommen sei.
„Einfache körperliche Gewalt angewendet“
Der Sprecher der Polizeiinspektion Cuxhaven beschreibt den weiteren Verlauf: „Um den Platzverweis entsprechend durchzusetzen, wurde unmittelbarer Zwang in Form von sogenannter ‚einfacher, körperlicher Gewalt‘ angewendet, zunächst in Form von Wegschieben. Nachdem die Frau danach angefangen hatte, zu schubsen, intensivierten die Beamten den unmittelbaren Zwang. Als die Frau zu Boden ging, wurde sofort versucht, ihr aufzuhelfen.
Hierbei reagierte die Frau unmittelbar mit Tritten gegenüber den eingesetzten Beamten. Im weiteren Verlauf leistete die Frau erheblichen Widerstand und hatte die Beamten fortwährend getreten. Dabei war ein Polizeibeamter leicht verletzt worden.“
Für eine weitere Überprüfung bestehe aus polizeilicher Sicht kein Anlass, so Hertz. Ihm zufolge werden gegen die 57-Jährige strafrechtliche Ermittlungen geführt, unter anderem wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte und Beleidigung.
„Uns gelungen, die Veranstaltungsverläufe weitestgehend störungsfrei zu begleiten“
Die Polizei zeigte sich im Nachgang der Geschehnisse mit dem Gesamtverlauf der Demos zufrieden, trotz der vereinzelten Störungen. Stephan Hertz teilt dazu mit: „Es ist uns hierbei gelungen, die Veranstaltungsverläufe weitestgehend störungsfrei zu begleiten und die jeweilige Sicherheit zu gewährleisten.“
Das Polizeiaufkommen war am Sonnabend signifikant. Genaue Zahlen sind aber nicht zu erfahren.
Hertz spricht von einer niedrigen dreistelligen Zahl an Einsatzkräften. Im Nachgang der Geschehnisse hält er das Verhältnis Polizeiaufgebot zu Demonstranten gerechtfertigt: „Auch wenn insgesamt deutlich weniger Teilnehmende an allen Versammlungen teilgenommen haben, zeigten unter anderem die Störversuche, dass wir mit unserer Beurteilung der Gesamtlage vollkommen richtig lagen.“
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