TEinheitsgemeinde Nordkehdingen: Wird Balje weiterhin Balje heißen?
Eines der Baljer Ortsschilder verschwand vor wenigen Wochen. Aber Ortsname und Ortsschilder werden auch in der künftigen Einheitsgemeinde bleiben - eine Bürgerin hatte da Sorge. Foto: Helfferich
Die Zukunft Nordkehdingens als Einheitsgemeinde bewegt die Bürger in Balje. Und sie bekommen direkt mit, was die Gefahr für kleine Gemeinderäte ist, würde die Fusion nicht kommen.
Balje. Vor rund acht Wochen verschwand in Höhe der Hünkenbütteler Deichzufahrt das Baljer Ortsschild. Wohin, weiß keiner, aber ein neues ist bestellt. Ein symbolträchtiger Vorfall. Denn genau diese Frage stellte eine Baljer Bürgerin während der Ratssitzung: Wird mit der Überführung der Samtgemeinde Nordkehdingen in die Einheitsgemeinde Nordkehdingen auch der Name Balje verschwinden? Sie habe gelesen, dass die Ortsnamen wegfallen würden, sorgte sich die Bürgerin.
In Nordkehdingen gehen keine Ortsnamen verloren
Frank Griemsmann, stellvertretender Gemeindedirektor, beruhigte die Frau. So etwas könne zwar passieren, vor allem bei Zusammenlegungen zweier Samtgemeinden. Aber in Nordkehdingen sei dies definitiv nicht der Fall.
Balje werde ein Ortsteil der künftigen Einheitsgemeinde sein und auch weiter seinen Namen tragen. Das Gleiche gelte für den Flecken Freiburg/Elbe, Krummendeich, Oederquart und Wischhafen. Auch die Ortsschilder der einzelnen Ortsteile blieben erhalten.
Der Baljer Rat stimmte dem Gesetzesentwurf über die Neubildung der Gemeinde Nordkehdingen einhellig und ohne Bedenken zu – die eigentlichen Rats- und Samtgemeindebeschlüsse sind längst gefasst.
Bürgerfragen gab es dennoch. Etwa zur Entwicklung der Grundsteuer in der künftigen Einheitsgemeinde. Wegen der Grundsteuerreform hatten die einzelnen Mitgliedsgemeinden erst kürzlich ihre Hebesätze angepasst – und zwar so, dass die Gemeinden trotz neuer Berechnungsgrundlagen kalkulatorisch in der Summe jährlich ebensoviel Grundsteuern bekommen wie vor der Reform.
Grund- und Hundesteuer werden sich ändern
Griemsmann bestätigte: „Als Einheitsgemeinde brauchen wir einen einheitlichen Satz für alle.“ Für die meisten Baljer werde sich wohl wenig ändern. Denn bei der Höhe der Hebesätze liege die Gemeinde verglichen mit den übrigen vier zufällig in der Mitte und von der Politik werde voraussichtlich ein Mittelwert ermittelt werden.
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Gleiches gelte für die Hundesteuer – auch da werde es neue Steuersätze für die Einheitsgemeinde geben, die Kommunalpolitiker müssten darüber entscheiden. Eine Bürgerin sorgte sich. „Mit der Gemeinschaft kaufen wir nicht nur die Gemeinschaft, sondern auch deren Schulden“, fürchtete sie. „Balje profitiert vom Reichtum anderer Gemeinden“, erläuterte Griemsmann.
Denn einige Gemeinden wie etwa Wischhafen, Oederquart oder auch die Samtgemeinde verzeichneten Überschüsse. Krummendeich werde der größte Nutznießer der Umwandlung in die Einheitsgemeinde sein – „und die Baljer eigentlich auch“. Krummendeich habe einst zufällig keine Windkraftflächen zur Verfügung gehabt und gehöre zu den finanzschwächsten Kommunen im Kreisgebiet.
Ortsvorsteher statt Bürgermeister
Auch die Frage, ob es denn in der Einheitsgemeinde weiterhin einen Ortsbürgermeister oder eine Ortsbürgermeisterin geben werde, wurde aus der Bürgerrunde gestellt. Das wird es nicht. In der Einheitsgemeinde wird es für die einzelnen Orte jeweils vom Gemeinderat bestimmte Ortsvorsteher geben.
Deshalb ist es von Bedeutung, dass in jedem Ort Interessenvertreter für den künftigen Gemeinderat gibt. „Versuchen Sie, wenn Sie Interesse daran haben, in den Rat zu kommen. Das ist auch parteilos möglich“, ermunterte Griemsmann die 13 anwesenden Bürger der Ratssitzung.
Rike Feil: Haben einfach keine Ratsmitglieder mehr
Ehrenamtliche Kommunalpolitiker, die Zeit für Sitzungen haben, werden in den Mini-Gemeinden langsam knapp. „Wir haben einfach keine Ratsmitglieder mehr“, bedauerte Bürgermeisterin Rike Feil. Der Baljer Rat besteht aus sechs Mitgliedern. Während der jüngsten Sitzung mussten die 13 Bürger ein Weilchen warten, ob die Sitzung denn überhaupt stattfinden würde: Nur drei Ratsmitglieder waren da - um beschlussfähig zu sein, fehlte ein viertes.
Nach einer guten Viertelstunde Aufatmen im Dorfgemeinschaftshaus: Mit Christina Quast kam das vierte Ratsmitglied und machte das Gremium beschlussfähig. „So knapp wie heute hab ich es noch nicht erlebt“, konstatierte Quast. Ähnlich hatte es sich wenige Tage zuvor bei der Ratssitzung in Krummendeich abgespielt.
Balje schafft Grundlage für Windpark-Repowering
Einhellig beschloss der Baljer Rat, den Bebauungsplan zum Windpark in Balje-Hörne Süd aufzuheben. Die Windglück Hörne GmbH & Co. KG betreibt dort zehn alte, gerade mal 70 bis 100 Meter hohe Windenergieanlagen und will diese repowern. Um das zu ermöglichen, muss zunächst der dort geltende Bebauungsplan aufgehoben werden, da der bestehende die Höhen von Windkraftanlagen auf 100 Meter begrenzt.
Geplant sind größere und effizientere, aber dafür weniger Anlagen. Ob das tatsächlich passiert, hängt im Wesentlichen vom Regionalen Raumordnungsprogramm (RROP) des Landkreises ab. Da ist das Areal in Hörne nicht als Vorranggebiet für Windenergienutzung dargestellt. Das RROP wird aber erneut überarbeitet und durch die 2021 eingeläutete Energiewende gibt es Chancen, dass Balje-Hörne Süd berücksichtigt wird.
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