TFluch und Segen: So wirkt sich der Bau-Turbo auf Harsefeld aus
Durch den Bau-Turbo soll schneller Wohnraum geschaffen werden. (Symbolbild) Foto: pixabay/Leopictures
Seit einem halben Jahr gibt es den Bau-Turbo. Doch die Maßnahme hat nicht nur Vorteile. Ein neues Bauprojekt in Harsefeld zeigt, wie sie sinnvoll angewandt werden kann.
Harsefeld. Schneller bauen, weniger Bürokratie, mehr Wohnraum: Mit dem sogenannten Bau-Turbo hat der Gesetzgeber neue Möglichkeiten geschaffen, Bauvorhaben einfacher umzusetzen. Doch was bedeutet das konkret für Bürgerinnen und Bürger in Gemeinden wie Harsefeld?
Im Kern erlaubt der Bau-Turbo, von bestehenden Vorschriften abzuweichen: etwa von Bebauungsplänen oder vom sogenannten Einfügungsgebot. Das heißt, dass auch Projekte, die bislang nicht genehmigungsfähig waren, unter bestimmten Voraussetzungen doch realisiert werden könnten. Zwar gab es auch ohne Bau-Turbo bislang die Möglichkeit, von den Bestimmungen der Zulässigkeit abzuweichen oder Befreiungen zu erteilen. Allerdings galten hierfür strengere Voraussetzungen.
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Ziel des Bau-Turbos ist es, vor allem im Innenbereich schneller neuen Wohnraum zu schaffen. Für Bauinteressierte klingt das zunächst nach einer deutlichen Erleichterung. Einen Rechtsanspruch gibt es allerdings nicht. Die Entscheidung liegt weiterhin bei der Kommune.
Ortsentwicklung im Griff behalten: Präzedenzfälle sollen vermieden werden
„Der Bau-Turbo ist Fluch und Segen zugleich“, erklärt Harsefelds Bauamtsleiter Peter Walthart. Ein Problem sieht er vor allem darin, dass durch einzelne Genehmigungen neue Maßstäbe entstehen können. „Mit einer Genehmigung schafft man schnell Präzedenzfälle“, so Walthart.
Was das bedeutet, zeigt ein einfaches Beispiel: Wird in einem bislang eingeschossig bebauten Gebiet plötzlich eine zwei- oder dreigeschossige Bebauung ermöglicht, kann das Folgen für zukünftige Bauvorhaben haben.
Über die Anwendung des Bau-Turbos bei einem Bauprojekt Am Redder wurde kürzlich beraten. Foto: P. Meyer
„Bei ähnlichen Voraussetzungen müssten spätere Bauvorhaben ähnlich behandelt werden“, erklärt er. Das könne sich hochschaukeln und zu Entwicklungen führen, die von der Gemeinde ursprünglich gar nicht gewollt waren. Gleichzeitig betont Walthart aber auch die Vorteile bei unstrittigen Fällen, wie etwa jüngst bei einem Bauprojekt in der Straße Am Redder.
Sinnvoller Einsatz des Bau-Turbos für ein Doppelhaus
Dort war geplant, im rückwärtigen Bereich eines Grundstücks ein Doppelhaus zu errichten. Ein entsprechender Antrag ging bereits 2022 ein - der Flecken gab damals grünes Licht. Doch der Landkreis lehnte eine Bauvoranfrage ab. Der Grund war, dass aus Sicht des Landkreises die planungsrechtlichen Gegebenheiten im Außenbereich nicht gegeben waren.
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Durch die Anwendung des Bau-Turbos wird das Vorhaben nun doch möglich, denn hier braucht es nur die Zustimmung der Kommune. Für die Gemeinde ist das ein sinnvoller Einsatz der neuen Regelung. Denn die Nachverdichtung im Innenbereich ist grundsätzlich gewollt. Gleichzeitig handelt es sich um ein vergleichsweise kleines Projekt, bei dem keine unerwünschten Folgeentwicklungen zu erwarten sind.
Ganz ohne Auflagen ging es jedoch nicht. Im Bauausschuss wurde auch die Verkehrssituation thematisiert. Durch zusätzliche Fahrzeuge könnte es beim Einfahren in die Straße Am Redder zu unübersichtlichen Situationen kommen, insbesondere mit Blick auf den Schulweg.
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Deshalb wurde die Zustimmung an eine Bedingung geknüpft: Ein Verkehrsspiegel soll die Sicht verbessern. Die Kosten dafür trägt der Antragsteller. Der Bauausschuss stimmte der Anwendung des Bau-Turbos schließlich mehrheitlich zu.
Bau-Turbo: Anträge sollen in Harsefeld in den Gremien beraten werden
Kritisch sieht Walthart, dass Bauherren den Bau-Turbo in anderen Fällen vorschnell nutzen wollen. „In vielen Fällen können erst andere Möglichkeiten nach dem Baugesetzbuch angewandt werden“, macht er deutlich. Der Bau-Turbo sei kein Ersatz für reguläre Verfahren, sondern eine zusätzliche Option.
Für die Verwaltung bedeutet das neue Instrument am Ende mehr Aufwand. Schließlich wird jeder Einzelfall geprüft und abgewogen. „Wir können nicht grundsätzlich entscheiden, den Bau-Turbo immer anzuwenden“, sagt er. Jede Anfrage müsse sorgfältig geprüft werden.
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In Harsefeld hat man sich deshalb entschieden, entsprechende Vorhaben grundsätzlich in die politischen Gremien zu geben und dort zu beraten. Der größere Spielraum bringe schließlich auch eine größere Verantwortung mit sich, erklärt Walthart.
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