TLos entscheidet: Neue Räte in Oldendorf-Himmelpforten nehmen Arbeit auf
Im Rathaus Himmelpforten tagen oft auch die Fachausschüsse der Samtgemeinde. Am Montag konstituiert sich der neue Samtgemeinderat. Foto: Klempow
Das wird spannend: Die neuen Räte nehmen ihre Arbeit in Oldendorf-Himmelpforten auf. In der Samtgemeinde wird gelost. Auch in Himmelpforten könnte es dazu kommen.
Der Sitzungsplan der Samtgemeinde Oldendorf-Himmelpforten ist dicht gefüllt. Zum Auftakt konstituiert sich am Montag, 2. November, ab 19.30 Uhr der Samtgemeinderat im Forum der Himmelpfortener Porta-Coeli-Schule.
Mit zehn Sitzen ist die CDU die stärkste Fraktion, auf die SPD fallen sieben Sitze, ebenso wie auf die AfD. Die Grünen, die FWG und die OLH (Offene Liste Hammah) sind mit jeweils zwei Sitzen vertreten. Jeweils einen Sitz haben Die Linke und die FDP.
Zugriffsrecht auf Ausschussvorsitz ist klar geregelt
Die inhaltliche Arbeit des Rates wird vor allem in den Fachausschüssen erledigt. Sechs Ausschüsse sind vorgeschlagen: für Planung, Infrastruktur, Umwelt und Klima, für Feuerschutz, für Finanzen und Wirtschaft, für Schulen, für Sport, Soziales, Kultur und Tourismus und den Betriebsausschuss KBH (Kommunale Betriebe).
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Die Fraktionen oder Gruppen wählen, in welchem Ausschuss sie den oder die Vorsitzende stellen. Nach Fraktions- oder Gruppenstärke wird das Zugriffsrecht reihum erteilt. Wer an der Reihe ist, entscheidet sich für einen der Ausschüsse. Bei gleicher Stärke, wie zum Beispiel bei SPD und AfD, entscheidet das Los, wer zuerst dran ist.
Himmelpforten: Zwei Kandidaten für das Bürgermeisteramt
Das Losverfahren könnte auch in Himmelpforten zum Einsatz kommen. Der neue Gemeinderat kommt zur konstituierenden Sitzung am Dienstag, 3. November, ab 19.30 Uhr in der Eulsete-Halle zusammen. Zwei Bürgermeisterkandidaten wird es wohl geben. Der amtierende Ratsvorsitzende und Bürgermeister Bernd Reimers, der aus den Reihen der SPD antritt. Und Frank Wassermann, der für die CDU ins Rennen geht.
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Bernd Reimers hatte mit Abstand das beste Wahlergebnis bei den persönlichen Stimmen (1231) und liegt damit auch vor Frank Wassermann (931). Allerdings hatte Reimers auch enorme Stimmverluste im Vergleich zur Wahl 2021. Sowohl Frank Wassermann als auch die CDU haben zugelegt - und die CDU ist mit sieben Sitzen nun statt der SPD stärkste Fraktion.
Wie bisher wird die SPD mit der FWG zusammenrücken. Zusammen sind auch das sieben Sitze. Eine Pattsituation.
Entscheidende Bedeutung kommt deshalb der kleinsten Gruppe im neuen Gemeinderat zu: Ursula Männich-Polenz von den Grünen und die neu in den Rat gewählte Linke mit Kitty Schulz. Wie ihr Votum für einen der Kandidaten ausfällt, ist offen.
Gewählt ist, wer die Mehrheit aller möglichen Stimmen bekommt. Gelingt das nicht, zählen im zweiten Wahlgang die meisten Stimmen. Kommt auch diese Mehrheit nicht zustande, regelt das niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz auch diesen Fall: Wer neuer Ratsvorsitzender und Bürgermeister wird, wird dann gelost.
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