TStreit um Christkindmarkt: Darauf haben sich SPD und CDU geeinigt
Die Villa von Issendorff wird auch von Vereinen genutzt. Im Park findet der jährliche Christkindmarkt statt. Foto: Klempow
In der Diskussion um die Kosten für den Christkindmarkt in Himmelpforten scheinen sich die Gemüter zu beruhigen. Misstöne gab es während der jüngsten Ratssitzung aber dennoch. Wie viel Geld das Fest zum Fest künftig einfahren soll.
Himmelpforten. Hauptthema war am Mittwochabend der Haushaltsplan für dieses Jahr. Die Gemeinde steht wegen anstehender Investitionen in wirtschaftlich unsicheren Zeiten unter enormem Druck. Unterm Strich bleibt ein Minus von rund 300.000 Euro. Das kann zwar durch die Überschussrücklage (3,34 Millionen Euro) aufgefangen werden, aber die wird irgendwann aufgebraucht sein.
Vor diesem Hintergrund hatte die CDU-Fraktion im Vorwege den Christkindmarkt auf den Prüfstand gestellt. Sie hatte im Kultur- und Fremdenverkehrsausschuss sowie im Finanzausschuss nicht nur angeregt, die Nutzungssatzungen für Eulsetehalle und Villa von Issendorff anzupassen, sondern auch die Standgebühren für den Christkindmarkt zu erhöhen. Dass es am Dienstag im Verwaltungsausschuss zu einer Einigung kam, wurde erst später deutlich, nach dem Redebeitrag von Stefan Dieckmann (SPD).
Knapp 3000 ehrenamtlich geleistete Arbeitsstunden
Bürgermeister Bernd Reimers (SPD) hatte zwar unter dem Punkt „Wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses“ berichtet, dass die Satzungen und Benutzungsordnungen für die Eulsetehalle und die Villa von Issendorff nun angepasst werden. Auch hatte er unter dem Tagesordnungspunkt „Mitteilungen des Bürgermeisters“ über die Entstehungsgeschichte des Christkindmarktes vor 19 Jahren und von dem ehrenamtlichen Einsatz berichtet, ohne den der Markt nicht solche Strahlkraft entwickelt hätte. In der Summe kommt er auf stolze 3000 ehrenamtliche Arbeitsstunden pro Markt. Die Einigung vom Vortag erwähnte er aber nicht.
Erst nachdem sich der Finanzausschussvorsitzende Stefan Dieckmann (SPD) zum Haushalt zu Wort gemeldet hatte, stellte die CDU klar, dass sich die Fraktionen im Verwaltungsausschuss geeinigt hätten. Dieckmann hatte noch einmal mit scharfen Worten die Forderung der CDU im Finanzausschuss kritisiert, die Erträge des Christkindmarktes im Haushalt um 29.000 Euro zu erhöhen.
CDU fordert höhere Gebühren für Gewerbetreibende
Frank Wassermann (CDU) will den Vorwurf „perfide“ für das Verhalten seiner Fraktion gehört haben. „Damit ist für uns eine Grenze überschritten“, sagte er. Er erklärte gegenüber dem TAGEBLATT, dass sich im Verwaltungsausschuss beide Fraktionen geeinigt haben, für den Christkindmarkt die eingeplanten Erträge für dieses Jahr auf 15.000 Euro zu erhöhen. Dies bestätigt auch Reimers, der diese Summe selbst vorgeschlagen hatte. Für die Zukunft müsse aber geprüft werden, wie mit gewerblichen Anbietern umgegangen wird, so Wassermann. Für sie müssten die Standgebühren erhöht werden.
Die Digitaltafel vor der Villa von Issendorff wirbt für eine Veranstaltung in der Eulsetehalle. Foto: Grit Klempow
Zurück zum Haushalt: Um den Negativtrend abzufangen wurden auf Anregung der Verwaltung die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer angehoben; die Grundsteuersätze um 50 Prozentpunkte auf 490 Prozent und der Gewerbesteuersatz um 20 Prozentpunkte auf 450 Prozent. Im Schnitt mache die Erhöhung für Einfamilienhausbesitzer Mehrkosten von 45 Euro pro Jahr aus, so Kämmerer Frank Buhrmester. Sie spült 170.000 Euro in die Kasse der Gemeinde.
