TZu schnell in die Kurve: Wenn Polizisten Mist bauen, wird es teuer
Auch Polizisten machen Fehler. Wenn sie den Dienstwagen falsch betanken oder fahrlässig einen Unfall verursachen, kommen hohe Regressforderungen auf sie zu. Foto: Jan Woitas
Polizisten können im Einsatz Fehler machen: Den Dienstwagen falsch zu betanken, zählt noch zu den harmlosen Fällen. Das wird dennoch teuer für die Beamten.
Bremerhaven. Aus Bremerhaven und Bremen kamen bei der Innenbehörde im vergangenen Jahr 163 Vorfälle auf den Tisch, bei denen Regressforderung gegenüber Polizeibeamten geprüft wurden. Dabei geht es dann um die Frage, ob grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten zum Schaden führte.
Bei 144 Fällen ergab die Prüfung, dass hier kein fehlerhaftes Verhalten der Polizisten vorlag. Bei 16 Fällen wurde allerdings ein grob fahrlässiges Verhalten festgestellt. 3 Verfahren sind noch anhängig.
Polizist während der Einsatzfahrt am Handy
Bei grob fahrlässigen Fällen handelte es sich nicht nur um Patzer wie das falsche Betanken des Polizeiwagens. Es geht durchaus um gefährliche Situationen. Auf der Liste des Innensenators steht ein Auffahrunfall, weil der Beamte das Handy nutzte. Ein anderer Polizist fuhr zu schnell auf nasser Fahrbahn in einer Kurve und prallte gegen einen Laternenpfahl. Ein Polizist fuhr mit überhöhter Geschwindigkeit bei Rot in eine Kreuzung und verursachte einen Unfall.
Die Höhe der Regressforderungen reichten von rund 2.000 Euro für das Rangieren in einer Tiefgarage mit geöffneter Heckklappe bis zu 360 Euro beim Parken ohne Handbremse auf abschüssigem Gelände. Richtig teuer wurde es nur in der Stadt Bremen, wo die Straßenbahnen fahren. Bei einer Kollision unter Missachtung des Durchfahrtsverbots waren fast 23.000 Euro fällig.
