TAchtung, Blitzer! Wenn das Ermitteln der Fahrer schwierig wird
In der Columbusstraße blitz es in Höhe des Deutschen Auswandererhauses, allerdings nur, wenn Sie zu schnell sind lieber Leser. Foto: ls
Deutsche und ausländische Lastwagen sind auf den Straßen in der Region unterwegs. Warum die Kommunen nicht immer Geld bekommen, wenn es blitzt.
Landkreis Cuxhaven. Zack. Ein Blitzer springt an. Man war zu schnell unterwegs. Das gibt Post vom Amt. Doch in manchen Fällen ist es für die Behörden recht aufwendig, die Fahrer zu ermitteln: zum Beispiel bei Lastwagen-Fahrern aus dem Ausland. Andere Kreise und Städte sprechen von einem Ausfall von sieben bis zehn Prozent, in denen sich die Fahrer nicht finden lassen. Wie sieht es in der Region aus?
Verlust an Geld lässt sich nicht beziffern
Wie viel Geld den Landkreisen dadurch verloren geht, lässt sich nicht beziffern. „Sowohl bei den ausländischen als auch den inländischen Betroffenen müssen hin und wieder einzelne Ordnungswidrigkeitsverfahren aus unterschiedlichen rechtlichen Gründen eingestellt werden. Dies ist insbesondere auch in den Fällen so, in denen der Betroffene nicht zu ermitteln ist“, heißt es beim Landkreis Cuxhaven.
In Deutschland gibt es eben im fließenden Straßenverkehr keine Halterhaftung. Das bedeutet, die Beweislast, wer am Steuer saß und aufs Gaspedal gedrückt hat, ist mit zum Teil „sehr hohem personellen Aufwand von der ermittelnden Behörde zu führen“.
Laut Bürger- und Ordnungsamt in Bremerhaven ergeben sich für dieses Jahr 66.423 Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren diverser Art. Davon wurden 1109 Verfahren aufgrund Verjährung eingestellt - rund 1,6 Prozent. Zu den Gründen dafür wiederum zählt, dass kein Tatverdächtigter ermittelt werden konnte.
Verkehrskontrolle
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Bestimmte Nationen fallen auf
Besonders schwierig sei die Ermittlung regelmäßig bei Haltern und Fahrern aus der Ukraine, Moldawien, Nordmazedonien, Belarus, England, Irland, Serbien und der Türkei, so die Auskunft beim Landkreis Cuxhaven. Ähnlich geht es „den Kollegen“ in Bremerhaven: Schwierig werde es in der Regel bei Ländern, „wo eine Halterauskunft über das europäische System nur sehr zeitintensiv über das Kraftfahrtbundesamt erreicht werden kann“. Dann bekommen die Bremerhavener zwar häufig eine Firmenanschrift als Halter, aber nicht immer gleich den eigentlichen Fahrer. Beispiel-Länder sind die Ukraine, Moldau und Großbritannien.
Werden deshalb Bußgeldverfahren bewusst liegen gelassen nach dem Motto: „Da stecken wir viel zu viel Energie hinein und es führt zu nichts.“? Das wird an beiden Stellen natürlich verneint. „Es werden alle Verfahren verfolgt und versucht, den jeweiligen Fahrzeugführer zu ermitteln und die begangene Ordnungswidrigkeit zu ahnden, unabhängig davon, in welchem Land das Fahrzeug zugelassen ist“, lässt der Landkreis Cuxhaven erklärend hinzufügen.
Bußgeld füllt die Haushaltskassen
Die Einnahmen über „Blitzer“ sind im Cuxland stattlich: In 2024 werden für die Ordnungswidrigkeitsverfahren aus der kreiseigenen Geschwindigkeitsüberwachung Verwarnungs- und Bußgelder in Höhe von circa 3.600.000 Euro erwartet. Davon wurden in diesem Jahr rund 30.000 Euro für verkehrssichernde Maßnahmen eingesetzt, unter anderem zur Wildunfallverhütung. „Der überwiegende Anteil wird für die Aufgabenerfüllung der Kreisverwaltung eingesetzt.“
Auch in der Stadt Bremerhaven kommt ein stattliches Sümmchen zusammen. Die Einnahmen aus der Verkehrsüberwachung – alle Verkehrsordnungswidrigkeiten – fließen alle in die Haushaltsstelle Ordnungswidrigkeiten ins Budget des Bürger- und Ordnungsamtes und damit in den allgemeinen Haushalt. „Ende November waren dies circa 3,25 Millionen Euro“, so Thomas Herbrig, Leiter des Bürger- und Ordnungsamtes.
