Pistorius mahnt: AfD will den Systemwechsel
Boris Pistorius (SPD) bei der Demonstration gegen Rechtsextremismus. Foto: Friso Gentsch/dpa
Der Protest in Niedersachsen gegen Rechtsextremismus und gegen die AfD reißt auch am Wochenende nicht ab. Viele Tausend Menschen nehmen an Kundgebungen teil.
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Osnabrück. Bei Kundgebungen und Demonstrationen gegen rechts sind auch am Samstag in Niedersachsen in vielen Städten wieder Tausende von Menschen auf die Straße gegangen. Bei einer Kundgebung in Osnabrück zählte die Polizei in der Spitze 25.000 Menschen, die Organisatoren sprachen von 30 000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Die Kundgebung unter dem Motto „Osnabrück bekennt Farbe - für Demokratie, gegen Faschismus“ wurde von einem breiten Bündnis von mehr als 40 Gruppen organisiert. Auf Plakaten stand etwa „Hier spricht die schweigende Mehrheit“ oder „AfD wählen ist so 1933“.
In Cuxhaven demonstrierten nach Polizeiangaben rund 4000 Menschen, in Cloppenburg zählte die Polizei etwa 3000 Teilnehmer. Auch in Papenburg waren nach Schätzungen der Polizei 3000 Menschen zu einer Kundgebung in der Stadt, in Emden waren es laut Polizei 4000. In Goslar versammelten sich laut Polizei rund 4000 Menschen.
Viele Tausend Menschen wenden sich auf Kundgebungen gegen rechts
In Osnabrück warnte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vor der AfD. Die Partei wolle den Systemwechsel. „Das heißt nichts anderes als: Sie wollen zurück in die dunklen Zeiten des Rassenwahns, der Diskriminierung, der Ungleichheit und des Unrechts“, erklärte Pistorius, der früher Osnabrücker Oberbürgermeister war.
Die Gedankenspiele rechter Politiker zu einer „Remigration“ nannte Pistorius eine „Wannseekonferenz 2.0“. Geplant sei die Vertreibung, die Deportation von Millionen von Menschen aus der Mitte dieses Landes. „Spätestens jetzt ist jedem klar, unsere Freiheit ist in Gefahr, unsere Art zu leben ist in Gefahr, unsere Demokratie ist in Gefahr.“
Demokratie brauche Einsatz und Leidenschaft. „Zur Wahrheit gehört auch, die Demokratie kann sich nicht selbst verteidigen. Wir müssen das tun, die Demokratinnen und Demokraten“, rief Pistorius. Gleichgültigkeit gegenüber der Demokratie liefere sie den Faschisten aus.
Bei der Wannseekonferenz im Januar 1942 hatten hohe NS-Funktionäre über die systematische Ermordung von bis zu elf Millionen Juden Europas beraten. Ziel der Besprechung in einer Villa am Wannsee war es, die Umsetzung des Völkermords zu beschleunigen.
Auch die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Yasmin Fahimi, sprach in Osnabrück. „Ich werde mich nicht vertreiben lassen und werde auch nicht zulassen, dass andere vertrieben werden“, rief sie unter dem Applaus der Menschenmenge. Mit Menschen, die offen Sympathie etwa für die AfD zeigten, müsse die Auseinandersetzung gesucht werden.
