Alle Artikel zum Thema: Extremismus

Die AfD bleibt vorerst Verdachtsfall: Gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln im Eilverfahren wird keine Beschwerde eingelegt. Was das für das weitere Vorgehen bedeutet.

Nachdem in einem Bremer Unternehmen Feuer gelegt wurde, ist nun ein Bekennerschreiben auf einer linksextremistischen Plattform aufgetaucht. Nicht nur die Innensenatorin verurteilt die Tat.

Sie sind jung und radikal und laut Anklage Terroristen. Sieben mutmaßlichen Mitgliedern und einem Unterstützer der rechtsextremen „Letzten Verteidigungswelle“ wird in Hamburg der Prozess gemacht.

Mit der Einstufung der niedersächsischen AfD als gesichert extremistisch trifft es erstmals einen westdeutschen Landesverband. Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer wundert es nicht.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen. Für den Hamburgs Innensenator bleibt die Partei unabhängig davon gefährlich.

Das Bundesinnenministerium nimmt das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD unter die Lupe. Grund ist ein juristischer Teilerfolg der Partei.

Die AfD fühlt sich nach der Kölner Gerichtsentscheidung „reingewaschen“ und sieht keine Chance für ein Verbotsverfahren mehr. Das sehen Befürworter eines Verbotsantrags anders.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen. Wie reagieren Bund und Länder?

Etappensieg für die AfD im Rechtsstreit mit dem Verfassungsschutz: Ein Gericht hat ihrem Eilantrag gegen die Höherstufung zur rechtsextremistischen Bestrebung stattgegeben. Was bedeutet das?

Die AfD verbucht im Rechtsstreit mit dem Verfassungsschutz einen überraschenden Teilerfolg. Der Jubel in der Partei kurz vor wichtigen Landtagswahlen ist groß.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) darf die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen und behandeln. Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass die Bundesbehörde den Ausgang des Hauptsacheverfahrens abzuwarten hat. Die AfD hatte gegen die (...).

Aufrufe zur Gewalt gegen Israelis, Hakenkreuze, Beleidigung von Arabern oder Türken: Mit neun Durchsuchungen ist die Hamburger Polizei gegen Volksverhetzung auf Social Media vorgegangen.

Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages gegen Hass im Internet erhält auch ein Mann aus dem Raum Rendsburg-Eckernförde Besuch von der Polizei. Er soll zu Straftaten aufgerufen haben.

Ein enttarnter V-Mann mit Liebesbeziehungen, Rücktritte am Staatsgerichtshofs, Vorwürfe gegen den Verfassungsschutz und eine Regierungspartei – im kleinsten Bundesland ist Aufruhr.

Vor Fahrgästen und dem Sicherheitsdienst sorgt ein 32-Jähriger in Hamburg mit Hitlergruß und verbotenen Parolen für Aufsehen. Nun ermittelt das Landeskriminalamt.

Im vergangenen Jahr hat das BKA mehr als 23.000 islamistische Internet-Beiträge zur Löschung vorgeschlagen. Welche Rolle sogenannte Naschids dabei spielen.

Schleswig-Holstein will auf der Ministerpräsidentenkonferenz härtere Strafen für antisemitische Taten fordern. Günther spricht von einer „zunehmenden Radikalisierung“ in Deutschland.

Das Klageverfahren um das Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) zieht sich. Was das Bundesverwaltungsgericht zu den Gründen sagt.

20 Menschen demonstrieren in Kiel für Israel, 120 andere fordern „Freiheit für Palästina“. Nach dem Ende der Kundgebungen werden laut Polizeiangaben drei Israel-Unterstützer attackiert.

Ein Onkel und sein Neffe sollen eine Bluttat in Bremerhaven geplant haben. Vor Gericht schildert ein Angeklagte, wie die Idee entstand – und warum der Versuch scheiterte.

Im April soll Braunschweig zum Treffpunkt werden. Wie viele Teilnehmer erwartet die Polizei?

Nach dem Tod eines rechten Aktivisten in Lyon geraten politische Lager in Frankreich weiter aneinander. Was hinter den Festnahmen und den Vorwürfen gegen die Linkspartei steckt.

Als erster westdeutscher Landesverband wird die AfD Niedersachsen als rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt eingestuft. Die Partei klagt – für das Innenministerium kommt das nicht überraschend.

Die niedersächsische AfD wird als extremistische Bestrebung eingestuft – der Verfassungsschutz nimmt auch die neue Jugendorganisation in den Blick.

Die niedersächsische AfD wird als extremistische Bestrebung eingestuft. Nun stellt der stellvertretende AfD-Landeschef Rücktritte der Innenministerin und des Verfassungsschutzpräsidenten in den Raum.

„Folgerichtig und notwendig“ ist die Einstufung der AfD als extremistisch für Ministerpräsident Lies. Gleichzeitig sei es eine Zäsur für das Land.

Der Verfassungsschutz sieht in der AfD Niedersachsen eine Bedrohung für die Gesellschaft und eine rechtsextremistische Bestrebung. Die Reaktion der Partei lässt nicht lang auf sich warten.

Der Verfassungsschutz sieht in der AfD Niedersachsen eine Bedrohung für die Gesellschaft. Weil eine rechtsextremistische Ideologie im Landesverband Konsens sei, gibt es nun eine Entscheidung.

Die AfD in Niedersachsen wird vom Landesverfassungsschutz als extremistische Bestrebung eingestuft. „Die Bewertung des Verfassungsschutzes ist eindeutig: Die größte Gefahr für unsere Gesellschaft geht vom Rechtsextremismus aus und die AfD Niedersachsen ist nach der Einstufung (...).

Der Trend hin zu mehr politisch motivierten Gewalttaten mit rechtem Hintergrund hat sich 2025 fortgesetzt. Die Linke wirft der Bundesregierung vor, sie verharmlose das Phänomen.

Zwei Männer sollen einen Anschlag auf eine Klinik geplant haben. Warum das Vorhaben scheiterte - und worum es bald vor Gericht geht.

Hamburg bleibt laut: Tausende Menschen demonstrieren dafür, dass das Bundesverfassungsgericht rechtsextreme Parteien prüft. Mit dabei: Satiriker Nico Semsrott.

Entsetzen nach einer antisemitischen Schmiererei am Briefkasten einer jüdischen Familie in Hamburg-Harburg. Viele Menschen zeigen Mitgefühl, doch auch Hasskommentare finden sich online.

Seit Jahren wird in Deutschland über ein Verbotsverfahren gegen die AfD diskutiert. Auf der politischen Bühne in Berlin kann das noch dauern. Auf einer Theaterbühne in Hamburg geht’s schneller.

In Bremen fliegt ein V-Mann auf. Die Affäre hat weitreichende Konsequenzen - für den Staatsgerichtshof nun schon zum zweiten Mal.

Ein V-Mann soll jahrelang Informationen an die Behörden gegeben haben. Welche Rolle dabei Liebesbeziehungen gespielt haben sollen - und wie Bremens Innensenatorin auf die brisanten Vorwürfe reagiert.

In Bremen fliegt ein V-Mann auf. Die Affäre hat weitreichende Konsequenzen - selbst für den Staatsgerichtshof.

CDs, Sticker, Kleidung - die mindestens sechs Verdächtigen sollen die rechtsextreme Szene ausgestattet haben. Was die Beamten bei Durchsuchungen noch fanden.

Im vergangenen Jahr sorgte eine Razzia gegen mutmaßliche Rechtsterroristen für Schlagzeilen. Die Beschuldigten, darunter Jugendliche, sollen nun bald in Hamburg vor Gericht kommen.

Ende Januar flogen mit Farbe gefüllte Christbaumkugeln gegen das Wohnhaus des Leiters des Bremer Verfassungsschutzes. Die Täter sind bisher nicht gefasst. Nun wurde eine hohe Belohnung ausgelobt.

Nach dem Urteil gegen Maja T. in Ungarn demonstrieren Hunderte in Hamburg und Kiel. Warum der Schuldspruch so polarisiert.

Schon früh werden Kinder von Social Media beeinflusst, wie der niedersächsische Verfassungsschutzpräsident Dirk Pejril meint. Frühe politische Bildung soll das aus seiner Sicht ausgleichen.

Nach dem Urteil gegen Maja T. in Ungarn gehen Unterstützer in Berlin und anderen deutschen Städten auf die Straße. In Berlin wird vereinzelt Pyrotechnik gezündet.

In einem hochpolitischen Prozess wird Gewalt gegen mutmaßliche Rechtsextremisten auf Budapests Straßen verhandelt. Ungarns Justiz demonstriert Härte gegenüber der angeklagten Person.

Die non-binäre deutsche Person Maja T. ist in Budapest zu acht Jahren Gefängnis verurteilt worden. Das gab der Richter bei der Verlesung des Urteils im Budapester Stadtgericht bekannt. Maja T. aus der linken Szene in Deutschland war wegen Gewalttaten gegen mutmaßliche Rechtsextremisten (...).

Berichterstatter spüren das gesellschaftlich rauer werdende Klima und die Folgen internationaler Konflikte. Die Journalistenorganisation RSF legt ihren Bericht zur Lage der Pressefreiheit vor.

Die Polizei ermittelt gegen 14-Jährige nach einem Vorfall auf dem Eis der Europa-Uni Flensburg. Was hinter den verfassungswidrigen Symbolen steckt – und wie schwer die Zeichen zu entfernen waren.

Der niedersächsische Verfassungsschutz wird künftig von einem neuen Gremium kontrolliert. SPD, Grüne und CDU stellen die Mitglieder – die AfD geht leer aus. Warum das so ist und wie die Wahl verlief.

Warum reicht es nicht, nur am Holocaust-Gedenktag Flagge zu zeigen? Peter Harry Carstensen spricht über Versäumnisse, Ängste jüdischer Bürger und den Umgang mit importiertem Antisemitismus.

SPD und Grüne wollen mit einem neuen Hochschulgesetz auch ein Zeichen gegen Antisemitismus und Diskriminierung setzen. Was dahintersteckt.

Schlagzeilen über ein Autohaus-Treffen, einen Besuch im Thüringer Landtag und gleichzeitig Distanzierung. Wie steht die AfD zu Martin Sellner, der Leitfigur der identitären Bewegung?

Wie will der Bund nach dem Brandanschlag auf die Berliner Stromversorgung gegen linksextremistische Gruppen vorgehen? Der Innenminister setzt auf neue Ermittlungsmethoden und mehr Personal.

Thüringer AfD-Politiker treffen den Rechtsextremisten Martin Sellner im Landtag. Bereits vergangene Woche hatte eine Veranstaltung mit dem Österreicher in Brandenburg für Aufsehen gesorgt.

Nach Vandalismus am Mahnmal der zerstörten Synagoge in Kiel fordert der Ministerpräsident konsequentes Vorgehen gegen Antisemitismus. Die Polizei ermittelt wegen Sachbeschädigung.

Bei der Einreise aus dem Libanon wurde ein mutmaßliches Hamas-Mitglied am Flughafen BER festgenommen. Die Ermittler werfen ihm vor, Teil eines Teams von Auslandsoperateuren gewesen zu sein.

Die Anklage wirft ihnen eine völkische und rassistische Ideologie und eine Verherrlichung des NS-Regimes vor. In Sachsen stehen acht mutmaßliche Neonazis wegen Terrorismusverdacht vor Gericht.

Eine Razzia bei mutmaßlich militanten Neonazis sorgte vor mehr als einem Jahr für Schlagzeilen. Ab Freitag stehen sie vor Gericht. Am OLG Dresden ist ein Mammutprozess geplant.

Mit Messern, Äxten und Macheten gegen politische Gegner: Was die Bundesanwaltschaft „Knockout 51“ vorgeworfen hat – und warum sie in Karlsruhe bei einer wichtigen Bewertung nicht überzeugen konnte.

Die Bundesanwaltschaft hat in Brandenburg zwei mutmaßliche Unterstützer der prorussischen „Volksrepubliken Donezk und Luhansk“ festnehmen lassen. Sie wirft den Männern die Unterstützung ausländischer terroristischer Vereinigungen vor, wie die Behörde in Karlsruhe mitte (...).

Die „New York Times“ rückt ein kleines Weimarer Museum ins Rampenlicht. Was das Haus der Weimarer Republik über fragile Demokratien lehrt.

Eine Studie zeigt, wie sich meist minderjährige Jungen per Mausklick radikalisieren, Gewaltfantasien teilen und Anschläge planen. Experten warnen vor einer wachsenden, schwer kontrollierbaren Szene.

In Bremen beschädigen Unbekannte in der Nacht ein Schnellrestaurant. Jetzt ermittelt der Staatsschutz.

Bei der Neuauflage des Fretterode-Prozesses hat einer der angegriffenen Journalisten seine Erinnerungen an den damaligen Übergriff geschildert.

Extremisten bedrohen die Infrastruktur - und die Vertreter und Vertreterinnen des Staats bangen um den Rückhalt in der Gesellschaft. Da setzt der Innenminister auf beruhigende Botschaften.

Melanie Müller wird auch in zweiter Instanz wegen Hitlergruß-Vorwürfen und Drogenbesitz verurteilt. Die Geldstrafe fällt im Berufungsverfahren aber geringer aus als in erster Instanz.

Die Schlagersängerin Melanie Müller steht erneut vor Gericht. Die Vorwürfe: Sie soll bei einem Konzert den Hitlergruß gezeigt und Drogen besessen haben. Der Berufungsprozess geht nun in die Endphase.

Tagelang kein Strom und kalte Wohnungen – was viele Berlinerinnen und Berliner erlebten, kann laut dem Chef des Beamtenbunds dbb auch andere Orte treffen. Es mehren sich Rufe nach besserer Vorsorge.

Hochschwanger und in Angst: Eine Kassenleiterin schildert, was sie am 2. Januar 2015 erlebte und warum sie den Tresor öffnete.

Tennis statt Krisenmanagement: Wie viel Freizeit darf sich ein Regierungschef mitten im Stromausfall gönnen? Immer wieder unterliefen Politikern ähnliche Patzer. Es gibt aber auch Gegenbeispiele.

100.000 Berliner sitzen tagelang ohne Strom in dunklen und kalten Wohnungen, doch der Bürgermeister spielt Tennis. Seine Begründung dafür – und was er selbstkritisch über die Kommunikation denkt.

Nach dem längsten Stromausfall in der Nachkriegsgeschichte atmet Berlin erst mal auf. Alles gut? Mitnichten. Viele Fragen zum Krisenmanagement oder zur Netzsicherheit bleiben offen.

In vielen Bundesländern und auch im Bund darf sich die AfD laut Umfragen Hoffnung auf eine Regierungsbeteiligung machen. Der Präsident des Zentralrates der Juden warnt vor dramatischen Folgen.

Nach dem Brandanschlag auf die Stromversorgung in Teilen Berlins hat die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen übernommen. Das teilte die Karlsruher Behörde am Abend mit.

25.500 Berliner Haushalte sitzen nach einem Anschlag immer noch im Dunkeln. Hamburgs Stromnetz ist laut der Umwelt- und Energiesenatorin weniger verwundbar.

Zehntausende Berliner Haushalte sind seit Tagen ohne Strom. Die Behörden gehen von einem linksextremistischen Anschlag aus. Nun schalten sich Deutschlands oberste Strafverfolger ein.

In Berlin sind nach einem Brandanschlag auf die Energieinfrastruktur Wohnungen dunkel geblieben. Die Hamburger Innenbehörde hat keine Hinweise auf eine Gefahr - ruft aber zu Wachsamkeit auf.

Stromausfälle, Sabotage gegen die Bahn und Drohnensichtungen: Immer wieder kommt es zu Angriffen auf die deutsche Infrastruktur. Manche meinen: Die Täter haben es zu leicht.

Der Stromausfall im Berliner Südwesten kann noch Tage dauern. Sängerin Sarah Connor meldet sich aus einem Hotel - mit einer Frage an die Politik.

Manche Schulen bleiben am ersten Tag nach den Ferien geschlossen, Notunterkünfte sind eingerichtet. Der Senat hat einen Krisenstab, die Bundeswehr hilft.

Ein Schuppen in Templin nördlich von Berlin gerät in Brand. Das Grundstück gehört dem Antisemitismusbeauftragten von Brandenburg. Der Vorfall wird in Brandenburg mit Erschrecken aufgenommen.

Ein junger Mann, der womöglich einen Anschlag geplant haben soll, hat Sachsen-Anhalt verlassen. Er ist zurück in Tadschikistan.

Hamburgs rot-grüne Koalition will mit einer Bund-Länder-Gruppe die Voraussetzungen für ein mögliches AfD-Verbotsverfahren prüfen lassen. Was der gemeinsame Antrag vorsieht.

Politisch motivierte Kriminalität erreichte im vergangenen Jahr in Niedersachsen ein Zehnjahreshoch. Und 2025? Das Landeskriminalamt äußert sich zur Tendenz des laufenden Jahres.

Es geht um Waffen, Überfälle und eine Beute in Millionenhöhe - alles für das Leben im Untergrund: Seit März läuft der Prozess gegen Ex-RAF-Terroristin Daniela Klette. Was das Gericht für 2026 plant.

Rechtes Gedankengut hat sich nach Einschätzung des Verdi-Chefs in Betriebsräte und Gewerkschaften bisher nicht in großem Umfang verankert. Mit Spannung werden anstehende Wahlen erwartet.

Unter dem Deckmantel von Wohltätigkeit sollen aus Italien Millionen an die Hamas geflossen sein. Die Ermittler decken ein mutmaßliches Netzwerk zur Unterstützung der islamistischen Organisation auf.

Kurz nach dem Terroranschlag am Bondi Beach geht im Süden Australiens ein Fahrzeug mit „Happy Chanukah!“-Schriftzug in Flammen auf. Der nächtliche Vorfall befeuert die Debatte über Antisemitismus.

Seit eineinhalb Jahren ist die Blaue Moschee an der Hamburger Außenalster abgesperrt. Ihre weitere Nutzung steht wegen eines Rechtsstreits in den Sternen. Vorschläge gibt es aber.

Strom weg, Internet tot – und dann? Nur jedes zehnte Unternehmen übt überhaupt den Ernstfall. Wie Firmen bei Krisen ins Straucheln geraten könnten.