Alle Artikel zum Thema: Extremismus

Extremismus

Norddeutschland

Verurteilte Rechtsextremistin Liebich gefasst

Die verurteilte Rechtsextremistin Marla Svenja Liebich ist nach monatelanger Fahndung in Tschechien gefasst worden. Tschechische Polizisten hätten Liebich auf der Grundlage eines europäischen Haftbefehls festgenommen, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Halle. Zuvor (...).

Norddeutschland

Frau wegen Hitlergruß zu Geldstrafe verurteilt

Wegen der Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen wird eine Frau in Hamburg zu einer Geldstrafe verurteilt. Sie habe sich nichts dabei gedacht. Nun muss sie die Konsequenzen ihrer Tat tragen.

Norddeutschland

Politiker-Todesliste im Darknet? Anklage erhoben

Die Bundesanwaltschaft hat in Düsseldorf Anklage gegen einen Mann erhoben, der im Darknet zu Anschlägen auf bekannte Politikerinnen und Politiker aufgerufen und Spenden für mögliches Kopfgeld gesammelt haben soll. Das teilte die Karlsruher Behörde mit.

Norddeutschland

Mehrjährige Haftstrafen wegen Hamas-Mitgliedschaft

Das Kammergericht Berlin hat vier Männer als Mitglieder der islamistischen Hamas zu Haftstrafen von viereinhalb bis sechs Jahren verurteilt. Nach Überzeugung des Gerichts waren die 36- bis 58-Jährigen als sogenannte Auslandsoperateure für Waffendepots der Terrororganisation (...).

Brennpunkte

Antisemitische Angriffe in Europa - Spur zum Iran?

Angriffe auf Synagogen und jüdische Einrichtungen in europäischen Städten schüren Angst und Sorgen. Die Behörden prüfen Verbindungen zur iranischen Führung - doch Beweise zu finden, ist kompliziert.

Norddeutschland

Klette-Prozess wegen Sprengstoffverdachts unterbrochen

Ein Sprengstoffhund hat während des 60. Verhandlungstermins im Prozess gegen Ex-RAF-Terroristin Klette an den Schließfächern der Zuschauer angeschlagen. Was passiert ist, bleibt zunächst mysteriös.

Norddeutschland

Weitere Durchsuchungen bei mutmaßlicher rechter Terrorgruppe

Die Bundesanwaltschaft lässt seit dem Morgen die Räumlichkeiten weiterer mutmaßlicher Mitglieder der rechtsextremistischen Terrorvereinigung „Letzte Verteidigungswelle“ durchsuchen. Die Maßnahmen in Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und (...).

Brennpunkte

Explosion an jüdischer Schule in Amsterdam

Nach einem nächtlichen Angriff auf eine jüdische Schule betonen Stadt und Regierung: Antisemitismus darf keinen Platz haben. Die Überwachung jüdischer Einrichtungen bleibt verstärkt.

Brennpunkte

Auto rast in US-Synagoge - gezielter Gewaltakt?

In einer Synagoge in den USA ereignet sich Schreckliches: Ein Auto fährt in das Gotteshaus. Das FBI ermittelt wegen des Verdachts eines gezielten Gewaltakts gegen Juden. Vieles ist unklar.

Norddeutschland

Razzien gegen rechtsextremen Verlag

In mehreren deutschen Bundesländern sowie Spanien und Polen laufen aktuell Razzien wegen eines rechtsextremen Verlags. Das sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Karlsruhe. Zuvor hatte der rbb berichtet.

Norddeutschland

Hochstufung der AfD Niedersachsen auf Eis gelegt

Für die AfD ist es ein Teilerfolg: Der Landesverband wird nach seiner Klage vorerst weiter als Verdachtsobjekt behandelt. Eine schärfere Überwachung setzt der Verfassungsschutz zunächst aus.

Norddeutschland

AfD Niedersachsen nach Klage vorerst wieder Verdachtsobjekt

Die AfD in Niedersachsen wird vom Landesverfassungsschutz vorerst wieder als Verdachtsobjekt beobachtet. Das teilte das Innenministerium in Hannover mit, nachdem der AfD-Landesverband gegen seine Einstufung als rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt geklagt hatte.

Norddeutschland

Ministerin: AfD-Hochstufung muss Konsequenzen haben

Nach der Hochstufung der AfD will Innenministerin Behrens bei Beamten mit aktiver Parteitätigkeit genauer hinschauen. Geplant ist auch ein Fragebogen bei der Einstellung ins Beamtenverhältnis.

Norddeutschland

Mehr Fälle von Hasskriminalität in Hamburg

Von politisch motivierter Hasskriminalität spricht man, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Taten aufgrund von Vorurteilen verübt wurden. Und solche Fälle nehmen in Hamburg zu.

Norddeutschland

13 Jahre Haft nach Messerattacke am Holocaust-Mahnmal

Gut ein Jahr nach der Messerattacke auf einen spanischen Touristen am Holocaust-Mahnmal in Berlin ist der Angreifer zu einer Haftstrafe von 13 Jahren verurteilt worden. Das Kammergericht der Hauptstadt sprach den Syrer unter anderem des versuchten Mordes und der versuchten (...).

Norddeutschland

„Letzte Verteidigungswelle“ vor Gericht

Sie sind jung und radikal und laut Anklage Terroristen. Sieben mutmaßlichen Mitgliedern und einem Unterstützer der rechtsextremen „Letzten Verteidigungswelle“ wird in Hamburg der Prozess gemacht.

Norddeutschland

Grote: AfD bleibt gefährlich für die Demokratie

Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen. Für den Hamburgs Innensenator bleibt die Partei unabhängig davon gefährlich.

Brennpunkte

Dobrindt lässt AfD-Gutachten prüfen

Das Bundesinnenministerium nimmt das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD unter die Lupe. Grund ist ein juristischer Teilerfolg der Partei.

Brennpunkte

Extremistisch? Was der Verfassungsschutz wann darf

Etappensieg für die AfD im Rechtsstreit mit dem Verfassungsschutz: Ein Gericht hat ihrem Eilantrag gegen die Höherstufung zur rechtsextremistischen Bestrebung stattgegeben. Was bedeutet das?

Norddeutschland

AfD gewinnt in Eilverfahren um Einstufung als rechtsextrem

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) darf die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen und behandeln. Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass die Bundesbehörde den Ausgang des Hauptsacheverfahrens abzuwarten hat. Die AfD hatte gegen die (...).

Norddeutschland

Aufruf zu Straftaten im Netz: Durchsuchung

Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages gegen Hass im Internet erhält auch ein Mann aus dem Raum Rendsburg-Eckernförde Besuch von der Polizei. Er soll zu Straftaten aufgerufen haben.

Norddeutschland

AfD-Politiker nennt Innenministerin „untragbar“

Die niedersächsische AfD wird als extremistische Bestrebung eingestuft. Nun stellt der stellvertretende AfD-Landeschef Rücktritte der Innenministerin und des Verfassungsschutzpräsidenten in den Raum.

Norddeutschland

AfD Niedersachsen als extremistische Bestrebung eingestuft

Die AfD in Niedersachsen wird vom Landesverfassungsschutz als extremistische Bestrebung eingestuft. „Die Bewertung des Verfassungsschutzes ist eindeutig: Die größte Gefahr für unsere Gesellschaft geht vom Rechtsextremismus aus und die AfD Niedersachsen ist nach der Einstufung (...).

Brennpunkte

Rechts motivierte Gewalttaten nehmen zu

Der Trend hin zu mehr politisch motivierten Gewalttaten mit rechtem Hintergrund hat sich 2025 fortgesetzt. Die Linke wirft der Bundesregierung vor, sie verharmlose das Phänomen.