TBriefwahlunterlagen für Stichwahl nicht erhalten? So gehen Sie vor
Wahlhelfer entleeren in einem Wahllokal eine Wahlurne mit den Stimmzetteln für die Kommunalwahl in Niedersachsen. Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa
Am Sonntag entscheiden die Bürger von Stade und Buxtehude in Stichwahlen über ihre Bürgermeister. Verzögerungen bei der Zustellung der Briefwahlunterlagen sorgen für Unruhe.
So läuft die Stimmenabgabe für die Stichwahlen am Sonntag, 27. September, bei den Bürgermeisterwahlen in Stade und Buxtehude.
In Stade sind 37.170 Bürger wahlberechtigt, in Buxtehude 32.450. In Stade stehen Kai Koeser (SPD) und Arne Kramer (CDU) zur Wahl. In Buxtehude treten Ralf Dessel (parteilos) und Katharina Mewes (Buxtehuder Bürgergemeinschaft/Freie Wählergemeinschaft) gegeneinander an.
Ohne Wahlbenachrichtigung reicht der Personalausweis
Für Urnenwähler ändert sich nichts. Wer seine Wahlbenachrichtigungskarte aufbewahrt hat, kann damit im zuständigen Wahllokal abstimmen. Für die Stichwahl gibt es keine neuen Wahlbenachrichtigungen. Die Benachrichtigung für die Wahl am 13. September bleibt gültig. Wer sie nicht mehr hat, kann mit einem gültigen Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass) wählen.
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Wer bei der Beantragung der Briefwahlunterlagen für den 13. September bereits angekreuzt hatte, auch bei der Stichwahl per Brief wählen zu wollen, bekommt die Unterlagen automatisch zugeschickt. Am Dienstag hatten in Stade und Buxtehude aber noch immer Bürger ihre Unterlagen nicht erhalten. Nach Angaben beider Städte liegt das am Postweg. In Stade wurden die Unterlagen am vergangenen Donnerstag verschickt, in Buxtehude am Freitag.
Was tun, wenn die Briefwahlunterlagen fehlen?
Wer die Briefwahlunterlagen trotz vorliegender Beantragung bis Mittwochabend nicht bekommen hat, sollte persönlich im Rathaus oder Stadthaus eine Ersatzausstellung beantragen. Dazu raten inzwischen beide Stadtverwaltungen. Wichtig: Sollten die Unterlagen doch noch per Post ankommen, sind diese ungültig.
Wer seine Briefwahlunterlagen erst am Donnerstag oder Freitag erhält und ausfüllt, sollte die Wahlbriefe nicht mehr per Post zurückschicken. Das Risiko ist groß, dass sie zu spät ankommen.
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Die Wahlbriefe können stattdessen direkt beim Rathaus oder Stadthaus eingeworfen werden, und zwar bis zum Stichwahlsonntag spätestens um 18 Uhr. Die Briefkästen werden dann noch einmal geleert. In den Urnenwahllokalen dürfen die Wahlbriefe nicht abgegeben werden.
Theoretisch lassen sich Briefwahlunterlagen auch jetzt noch schriftlich, online oder persönlich beantragen. Wenige Tage vor der Stichwahl sichert aber nur noch die persönliche Beantragung im Rathaus die Teilnahme auf diesem Weg. Der Postweg dürfte zu langsam sein. Wahlbriefe, die die Rathäuser erst nach Schließung der Wahllokale erreichen, werden nicht gezählt.
Fehlende Unterlagen: In Buxtehude ist Sonnabend geöffnet
Wer die Briefwahl im Rathaus oder Stadthaus persönlich beantragt, kann sofort wählen. In den Briefwahlbüros stehen Wahlkabinen bereit. Dort können Wähler ihre Stimmzettel direkt ausfüllen und den Wahlbrief sofort abgeben. Sie können die Unterlagen aber auch mit nach Hause nehmen.
Das Briefwahlbüro in Stade befindet sich im Erdgeschoss des historischen Rathauses in der Hökerstraße. Es ist am Donnerstag von 8.30 bis 18 Uhr und am Freitag von 8.30 bis 12 Uhr geöffnet.
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In Buxtehude ist das Briefwahlbüro am Donnerstag von 8 bis 18 Uhr und am Freitag von 8 bis 13 Uhr geöffnet. Wer in Buxtehude Briefwahlunterlagen beantragt, aber nicht bekommen hat, kann für eine Ersatzausstellung zusätzlich zu diesen Öffnungszeiten auch am Sonnabend, 26. September, von 10 bis 12 Uhr ins Buxtehuder Stadthaus kommen. Neue Briefwahlanträge können am Sonnabend nicht mehr gestellt werden.
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