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Kommentar

TDer Widerstand Buxtehuder Schüler und Eltern war richtig und wichtig

Den Streit um die Nutzung von Schulgebäuden kommentiert Karsten Wisser, Redaktionsleiter in Buxtehude.

Den Streit um die Nutzung von Schulgebäuden kommentiert Karsten Wisser, Redaktionsleiter in Buxtehude. Foto: Tageblatt

Fünf Jahre hat es gedauert, eine Fehlentscheidung zu korrigieren. Buxtehude sperrt die Schulen wieder für parteipolitische und religiöse Veranstaltungen. Ein richtiger Schritt.

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Von Karsten Wisser
Mittwoch, 24.04.2024, 19:20 Uhr

Buxtehude. Sie haben gekämpft und sich auch von Rückschlägen nicht aufhalten lassen. Die Entscheidung, parteipolitische und religiöse Veranstaltungen aus den Schulen in Buxtehude zu verbannen, ist ein Erfolg der Schulen insgesamt. In großer Einigkeit haben Schuleltern, Schüler, Lehrer und Schulleitungen von Halepaghen-Schule und Gymnasium Süd immer wieder das Gespräch mit den politischen Vertretern gesucht. Am Ende sind sie mit ihren Argumenten durchgedrungen.

Das war eine große Fehleinschätzung

Als vor fünf Jahren nach dem Streit um einen Syrienvortrag die Schulen für parteipolitische und vergleichbare Veranstaltungen nach Schulschluss geöffnet worden waren, gab es eine große Fehleinschätzung. Die Schulen und die Gebäude lassen sich in der Wahrnehmung nicht voneinander trennen.

Theoretisch ist die Aula der Halepaghen-Schule nach 17 Uhr ein öffentliches Gebäude wie jedes andere. In der Praxis bleibt es das Schulgebäude. Dass ausschließlich die AfD die Räume nutzte, hat die Sorgen um den Ruf der Schulen und die kulturelle Vielfalt an den Bildungseinrichtungen gesteigert.

Trotzdem bleibt das Thema auch in den nächsten Monaten spannend. Jetzt braucht es für die HPS-Aula und das Forum Süd eine Satzung, die Parteipolitik draußen lässt, aber zum Beispiel politisches Kabarett in der Kultur nicht blockiert.

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Politisch oder nicht? Fließende Grenzen zwischen Veranstaltungen

Die Grenzen zwischen politischen und anderen Veranstaltungen sind oft fließend. Was passiert zum Beispiel, wenn das Bündnis für Buxtehude, gegründet nach den Correctiv-Recherchen zu Remigration und Rechtsextremismus, einen Raum braucht? Ähnliche Beispiele wie Fridays for Future oder Scientists for Future lassen sich schnell finden. Das rechtssicher zu gestalten, ist Aufgabe der Fachleute in der Stadtverwaltung. Angesichts einer bundesweiten Vielzahl von gerichtlichen Auseinandersetzungen zu diesem Thema ist das keine einfache Aufgabe.

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