TDröger Abschluss – Nur beim Freibad Bützfleth kochte die Stimmung kurz hoch
Das Sportbecken im Freibad Bützfleth. Der Rettungsring hat eine gewisse Symbolkraft. Ein Ratsmitglied ist gegen die geplante Freibadsanierung. Foto: Strüning
Viele Themen, kaum Diskussionen, keine Wortduelle zwischen den Bürgermeisterkandidaten im Rat der Stadt Stade. So lief die letzte Stader Ratssitzung vor der Wahl.
Stade. Knapp 40 Punkte standen auf der Tagesordnung. Dass die letzte Sitzung des Stader Rates vor der Kommunalwahl trotzdem in weniger als zwei Stunden beendet war, liegt vor allem daran, dass fast alles ohne Diskussionen durchgewunken wurde. Einige wichtige Themen wurden verschoben.
Autofreier Fischmarkt und Thema Parken wurden vertagt
So stimmten die 34 anwesenden Ratsmitglieder nicht über den umstrittenen Antrag von SPD und Grünen zum autofreien Fischmarkt ab. Mit dem Thema müsse der neue Rat sich befassen, erklärte Stadtrat Carsten Brokelmann. Im Herbst solle dazu eine Anliegerbeteiligung stattfinden. Wünsche und Bedenken sollen dabei aufgenommen werden und in die Entscheidung mit einfließen.
SPD und Grüne wollen, dass der Fischmarkt autofrei wird. Mit dem Thema muss sich der neue Rat befassen. Foto: Stehr
Auch der Eilantrag der FDP zum Thema Parkapp EasyPark sollte keine Rolle spielen. Er wurde in einen Prüfauftrag für die Verwaltung umgewandelt. Das Ergebnis der Prüfung soll im nicht-öffentlichen Verwaltungsausschuss im August vorgestellt werden. Wie berichtet, fordert die FDP/UBLS-Fraktion die Stadtverwaltung auf, in Zusammenarbeit mit EasyPark die Parkzonen in Stade übersichtlicher zu kennzeichnen.
Der Antrag der FDP zur EasyPark-App wurde vertagt. Der Parkplatz am Stader Hafen gehört nicht zum Geschäftsgebiet von EasyPark. Es kam hier deswegen schon zu Missverständnissen. Foto: Strüning
Dabei hat die FDP vor allem den Parkplatz am Hafen im Blick, der nicht zum EasyPark-Geschäftsgebiet gehört. Fest steht laut Carsten Brokelmann bereits, dass die Stadtwerke dort aus finanziellen Gründen nicht auf EasyPark umstellen können.
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Als Sven Feldtmann (FDP) doch noch was zum Thema sagen wollte, fuhr der Ratsvorsitzende Karsten Behr ihm sofort ins Wort: „Bitte kein Chaos mehr in der letzten Sitzung.“ Diese Ansage wirkte offensichtlich. Unbeeindruckt davon blieb nur der Bürgermeisterkandidat Tristan Jorde von der Linken - bekannt für seine provokante Art.
Nur Bürgermeisterkandidat Tristan Jorde fällt in der Sitzung auf
Er kritisierte unter anderem den Antrag der Grünen zur Bewerbung für das Programm „Jugend entscheidet“ der Hertie-Stiftung. Seiner Meinung nach brauche es einen etablierten Jugendrat, der sich mit vielfältigen Themen befassen kann. Bei „Jugend entscheidet“ gehe es dagegen nur um ein einziges - vorher ausgewähltes - Beteiligungsthema.
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Die Bürgermeisterkandidaten Kai Koeser (SPD) und Arne Kramer (CDU) gingen darauf nicht ein. Nur FDP-Ratsherr Enrico Bergmann - der ein paar Tage später seine Bürgermeisterkandidatur ankündigte - äußerte sich. In der Vergangenheit habe sich gezeigt, dass Jugendliche gar kein Parlament in Stade wollen, sondern sich lieber themenbezogen einbringen wollen.
Eine Bemerkung von Tristan Jorde zur Neufassung der Kita-Satzung blieb von den Ratsmitgliedern komplett unkommentiert stehen. Jorde wies darauf hin, dass vor allem die steigenden Verpflegungszahlen für viele Eltern eine finanzielle Zumutung und kaum noch leistbar seien.
Nur beim Thema Freibad Bützfleth wird kurz diskutiert
Eine Einordnung dazu kam von Stadtrat Carsten Brokelmann. Wer wenig verdiene, bekomme Zuschüsse. Jorde setzte nach: Es gebe immer mehr Familien, die nicht zuschussberechtigt seien, aber trotzdem an ihre Grenzen kommen. Für diese Bemerkung gab es Zuspruch aus dem Publikum. Viele Ratsmitglieder kamen bei einem anderen Thema - zumindest ein bisschen - aus dem Kreuz.
Als es um die Beantragung von Fördermitteln für die Sanierung des Bützflether Freibads ging, schaltete sich Gerhard Hoffmann (CDU) ein. Die Stadt stehe finanziell gesehen nicht mit dem Rücken zur Wand, sondern in der Wand.
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Da müsse man sich fragen, ob es verantwortbar sei, mehr als vier Millionen Euro Eigenanteil in die Sanierung eines Freibades zu investieren, das im vergangenen Jahr nur 20.000 Besucher hatte. Er sage das ganz ohne Emotionen - in seiner Funktion als Vorsitzender des Finanzausschusses. Das wollte Karin Aval von den Grünen nicht so stehen lassen.
Sie hielt ein Plädoyer für die Wichtigkeit solcher Freizeiteinrichtungen auch in Hinblick auf die Demokratieförderung. „Wir können nicht überall sparen und den Menschen alles wegnehmen, was Spaß macht, dann werden Frust und Wut noch größer“, so Karin Aval. Viele Ratsmitglieder klatschten Beifall.
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Dr. Jochen Witt (WGB) ergänzte: „Es wäre unverschämt, der Ortschaft das wegzunehmen, was ihr zusteht.“ Schließlich sei das Freibad eine Kompensation für den verlorenen Strand am Industriestandort Bützflethersand.
Am Ende stimmte nur Gerhard Hoffmann gegen den Antrag. Er braucht auch keine Angst haben, durch seine Aussagen womöglich Wählerstimmen zu verlieren. Bei der Kommunalwahl tritt er nicht wieder an.
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