THallenbad, Hunde, Kitas: Drochtersen erhöht viele Gebühren

Drochtersen. In den vergangenen Jahren hatte der Gemeinderat stets Haushalte mit Defizit beschlossen. Auch wenn im nachhinein die Jahresergebnisse immer noch positiv waren, sei dies aber im Wesentlichen auf Einmal-Effekte und unplanbare Einnahmesteigerungen aus Gewerbesteuern und Umlagen zurückzuführen, erläuterte Bürgermeister Mike Eckhoff. Die Gemeinde habe mit einem bisher nicht dagewesenen Defizit von rund 1,5 Millionen Euro ins laufende Haushaltsjahr gehen müssen.
Da im Haushalt die Luft immer dünner wurde und angesichts steigender Kosten in allen Bereichen, gründete sich Ende 2022 der interfraktionelle Arbeitskreis Finanzen unter Führung von Eckhoff, um Lösungsansätze zu entwickeln. Dabei habe der Fokus nicht auf „dem Erfinden neuer Einnahmearten“ oder einer „undifferenzierten Streichpolitik“ gelegen, so Eckhoff. „Wir sind da einhellig und fraktionsübergreifend vorgegangen. Ich bin mit diesen Vorschlägen zufrieden“, betonte Matthias Mehlis (SPD), auch Joachim Grantz (CDU) bezeichnete die Erhöhungen als „sozial abgewogen“. Cornelius van Lessen (FWG) äußerte: „Auch an die Feuerwehr-Gebührensatzung müssen wir noch ran.“

Gemeindeelternrat stimmt Kita-Gebühren zu

Etliche der Gebühren und Steuern, die jetzt steigen sollen, sind seit vielen Jahren schon nicht mehr angepasst worden. Eine Erhöhung der Gebühren für Krippe und Hort um rund 22 Prozent für eine Zeitspanne von mindestens 25 Jahren dürfe als durchaus moderat angesehen werden, so Eckhoff. Das sehe auch der Gemeindeelternrat so, der der neuen Satzung zugestimmt habe. Bei einer Musterrechnung für ein Kind, das an fünf Tagen in der Woche von 7.30 bis 13 Uhr in der Krippe sei, erhöhen sich die Kosten für eine Familie in der höchsten Einkommensgruppe von bisher 160 auf dann monatlich 195 Euro.

Die Satzung für Kita und Frühbetreuung wurde zuletzt 2001, im Zuge der Euro-Einführung, angepasst. Die neue soll zum 1. August dieses Jahres in Kraft treten. Danach betragen die Gebühren für den Krippenbereich grundsätzlich 90 Euro (drei Vormittage) oder 150 Euro (fünf Vormittage), für den Hortbereich 108 Euro (drei Tage) oder 180 Euro (fünf Tage) sowie für den pädagogischen Mittagstisch 48 Euro (drei Tage) oder 64 Euro (fünf Tage). Die Gebühren können auf Antrag mit Einkommensnachweisen gestaffelt ermäßigt werden, bei sehr niedrigen Jahreseinkommen von bis zu 12.500 Euro auf rund die Hälfte. An den Grundschulen soll die Frühbetreuung ab August monatlich zwischen 16 und 32 Euro kosten, je nach Jahreseinkommen.

Hallenbad-Tageskarte für Erwachsene: 1 Euro mehr

Im Hallenbad Drochtersen steigen die Eintrittspreise - die letzte Gebührenanpassung erfolgte hier 2001. Ab August soll beispielsweise eine Einzelkarte für Erwachsene vier statt bisher drei Euro kosten. Kinder ab vier Jahren, Schüler, Jugendliche und Schwerbehinderte zahlen zwei Euro (bisher 1,50 Euro). Auch Renter, Stundenten und Sozialleistungsempfänger zahlen für die Tageskarte künftig 50 Cent mehr, nämlich 2,50 Euro.

Bei der Jahreskarte für Erwachsene steigt der Preis von 180 auf 220 Euro, Schüler zahlen 120 statt 100 Euro und bei Rentnern, Studenten und Sozialleistungsempfängern steigt der Preis von 100 auf 140 Euro. Die verschiedenen Familientageskarten verteuern sich im Schnitt um jeweils einen Euro.

Bücherei-Ausweis für unter 18-Jährige kostenfrei

Auch in der Gemeindebücherei müssen Leseratten ab August mehr berappen. Die Gebührenordnung wurde hier zuletzt 2012 angepasst. Erwachsene zahlen für einen Jahresausweis künftig 20 statt bisher 15 Euro. Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren zahlen für den Jahresausweis weiterhin nichts. Für Schüler, Studierende, Azubis und Ehrenamtliche kostet er 10 Euro (bisher 5 Euro).

Hundesteuer für Ersthund soll um 50 Prozent steigen

Im Finanzausschuss wird am 4. Juni außerdem über die Hundesteuer-Satzung beraten, die Hundesteuersätze waren in Drochtersen zuletzt 2001 angepasst worden. Hier soll die Steuer zum 1. Juli für einen Ersthund von 50 Euro auf 75 Euro steigen. Die Ersthundsteuer bewegt sich laut Gemeindeverwaltung dann im Vergleich der übrigen Kommunen im Landkreis am oberen Rand des Mittelfeldes. Auch eine Anhebung der Vergnügungssteuer zum 1. Juli steht im Finanzausschuss auf der Tagesordnung. Im Zuge der Haushaltsberatungen für 2025 werden die Kommunalpolitiker sich dann auch noch die Parkgebühren-Ordnung und den Hafentarif vorknöpfen.

Die im Fachausschuss befürworteten Gebührensteigerungen müssen noch vom Gemeinderat abgesegnet werden.