TKennzeichen BUX für Buxtehude: Jetzt ist der Bundesrat dran
Das TAGEBLATT hat sich schon einmal ein Buxtehuder Kennzeichen stanzen lassen. Das Siegel des Landkreises ist nicht original, sondern mithilfe von Photoshop reingemogelt. Foto: Vonderbank
Die Einführung des eigenen BUX-Autokennzeichens für die Hansestadt Buxtehude hat die erste Hürde genommen. Das ist der neue Sachstand.
Buxtehude. Wie mehrfach berichtet, hat ein Professor der Hochschule Heilbronn 320 neue Kfz-Kennzeichen für mittelgroße Städte in Deutschland vorgeschlagen - und damit viel Aufmerksamkeit erhalten. In seiner Vorschlagsliste hatte der Tourismusexperte Ralf Bochert die Stadt Buxtehude ausdrücklich erwähnt. Die CDU-Fraktion im Buxtehuder Stadtrat hatte daraus, unterstützt von der Landtagsabgeordneten Birgit Butter (CDU), einen Antrag gemacht.
Eigenes Kennzeichen hilft dem Tourismus
Die Sichtbarkeit Buxtehudes auf eigenen Autokennzeichen in der Region und bundesweit könnte positive Auswirkungen auf den Tourismus haben, hieß es in dem CDU-Antrag. Nachdem es dafür eine Mehrheit gab, hat Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt (parteilos) den Landkreis Stade gebeten, einen entsprechenden Antrag an das Land Niedersachsen zu stellen. Im Rat hat sich die Buchstabenkombination BUX durchgesetzt. Auch HBX war im Gespräch. Das H steht dabei für Hansestadt.
Die Buxtehuder CDU-Stadtratsmitglieder Birgit Butter und Niels Kohlhaase sowie der JU-Vorsitzende Mirco Dawideit (von links) zeigen im Kreishaus Kfz-Kennzeichen mit Buxtehuder Kennung. Die Zahl 25 steht für das Jahr 2025, in dem sich der Wunsch laut CDU erfüllen soll. Foto: CDU Buxtehude
Das Land Niedersachsen hat jetzt beim Bundesverkehrsministerium eine Änderung der Fahrzeugzulassungsverordnung (FZV) beantragt. Diese muss dann der Bundesrat beschließen.
Deshalb braucht Buxtehude das BUX
Die Bundesländer können die Festlegung von mehr als einem Unterscheidungszeichen für Autos für einen Verwaltungsbezirk beantragen.
Die Beantragung eines solchen zusätzlichen Unterscheidungszeichens kann erfolgen, wenn ein Verbrauch der verfügbaren Kennzeichenkombinationen unmittelbar bevorsteht. Das ist laut Stader Kreisverwaltung beim Kennzeichen STD demnächst der Fall.
Es ist wichtig, dass wir uns angesichts der Krisen auch mit lockeren Themen befassen.
Niels Kohlhaase, CDU-Ratsherr
„Uns gehen die Kombinationen aus“, sagt Birgit Butter. Die Hedendorfer Ortsbürgermeisterin ist auch stellvertretende Stader Landrätin. Ursprünglich kam die Idee von der Jungen Union (JU). „Es ist wichtig, dass wir uns angesichts der Krisen auch mit lockeren Themen befassen“, sagt der Buxtehuder CDU-Ratsherr Niels Kohlhase und JU-Kreisvorsitzende.
Diese Regel hilft Buxtehude nicht
Seit November 2012 besteht für die Länder außerdem die Möglichkeit, die Wiederausgabe von Altkennzeichen beim Bundesministerium für Verkehr zu beantragen. Dies betrifft Unterscheidungszeichen für Verwaltungsbezirke, die zurzeit bestehen und alle Buchstabenkombinationen, die in der Vergangenheit ausgegeben wurden. Deshalb gibt es auch wieder das Kennzeichen BRV für Bremervörde.
Die Möglichkeit der Einführung neuer Kennzeichen ohne die Gründung neuer Verwaltungsbezirke, wie im Fall der Hansestadt Buxtehude, gibt die gesetzliche Lage noch nicht her. „Das Kennzeichen dient aus zulassungsrechtlicher Sicht ausschließlich dazu, eine Identifizierung des Halters zu ermöglichen“, so das Wirtschaftsministerium. Die lokale Identität oder touristische Aspekte würden durch die Regelungen der Fahrzeug-Zulassungsverordnung nicht thematisiert.
Anliegen berechtigt und nachvollziehbar
„Ihr Anliegen empfinde ich jedoch als berechtigt und nachvollziehbar und werde das Thema daher gerne gegenüber dem Bund einbringen“, heißt es in einem Schreiben aus dem SPD-geführten niedersächsischen Wirtschaftsministerium an den Stader Landrat Kai Seefried (CDU).
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