TKritik an der CDU: Linke will keine Zusammenarbeit beim Antirassismus-Projekt
Der Bunte Block Buxtehude hat sich als freier, überparteilicher Verbund Gleichgesinnter aller Altersstufen aus allen Teilen der Gesellschaft gefunden und steht für bunte, kreative und gewaltlose Aktionen. Foto: privat
Beide stehen für den Kampf gegen Rassismus ein. Dennoch will Die Linke bei einem Projekt dazu nicht gemeinsame Sache mit der CDU Buxtehude machen. Warum nicht?
Buxtehude. Die Linke im Landkreis Stade lehnt eine Zusammenarbeit mit der CDU im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus 2026 (IWGR) ab und verzichtet daher auf die Teilnahme. Die Wochen finden vom 16. bis 29. März statt.
„Wir begreifen die IWGR als einen zentralen Bestandteil der lokalen antirassistischen Arbeit und schätzen das Engagement aller beteiligten Akteure sehr“, schreibt Die Linke an die Organisatoren vom Bunten Block Buxtehude. Das Schreiben liegt dem TAGEBLATT vor.
Die Linke kritisiert CDU-Ratsentscheidungen
Die Partei erkennt an und begrüßt, dass auch die CDU Buxtehude die Dringlichkeit des Themas Rassismus sieht und sich aktiv einbringt. „Gleichzeitig stehen wir vor der Herausforderung, unsere eigene Haltung glaubwürdig und konsistent zu vertreten“, erklärt Die Linke. In der Vergangenheit habe die CDU im Stadtrat Entscheidungen getroffen, die aus Sicht der Linken einer konsequenten antirassistischen Praxis widersprechen.
Dazu zählt das Abstimmungsverhalten gegen den Erhalt der Antidiskriminierungsstelle in Buxtehude, die inzwischen abgeschafft wurde. Abgesehen von Linken und Grünen stimmte eine breite Ratsmehrheit dafür. Die Linke kritisiert zudem die CDU-Haltung gegenüber Menschenrechtsinitiativen, die sich für Teilhabe, Antidiskriminierung und Menschenrechte einsetzen.
Deshalb kein gemeinsamer Auftritt mit der CDU
„Engagement, welches sich solidarisch an die Seite von von Rassismus betroffenen Menschen stellt und praktisch unterstützt – wie die Bezahlkarten-Tauschaktion oder die Unterstützung der Hansestadt Buxtehude für die zivile Seenotrettung – ist in der Vergangenheit durch die CDU Buxtehude infrage gestellt worden“, so Die Linke.
Vor diesem Hintergrund sieht sich Die Linke nicht in der Lage, im Kampf gegen Rassismus gemeinsam mit den Christdemokraten aufzutreten oder auf einem Programm oder Flyer gemeinsam zu erscheinen.
„Uns ist bewusst, dass unsere Entscheidung irritieren oder enttäuschen kann. Wir bedauern ausdrücklich, wenn engagierte Menschen sich dadurch vor den Kopf gestoßen fühlen“, so Die Linke. Sie plant ein eigenes Programm, nicht als Konkurrenz, sondern ergänzend.
CDU will Projekt nicht parteipolitisch belasten
„Eine antirassistische Haltung zeigt man nicht durch einen Infostand, sondern durch sein tägliches Handeln - insbesondere als Politiktreibende auch durch Anträge und Abstimmungsverhalten“, sagt der Linken-Ratsherr und designierte Buxtehuder Bürgermeisterkandidat Clemens Ultsch.
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Die CDU Buxtehude will auf die Kritik nicht eingehen. „Das Schreiben richtet sich an den Bunten Block Buxtehude, sie sind die Ansprechpartner“, sagt Parteivorsitzender Marcel Haberkorn. Man wolle die Aktionen gegen Rassismus nicht durch parteipolitischen Streit belasten.
Das sagt der Bunte Block zum Linken-Boykott
„Es ist schade, dass Die Linke nicht teilnimmt“, sagt Katrin Hauschildt vom Bunten Block Buxtehude. „Es hätte das Projekt aufgewertet, wenn alle demokratischen Parteien dabei gewesen wären und ein breites Spektrum der Bevölkerung abgebildet hätten.
Gleichzeitig sei man stolz, ein Programm mit über 40 Punkten und mehr als 15 Veranstaltern in zwei Wochen mit großer Unterstützung der Stadtverwaltung auf die Beine gestellt zu haben. Das Programm wird demnächst veröffentlicht. „Wir wollen die IWGR nicht durch Befindlichkeiten bekannt machen, sondern durch ein interessantes und vielseitiges Programm“, sagt Hauschildt.
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