TLinken-Absage an Anti-Rassismus-Projekt: Boykott ist das falsche Signal
Kommentator Karsten Wisser. Foto: dpa/Archiv
Die Linke sorgt mit ihrer Nicht-Teilnahme an den Internationalen Wochen gegen Rassismus für Irritationen. Die Aktion ist viel zu groß, um sie wegen kleinteiliger politischer Diskussionen zu boykottieren.
Buxtehude. Die Linke im Landkreis Stade sendet mit ihrem Boykott der Internationalen Wochen gegen Rassismus in Buxtehude ein falsches Signal. Dafür ist das Thema zu wichtig. Das Motto der Aktionswochen lautet „100% Menschenwürde. Zusammen gegen Rassismus und Rechtsextremismus“. Alle demokratischen Parteien sollten sich dahinter versammeln können, unabhängig von notwendigen politischen Diskussionen im Alltag.
Wer wegen eines Ausrutschers ausschließt, bleibt allein
Demokratie lebt unbestritten vom Streit und von Unterschieden in der Sache. Die Teilnahme der Linken an dem Anti-Rassismus-Projekt von der Streichung der städtisch finanzierten Antidiskriminierungsstelle in Buxtehude abhängig zu machen, verkennt das Gemeinsame der Aktion des Bunten Blocks in der Hansestadt.
Es ging um eine freiwillige Leistung, eine Halbtagsstelle mit überschaubarer Resonanz. Das gilt auch für den Social-Media-Streit um die Bezahlkarte für Asylsuchende zwischen der CDU und der Bürgerinitiative Menschenwürde sowie United for Rescue.
Scharfe Kritik
T Streit um Bezahlkarte: CDU kritisiert Hilfsaktion für Asylbewerber
Angesichts der hohen moralischen Standards, die Die Linke im Landkreis Stade vor sich herträgt, muss die Frage erlaubt sein, ob sie nicht den Kontakt zu ihren eigenen Europaabgeordneten abbrechen müsste. Diese haben in dieser Woche gemeinsam mit Rechtsradikalen, Rechtsextremisten – einschließlich AfD – und deutschen Grünen das Mercosur-Freihandelsabkommen ausgebremst.
Hier wäre eine starke Botschaft möglich gewesen
Die Internationalen Wochen gegen Rassismus in Buxtehude hätten andere Schlagzeilen als die isolierende Entscheidung der Linken produzieren können und auch verdient gehabt. Immerhin gibt es in der CDU auf Bundesebene einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit den Linken. Linke und CDU in Buxtehude gemeinsam gegen Rassismus – das wäre eine starke Botschaft gewesen. Die Linke verhindert das.
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