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Alle Artikel zum Thema: CDU

CDU

Brennpunkte

Steinmeier ernennt Schweitzer – Merz macht Druck

Im Schnellverfahren rückt der Nachfolger von Bärbel Bas in ihr Spitzenamt nach. Vom Kanzler bekommt der Neue mit Nachdruck eine lange Aufgabenliste. Steinmeier mahnt die Koalition zu Disziplin.

Brennpunkte

CDU sucht den Weg aus der Krise

Die CDU steckt in einer der schwersten Krisen ihrer Geschichte. Wie kommt sie da wieder raus? Schnelle Rezepte zeichnen sich nicht ab.

Norddeutschland

Regierung will Kinderlose für Pflege mehr zahlen lassen

Ab dem 1. Januar 2027 soll der Beitragszuschlag für kinderlose Mitglieder der Pflegeversicherung steigen. Er soll um 0,3 Punkte auf 0,9 Prozent angehoben werden, wie das Bundesgesundheitsministerium nach dem Beschluss der Pflegereform im Kabinett mitteilte.

Norddeutschland

Regierungskreise: Kabinett beschließt Pflegereform

Die Bundesregierung hat nach langem Ringen von Union und SPD grünes Licht für die geplante Pflegereform gegeben. Das Kabinett beschloss den Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) zur Neuordnung der Pflegeversicherung, wie die Deutsche Presse-Agentur (...).

Norddeutschland

Koalition bringt Pflegereform ins Kabinett

Die Bundesregierung will die geplante Pflegereform nach langem Ringen von Union und SPD heute im Bundeskabinett beraten. Das Kabinett befasse sich unter anderem mit dem Gesetzentwurf des Gesundheitsministeriums zur Neuordnung der Pflegeversicherung, teilte das Bundespresseamt (...).

Norddeutschland

CDU will Sozialstaat zukunftsfest machen

Die CDU Hamburg setzt bei der Sicherung des Sozialstaats auf Prävention und effiziente Hilfen. Ein Leitantrag setzt dafür die Leitplanken - und findet beim Landesparteitag eine große Mehrheit.

Brennpunkte

Koalition ringt um Pflegereform

Pflegereform als Belastungsprobe: Das Ringen von Union und SPD um einen Kompromiss dauert vor dem geplanten Kabinettsbeschluss an. Der Ausgang ist offen.

Brennpunkte

Pflegestreit entzweit Union und SPD

Von einer Einigung im Streit um die Pflege scheinen der Gesundheitsminister und die SPD weit entfernt. Kann Carsten Linnemann seinen ehrgeizigen Zeitplan halten?

Norddeutschland

„Spiegel“: Spahn zieht sich aus Haushaltsausschuss zurück

Der frühere Unionsfraktionschef Jens Spahn zieht sich nach Informationen des „Spiegel“ aus dem Haushaltsausschuss des Bundestags zurück. Eine entsprechende Nachricht des CDU-Politikers an die Unionsabgeordneten im Ausschuss lag auch der Deutschen Presse-Agentur vor.

Norddeutschland

CDU-MV-Chef Peters tritt ab - Amthor soll vorerst übernehmen

Nach dem Debakel bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist der CDU-Landesvorsitzende Daniel Peters zurückgetreten. Der Staatsminister für Bund-Länder-Zusammenarbeit im Bundeskanzleramt, Philipp Amthor, soll das Amt kommissarisch übernehmen, wie Peters in Schwerin (...).

Norddeutschland

Merz: Ich möchte unser Land voranbringen

Trotz der schlechten Ergebnisse der CDU bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin will Bundeskanzler Friedrich Merz im Amt bleiben und den eingeschlagenen Reformkurs fortsetzen. „Ich möchte unser Land voranbringen“, sagte der CDU-Vorsitzende in Berlin. (...).

Brennpunkte

CDU-Ministerpräsidenten stützen Merz

Stützen statt stürzen: Die mächtigen Ministerpräsidenten der CDU haben sich in der Debatte über die politische Zukunft des Kanzlers erst einmal positioniert. Ist er damit gerettet?

Norddeutschland

CDU-Ministerpräsidenten: „Gemeinsam mit dem Bundeskanzler“

Die acht Ministerpräsidenten der CDU haben sich vor dem Hintergrund der Spekulationen über die politische Zukunft von Bundeskanzler Friedrich Merz gegen Personaldiskussionen gewandt. „Die Menschen können darauf vertrauen, dass wir ihre Probleme angehen. Als Ministerpräsidenten (...).

Norddeutschland

Merz sagt Reise zur UN-Generaldebatte nach New York ab

Bundeskanzler Friedrich Merz hat seine für nächste Woche geplante Reise zur UN-Generalversammlung nach New York abgesagt. „Der Bundeskanzler wird kommende Woche entgegen ursprünglicher Planungen nicht nach New York reisen, da seine Präsenz in Berlin erforderlich ist“, erfuhr (...).

Brennpunkte

Merz hält an der Koalition und am Reformkurs fest

Die Wahl in Sachsen-Anhalt vergeigt, die Aussichten für Mecklenburg-Vorpommern und Berlin mies, die Umfragen im Keller – wie lange kann sich Kanzler Merz halten? Er selbst denkt nicht ans Aufgeben.

Brennpunkte

Kanzler-Krise: Kriegt Merz noch die Kurve?

Zu Hause brennt die Hütte, aber die Welt dreht sich weiter: Merz versucht auf seiner Reise an den Polarkreis, die Kanzler-Krise wegzudrücken. Am nächsten Sonntag geht es für ihn aber um alles.

Norddeutschland

Wüst erklärt persönliche Haltung zu AfD-Verbot

Wie geht die CDU nach der Sachsen-Anhalt-Wahl mit der AfD um? NRW-Ministerpräsident Wüst legt im Wahlkampf in Niedersachsen zur Frage nach einem möglichen Parteiverbotsverfahren nach.

Norddeutschland

Ministerpräsident Schulze neuer Chef der CDU-Fraktion

Die CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt hat Ministerpräsident Sven Schulze zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Zwei Tage nach der CDU-Niederlage bei der Landtagswahl setzte sich Schulze nach dpa-Informationen in Magdeburg gegen den bisherigen Fraktionschef Guido Heuer (...).

Norddeutschland

Bremens CDU-Landeschef warnt Union vor Niedergang

Ist die CDU immer noch eine Westpartei? So sieht es Bremens Landeschef Strohmann. Das habe fatale Folgen und dürfe nicht so bleiben. Kanzler und CDU-Chef Merz sei ein Symptom des Problems der Union.