TRassistischer Populismus: Damit darf die AfD nicht durchkommen
Ein Kommentar von Anping Richter. Foto: Archiv
AfD-Politiker geben sich gern gesetzestreu. Auch Maik Julitz. Doch die Ideen, die er als „spannend“ bezeichnet, sind niemals mit dem Grundgesetz vereinbar.
Buxtehude. Vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich – unabhängig von Herkunft und Abstammung. Die Vorstellung, dass diese Partei an die Macht kommt, ist grauenhaft.
Wir leben in Zeiten großer Herausforderungen. Kriege, Klimakrise, Wirtschaftskrise - die Probleme sind komplex und nicht einfach zu lösen. Nicht nur in Deutschland, sondern global. Die Migration als Wurzel aller Schwierigkeiten zum Sündenbock zu machen und die Ausweisung von Millionen Menschen - sogar von deutschen Staatsbürgern - als vermeintlich „einfache“ Lösung aller Probleme zu präsentieren, ist schlicht gestrickter Populismus und erinnert an Deutschlands braune Vergangenheit. Das kann kein einziges Problem lösen. Das ist Rassismus. Und nicht nur ein Fall für den Verfassungsschutz.
Dieses Potsdamer Treffen macht deutlich, dass bei allen, die an Grundgesetz und Demokratie hängen, längst alle Alarmglocken schrillen müssten. Wir dürfen nicht zulassen, dass solche Ideen unwidersprochen bleiben – und schon gar nicht, dass damit Wahlen gewonnen werden. Steht auf und kämpft für die Demokratie. Überall in Deutschland, laut und deutlich. Jetzt.
