TRechtsrock auf Weihnachtsmarkt: Was der USB-Stick aus dem Kreis Stade verrät
Der Sternenmarkt in Otterndorf geriet durch das Abspielen rechtsradikaler Musik in die Schlagzeilen. Foto: Schröder
Nach dem Rechtsrock-Eklat sorgt ein unerwarteter Fund auf dem USB-Stick für Aufregung. Jetzt soll es eine Kundgebung in Otterndorf geben. Doch die Ermittlungen werfen Fragen auf.
Landkreis. Die Ermittlungen zum Abspielen rechtsradikaler Musik auf dem Sternenmarkt haben neue Details zutage gebracht. Auf dem verwendeten USB-Stick des 40 Jahre alten Tatverdächtigen aus dem Kreis Stade befanden sich mehr Rechtsrock-Musikstücke, als am vergangenen Freitagabend tatsächlich über die Lautsprecher erklangen. Das bestätigte Stephan Hertz, Pressesprecher der Polizeiinspektion Cuxhaven, auf Nachfrage der „Cuxhavener Nachrichten“. Die Stadt reagiert auf den Vorfall: Am Sonntag, 21. Dezember, um 16 Uhr soll auf dem Kirchplatz eine Kundgebung unter dem Motto „Weihnachtslieder gegen rechts“ stattfinden.
Der Datenträger enthielt nach Angaben der Polizei eine Mischung aus Weihnachtsliedern, anderen Musikstücken und mehreren Rechtsrock-Titeln. Wie viele der bedenklichen Lieder am 12. Dezember über die Beschallungsanlage auf dem Otterndorfer Marktplatz liefen, ist noch Gegenstand der Ermittlungen. Fest steht: Der Vorrat an strafbarem Material war größer als das, was die Marktbesucher zu hören bekamen.
Bis zu fünf Jahre Haft möglich
Die Polizei ermittelt gegen den Mann wegen Verstoßes gegen das Jugendschutzgesetz und wegen Volksverhetzung. Bei einer Verurteilung drohen ihm bis zu einem Jahr Haft für den Jugendschutz-Verstoß und bis zu fünf Jahre Freiheitsstrafe wegen Volksverhetzung. Der 40-Jährige ist bisher polizeilich nicht in Erscheinung getreten. Wie die Musik genau auf den Markt gelangte und ob sie bewusst oder fahrlässig abgespielt wurde, wird derzeit noch ermittelt. „Eine bewusste, also vorsätzliche Handlung führt in der Regel immer zu einer höheren Strafbarkeit“, erläutert Hertz die rechtliche Relevanz dieser Frage.
Inzwischen haben sich mehrere Zeugen bei der Polizei gemeldet, darunter die Personen, denen die Musikstücke zuerst aufgefallen waren und die sich an Mitarbeitende der Stadt Otterndorf gewandt hatten. Audio- und Videoaufnahmen von Besuchern, die den Vorfall dokumentieren, liegen den Ermittlern vor. Der Dienstleister, der die Beschallungsanlage zur Verfügung stellte, stammt ebenfalls aus dem Kreis Stade. Gegen ihn wird nicht ermittelt.
„Das, was vorgefallen ist, finde ich einfach entsetzlich“
Bürgermeister Claus Johannßen zeigt sich erschüttert: „Wir sind froh, dass der Vorfall schnell aufgeklärt werden konnte. Das, was vorgefallen ist, finde ich einfach entsetzlich.“ Bedauerlicherweise habe der Markt, der für seine festliche Atmosphäre bekannt ist, nun auch überregionale Aufmerksamkeit auf sich gezogen, allerdings nicht in der Art, wie es sich die Organisatoren gewünscht hätten.
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Marina Schütt aus Otterndorf äußert sich besorgt über die möglichen Folgen für das Image der Stadt: „Hoffentlich wirft das kein schlechtes Licht auf Otterndorf.“ Frank Thielebeule, Samtgemeindebürgermeister der Land Hadeln, bekräftigt mit Nachdruck: „Der Sternenmarkt war und ist kein Ort für die rechte Szene.“
Die Umstände, wie die rechte Musik überhaupt abgespielt werden konnte, werfen weiterhin Fragen auf. Birgit Hoffmann, ebenfalls aus Otterndorf, zeigt sich schockiert: „Was da passiert ist, ist unmöglich. Das hätte man kontrollieren müssen, was da abgespielt wird.“ Laut Thielebeule sei die Situation jedoch nicht so einfach zu handhaben gewesen: „Der zuständigen Mitarbeiterin wurde gesagt, dass auf dem Stick vier Stunden Weihnachtsmusik sind, die einfach durchlaufen kann. Sie macht sich auch Vorwürfe und ihr geht es nicht gut. Sie ist schockiert.“
Kundgebung als Zeichen gegen Extremismus
Die Polizei betont, dass sich solche Ereignisse nicht ganz verhindern lassen. „Sowohl die Besuchenden als auch die Mitarbeitenden der Stadt Otterndorf haben sehr schnell reagiert und bei Bekanntwerden umgehend gehandelt“, hebt Hertz hervor. Werden externe Dienstleister gebucht, sollten im Vorwege immer verschiedene Absprachen durchgeführt werden, empfiehlt die Polizei Veranstaltern. In der Region habe es bislang keine vergleichbaren Vorfälle gegeben, es handele sich um einen Einzelfall.
Als Reaktion auf den Vorfall ist auf einem Mitteilungsportal eine Einladung mit dem Titel „Weihnachtslieder gegen rechts“ aufgetaucht, die dazu aufruft, am Sonntag, 21. Dezember, um 16 Uhr auf dem Kirchplatz in Otterndorf zusammenzukommen.
„Das wird von privater Seite organisiert und muss natürlich trotzdem geplant und angemeldet werden. Wir versuchen, dass es realisierbar ist. Ich würde mich freuen, wenn ein paar Menschen kommen, um Haltung zu zeigen. Ich werde da sein“, kündigte Samtgemeindebürgermeister Frank Thielebeule an. Die Veranstaltung soll ein Zeichen setzen und die klare Haltung der Stadtgemeinschaft gegen jegliche Art von Extremismus und rechter Ideologie verdeutlichen.
Wann die Ermittlungen abgeschlossen werden, kann die Polizei bisher nicht sagen. Ob die Staatsanwaltschaft Stade Anklage erheben wird, lässt sich erst nach Abschluss der Ermittlungen beantworten.
