TPolizei erwischt 100 E-Scooter-Fahrer bei einer Straftat – und einen betrunkenen Buxtehuder
Wer mit schwarzen Nummernschildern unterwegs ist, begeht seit Anfang März laut Polizei eine Straftat. Foto: Scheschonka
Die Polizei hat jüngst viele E-Scooter-Fahrer bei einer Straftat erwischt. Als kuriosen Fall nennen die Beamten einen alkoholisierten Buxtehuder.
Cuxhaven. Wer in diesen Tagen auf einem E-Scooter mit einem schwarzen Nummernschild unterwegs ist, begeht nicht weniger als eine Straftat. Denn am 1. März war Stichtag für die Erneuerung der Pflichtversicherung.
Und mit der neuen Versicherung gibt es auch ein neues Nummernschild. „In diesem Jahr wechselt die Farbe von Schwarz zu Blau“, teilte Stephan Hertz mit, Sprecher der Polizeiinspektion Cuxhaven, mit.
Mehr als 100 Verstöße im Stader Nachbarkreis seit Anfang März
Die Polizei hatte bereits im Februar an die Fahrer appelliert, die Versicherung zu erneuern. Allerdings nicht in jedem Fall mit Erfolg. Seit Anfang März häufen sich die Polizeimeldungen über entsprechende Verstöße.
„E-Scooter wurden aktuell im Rahmen der Streife kontrolliert. Die Fahrzeuge werden im täglichen Straßenverkehr relativ oft festgestellt“, so Polizeisprecher Hertz. „Insgesamt wurden seit Anfang März knapp 100 Verstöße gegen das Pflichtversicherungsgesetz festgestellt.“
„Es handelt sich um eine Straftat und keine Ordnungswidrigkeit“
Erwischte Fahrer würden oft angeben, dass sie von der Frist nichts wüssten oder sie vergessen hätten. Ausnahmen könnten die Beamten jedoch nicht machen. „Es handelt sich um eine Straftat und keine Ordnungswidrigkeit“, so Polizeisprecher Hertz. Und während die Beamten bei Ordnungswidrigkeiten – wie etwa dem Fahren mit zwei Personen auf einem E-Scooter – einen Ermessensspielraum haben, müssen sie bei Straftaten in jedem Fall einschreiten.
Bußgeld und sogar Haft als Strafe möglich
Wer auf einem E-Scooter ohne gültige Haftpflichtversicherung unterwegs ist, muss mit einem Bußgeld rechnen. Das Gesetz sieht theoretisch auch eine Freiheitsstrafe von bis zu sechs Monaten vor. Außerdem können bis zu zwei Punkte verhängt werden.
„Neben der Einleitung eines Strafverfahrens erfolgt die Untersagung der Weiterfahrt“, so Polizeisprecher Hertz. Die Halter müssen zwar nicht nachweisen, dass sie den Roller nachträglich versichern. Eine Wiederholung könne sich allerdings auf die Höhe der Strafe auswirken. Wer hingegen eine zweite Person auf dem Roller mitnimmt, dem droht ein Ordnungsgeld von mindestens 10 Euro.
Bei den festgestellten Verstößen handele es sich um E-Roller im Privatbesitz. Großflächige Verleiher wie in Großstädten gibt es in der Region nicht. „Diese Fahrzeuge halten immer mehr Einzug in das aktuelle Verkehrsgeschehen. Gerade bei jüngeren Leuten sind E-Scooter sehr beliebt“, so Hertz. Verstöße gebe es vor allem nach dem Stichtag am 1. März.
Gleich am 2. März hatte die Polizei drei Fahrer ohne Versicherung in den Gemeinden Geestland sowie Wurster Nordseeküste erwischt. Später meldete die Polizei immer wieder Verstöße etwa aus Cuxhaven, Debstedt, Schiffdorf oder Langen.
Betrunkener Buxtehuder direkt vor der Wache erwischt
Am Sonnabend, 16. März, wurden zwei Buxtehuder in Hemmoor direkt vor dem Polizeikommissariat mit einem E-Scooter mit einem Kennzeichen von 2020 erwischt. Zwar schoben die beiden das Gerät. Allerdings fielen sie den Beamten auf, da sie dabei stark schwankten. Ein Alkoholtest ergab einen Wert von 1,18 Promille beim Fahrzeugführer. Es wurde ein Strafverfahren wegen Trunkenheit im Verkehr und fehlender Versicherung eingeleitet.
Wie gefährlich sind E-Scooter?
In der Unfallstatistik im Cuxland spielen die E-Scooter aber nur eine untergeordnete Rolle. „Bisher ist das Unfallaufkommen glücklicherweise sehr gering“, so Hertz. Gemessen an der Gesamtzahl der Unfälle beträgt ihr Anteil demnach wenige Promille. Bei insgesamt 4.679 Unfällen im Jahr 2023 waren gerade in 24 Fällen E-Roller beteiligt. Dabei wurden 14 Personen verletzt, darunter zwei schwer.
