TChaos bei Bremerhavener AfD: Polizei ermittelt

Bremerhaven. „Wenn Du Deine Bewerbung nicht zurückziehst, haue ich Dir auf die Fresse!“ So soll ein Bremerhavener AfD-Mitglied einen „Parteifreund“ beim jüngsten Parteitag bedroht haben, als dieser für einen Vorstandsposten kandidierte. Öffentlich gemacht wurde der Vorfall von Thomas Jürgewitz, dem Bremerhavener Gruppenvorsitzenden der in Teilen als rechtsextrem eingestuften Partei.

Die Polizei bestätigte der „Nordsee-Zeitung“, dass nach der Veranstaltung Ende Mai eine Anzeige wegen Beleidigung, Bedrohung und Nötigung eingegangen war. Da der Parteitag in einem Lokal in Spaden stattfand, ist die Polizei Cuxhaven zuständig. Die Ermittlungen würden sich im Anfangsstadium befinden.

Bremerhavener AfD-Gruppenchef übt Kritik

„Wenn ein Kandidat mit den dort angeblich gefallenen Worten eingeschüchtert und bedroht wird, handelt es sich nicht um den demokratischen Umgangsstil in einer Partei, die sich als ‚Alternative‘ darstellt“, sagte Jürgewitz, der die kleine Restgruppe in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung anführt.

Jürgewitz ist jedoch in der eigenen Partei „kaltgestellt“, wie er der „Nordsee-Zeitung“ sagte. Gegen ihn laufen mehrere Ausschlussverfahren – angeblich, weil er Verbindungen eines Mitglieds ins rechtsextreme Milieu öffentlich gemacht habe.

Zur übrigen Partei in Bremerhaven habe er keinen Kontakt mehr. Auf dem Parteitag war er nicht anwesend. Er habe von der Anzeige über Dritte erfahren.

Der AfD-Gruppenvorsitzende zeichnet das Bild einer tief gespaltenen Partei, deren Mitgliedern es nur darum ginge, an gut bezahlte Mandate zu kommen.

Auf der einen Seite stehen er selbst und Wolfgang Koch, die als gewählte Abgeordnete die AfD-Gruppe in der Stadtverordnetenversammlung vertreten. Auf der anderen Seite stünden die Parteimitglieder des AfD-Kreisverbandes Bremerhaven, die sich laut Jürgewitz vor der nächsten Landtagswahl für lukrative Posten in Position bringen wollten.

Auf dem Parteitag sei der Kandidat nach den Bedrohungen nicht mehr in den Vorstand gewählt worden, so Jürgewitz. Stattdessen sei der Posten an die Lebensgefährtin des Vorsitzenden des AfD-Kreisverbandes Bremerhaven, Stefan Dettmann, gegangen.

Der AfD-Politiker, der die Drohungen ausgesprochen haben soll, sei zudem ein sehr „guter Bekannter“ von Dettmann. „Er handelte hier wohl im Auftrag von Dettmann“, meint Jürgewitz.

„Unliebige Mitglieder werden als Konkurrenten um lukrative Positionen systematisch unterdrückt, herabgewürdigt, ausgegrenzt und offensichtlich auch bedroht“, sagte er. „Das macht die AfD in Bremen und Bremerhaven zunehmend unwählbar.“

Was sagt der AfD-Parteichef zu den Vorwürfen?

Der Vorsitzende des AfD-Kreisverbands, Stefan Dettmann, weist die Vorwürfe zurück. „Auf dem Parteitag ist alles völlig normal und ordentlich abgelaufen“, betonte der Parteichef. Drohungen und Geschrei habe es nicht gegeben. Von einer Anzeige sei ihm auch nichts bekannt.

„Es gibt Mitglieder, die der Partei immer wieder schaden und Anzeige erstatten“, sagte Dettmann, der die Ausschlussverfahren gegen Jürgewitz bestätigte.

Unter anderem sei Jürgewitz an der Aufstellung der zweiten Landesliste beteiligt gewesen, die zum Ausschluss der AfD bei den Landtagswahlen geführt hatte.

„Jürgewitz spricht nicht mehr für die AfD“, betonte Dettmann. Auch wenn dieser noch eine Gruppe mit dem Namen der Partei in der Stadtverordnetenversammlung anführt. „Das wird nach der Wahl im nächsten Jahr vorbei sein“, sagte Dettmann. Die Partei werde zehn bis 15 neue Kandidaten aufstellen. Die Namen der neuen Vorstandsmitglieder wollte er nicht nennen.

Zudem soll demnächst eine neue AfD-Gruppe Bremerhaven in der Stadtverordnetenversammlung gebildet werden.

Die Partei könnte nach Angaben von Dettmann gerichtlich gegen die Verwendung des Parteinamens durch Jürgewitz vorgehen. „Aber das würde Jahre dauern. Da warten wir lieber die nächste Wahl ab“, sagte er.

Doch worum geht es eigentlich bei dem Streit? Beide Seiten betonen, dass sich der Streit zwischen ihnen nicht um inhaltliche Differenzen drehe. Vielmehr wirft man sich gegenseitig Postengeschacher und parteischädigendes Verhalten vor.

Kommt es zu Übertritten zum Bündnis Deutschland?

Thomas Jürgewitz, in der Stadt kein Unbekannter, klingt mittlerweile nicht mehr so, als ob er noch lange in der AfD bleiben würde. Aktuell sei er Mitglied, versicherte er. In der Vergangenheit war er bereits Mitglied der CDU, der Schill-Partei und der Freien Wähler.

Unterdessen hat das Bündnis Deutschland für Donnerstag eine Pressekonferenz angekündigt. Soll dort ein Übertritt von Thomas Jürgewitz verkündet werden? Einen Zusammenhang möchte er nicht bestätigen. Er habe allerdings von dem Termin gehört, sagte er.