TErste Sitzung: Neues Führungsteam für Stade und leichte Turbulenzen
Das neue Team für Stade: Bürgermeister Kai Koeser mit seinen ehrenamtlichen Stellvertreterinnen Melanie Reinecke (links) und Elena Brückner. Foto: Strüning
Viele neue Mitglieder, sechs Gruppen, komplizierte Mehrheiten: Die Arbeit im Stader Rat könnte schwierig werden. Das zeigt sich schon bei der ersten Sitzung.
Stade. Wer wird ehrenamtlicher Stellvertreter des neuen Stader Bürgermeisters Kai Koeser? Wer leitet künftig die Ratssitzungen? Und wer sitzt im wichtigsten Ausschuss der Stadt? Darum ging es unter anderem bei der ersten Sitzung des neuen Stader Rates am Montagabend im Königsmarcksaal.
Mehr als die Hälfte der 40 Ratsmitglieder ist ganz neu dabei - so was gab es in Stade noch nie.
Neun Parteien sitzen im neuen Stader Rat
Zur Erinnerung: Die CDU ist mit elf Sitzen die stärkste Fraktion. Es folgen die SPD (neun Sitze), die AfD (sieben Sitze), die Linke und die Grünen (jeweils vier Sitze), die FDP (zwei Sitze) sowie Parteilos Stade, die Wählergemeinschaft (WG) und Volt (je ein Sitz). WG-Mann Christian Benn bildet mit der SPD eine Gruppe, Karsten Klie von Volt mit der FDP und Jörg Baumann von Parteilos Stade mit der AfD.
Bei der ersten Ratssitzung mit Kai Koeser als Bürgermeister (Zweiter von links) wurde Karsten Behr (Mitte) erneut zum Ratsvorsitzenden gewählt. Foto: Stehr
Mit den Worten „Jetzt wird‘s ernst“ eröffnete Karsten Behr als dienstältestes Ratsmitglied die Sitzung. Seit 35 Jahren sitzt er für die CDU im Rat, seit 2016 leitet er die Ratssitzungen - zielorientiert und mit reichlich trockenem Humor.
Auf Vorschlag der CDU als größte Fraktion wurde Behr zu Beginn der Sitzung einstimmig wiedergewählt und leitet somit auch künftig die Ratssitzungen. Für ihn die wichtigsten Themen der kommenden fünf Jahre: Infrastruktur, digitaler Wandel, Wirtschaft und sozialer Zusammenhalt. „Ich hoffe auf eine sehr gute Zusammenarbeit, geprägt von Weitblick, gesundem Menschenverstand und Vernunft“, so der Ratsvorsitzende.
Dass die Ratsarbeit mit nunmehr sechs verschiedenen Gruppen allerdings nicht immer ganz einfach werden dürfte, zeigte sich schnell.
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AfD beantragt geheime Wahl von Melanie Reinecke
Bei der Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters trat die AfD erstmals aktiv in Erscheinung. Die überraschende Forderung: Über die von der CDU vorgeschlagene Melanie Reinecke sollte in geheimer Wahl abgestimmt werden. Reinecke, die schon in der vergangenen Wahlperiode stellvertretende Bürgermeisterin war, wurde mit 28 Ja-Stimmen wiedergewählt. Elf Ratsmitglieder stimmten gegen sie, zwei enthielten sich.
Dem neuen Stader Rat gehören neun verschiedene Parteien an. Die CDU ist mit elf Sitzen die stärkste Fraktion. Foto: Strüning
Offen und einstimmig gewählt wurde dagegen Elena Brückner von der SPD als neue zweite stellvertretende Bürgermeisterin. Damit repräsentieren nun zwei Frauen die Stadt Stade, wenn der hauptamtliche Bürgermeister verhindert ist.
Dass es mit der Mehrheitsbeschaffung im neuen Rat nicht einfach werden wird, zeigte sich bei einem Antrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Daniel Friedl. Der zielte darauf ab, die Größe der Fachausschüsse von neun auf elf Sitze zu erhöhen. Begründung: Die Mehrheitsverhältnisse im Rat würden im 11er-Ausschuss besser abgebildet. Genauer gesagt: CDU und SPD hätten in einem 11er-Ausschuss zusammen eine Mehrheit, in einem 9er-Ausschuss dagegen nicht. Offenbar war der Vorstoß schlecht vorbereitet. Keine andere Partei unterstützte den Antrag.
Wer sitzt künftig im wichtigsten Ausschuss?
Die Ausschüsse werden also wie gehabt mit je neun Ratsmitgliedern besetzt. Auch der Verwaltungsausschuss (VA), das zweitwichtigste Gremium neben dem Rat. Ohne ihn läuft fast nichts. Er bündelt die Empfehlungen aus den Fachausschüssen und bereitet die endgültigen Beschlüsse für den Rat vor. Als einziger Ausschuss tagt der VA nicht öffentlich. Ihm gehören künftig an: Bürgermeister Kai Koeser als Vorsitzender, Daniel Friedl und Melanie Reinecke (CDU), Elena Brückner und Sigrid Koppelmann (SPD/WG), Dennis Franck (AfD/WPS), Karin Aval (Grüne), Michael Quelle (Die Linke) und Enrico Bergmann (FDP/Volt).
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