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Finanzen

TMitgliedsgemeinden subventionieren die Samtgemeinde Horneburg mit 1 Million Euro

Drei Kommunen in der Samtgemeinde Horneburg haben ihren Haushalt bereits verabschiedet.

Drei Kommunen in der Samtgemeinde Horneburg haben ihren Haushalt bereits verabschiedet. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Die Samtgemeinde Horneburg investiert Millionen - vor allem für Bauprojekte. Wie wirkt sich das auf die Haushalte der Mitgliedsgemeinden aus? Die zeigen sich solidarisch und subventionieren die Samtgemeinde. Ein Zeichen an das Land.

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Von Mario Battmer
Dienstag, 09.01.2024, 05:25 Uhr

Horneburg. Der Samtgemeinde-Haushalt habe trotz Millionen-Investitionen, vor allem im Schulbau, „keine großen Nachwirkungen“ auf die Mitgliedsgemeinden, sagt Kämmerer Mirko Sturm.

Aber: Durch die Erhöhung der Samtgemeinde-Umlage von 57,5 auf 65 Prozent müssen die Mitgliedsgemeinden ihre Steuern erhöhen - und tun das im Gleichschritt.

In Bliedersdorf, Nottensdorf und im Flecken Horneburg liegen Grundsteuer A und B künftig bei 550 Punkten, die Gewerbesteuer bei 450 Punkten. Die drei Mitgliedsgemeinden hatten ihren Haushalt noch im vergangenen Jahr beschlossen. Dollern und Agathenburg beraten erst im Februar über ihre Finanzplanung.

So stehen die Kommunen finanziell da

Bliedersdorf, Nottensdorf und der Flecken Horneburg haben einen guten Finanzstand, so Sturm. „Die höheren Steuern sind aber auch schon einkalkuliert“, sagt der Kämmerer. Ein Blick in die Haushalte:

Bliedersdorf hatte, wie berichtet, kürzlich das Aus für die umstrittene Straßenausbaubeitragssatzung (kurz Strabs) beschlossen. Die Gemeinde rechnet im Ergebnishaushalt für 2024 mit einem Mini-Minus von 1462 Euro. Es stehen Investitionen in Höhe von 1,863 Millionen Euro an, dafür gibt es mehr als 200.000 Euro Fördermittel. Die Gemeinde plant zudem 850.000 Euro durch den Verkauf von Grundstücken ein.

Fast 1 Million Euro zahlt die Gemeinde für ihre Straßen, den Großteil macht mit 680.000 Euro die Erschließung des geplanten Baugebiets im Bereich Dohrenstraße und Feldstraße aus. 100.000 Euro kostet die Neugestaltung der Außenanlagen des Dorfgemeinschaftshauses. 240.000 Euro sind für die Erneuerung der Bushaltestellen auf beiden Seiten der K36 zwischen den Straßen Hangkamp und Am Sandberg eingeplant.

Bliedersdorf und Nottensdorf leisten 2025 beide je 580.000 Euro Zuschuss für die neue Sporthalle.

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Nottensdorf will Denkmalplatz schick machen

Nottensdorf wird das Jahr 2024 voraussichtlich mit einem Minus von 239.795 Euro im Ergebnishaushalt abschließen. Bei den Investitionen schlagen insgesamt 415.000 Euro zu Buche, bei 203.000 Euro Fördermitteln.

Die Gemeinde will den Denkmalplatz für 280.000 Euro sanieren. 50.000 Euro sind für den Wanderweg Bliedersdorf-Nottensdorf eingeplant sowie noch mal 50.000 Euro für weitere Maßnahmen der Dorfentwicklung. 25.000 Euro soll der Ausbau „Alte Dorfstraße“ (westlicher Bereich) kosten.

Mitgliedsgemeinden zeigen sich solidarisch

In Horneburg steht unterm Strich des Ergebnishaushaltes sogar ein Plus von 75.797 Euro für das Jahr 2024. Für Investitionen von etwa 4,9 Millionen Euro bekommt der Flecken mehr als 2 Millionen Euro Fördermittel.

Der Flecken investiert in diesem Jahr viel Geld in seine Straßen. Wie berichtet werden unter anderem die Kelterbornstraße (500.000 Euro) und die Hermannstraße (1 Million Euro) saniert. Zwei weitere Großprojekte: Der alte Bahnhofsschuppen soll saniert und zum Kulturbahnhof werden. Die Burginsel soll zum Kulturpark werden.

Alle Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Horneburg wollen sich solidarisch zeigen: Die Erhöhung der Samtgemeinde-Umlage spült etwa 1,1 Millionen Euro mehr in die Kassen. Darüber hinaus wurde beschlossen, bis 2027 jährlich insgesamt 1 Million Euro - aufgeteilt nach Steuerkraft - als solidarische Hilfe an die Samtgemeinde zu überweisen. Warum wurden diese Einnahmen nicht einfach über eine höhere Umlage eingeholt? „Wir wollten mit diesem Schulterschluss ein Zeichen an das Land setzen“, erklärt Kämmerer Sturm die Subventionierung.

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