Oederquart steckt Fehlbetrag locker weg
Oederquart steht finanziell gut da. Die Gemeinde ist schuldenfrei und hat dicke Rücklagen. So waren es während der Haushaltsberatung am Mittwochabend schon fast Luxusprobleme, mit denen sich der Rat beschäftigte.
Dennoch wurde auch Kritik laut: Die ständig steigenden Umlagen führten dazu, dass die Gemeinde trotz der hohen Einnahmen irgendwann über eine Erhöhung der Steuerhebesätze nachdenken müsse, hieß es.
Nach dem jetzt beschlossenen Haushaltsplan schließt die Gemeinde Ende des Jahres zwar mit einem Fehlbetrag von 105 500 Euro ab. Doch dieser kann locker aus den Rücklagen ausgeglichen werden, die sich in den vergangenen Jahren vor allem durch die Gewerbesteuereinnahmen aus der Windkraft aufgebaut haben.
So kann sich die Gemeinde einiges leisten. Der Kindergarten etwa ist nicht ausgelastet, von 25 Plätzen sind gerade einmal 17 belegt. Die Elternbeiträge decken gerade einmal 25 Prozent der Kosten. Wünschenswert seien 35 Prozent, so der Kämmerer. Die Straße Süderende soll im Rahmen der Unterhaltung für 70 000 Euro saniert werden. Die Gemeinde leistet sich einen weiteren Zuschuss von 5000 Euro für die Sanierung der historischen Arp-Schnitger-Orgel. Dort soll mit dem dritten Bauabschnitt begonnen werden. Schon jetzt besuchen Orgeltouristen die Kirche.
Das Trommler- und Pfeifercorps erhält einen einmaligen Zuschuss von 2530 Euro. „Die Gruppe beteiligt sich regelmäßig am Dorfleben“, so Heinrich Kühlcke-Schmoldt (CDU). Für die Einrichtung eines Hotspots (mit freiem WLAN) sind 5000 Euro eingesetzt und für den Breitbandausbau 4600 Euro.
Vorsichtshalber wurden auch 30 000 Euro für den Ausbau von Bushaltestellen in den Haushalt aufgenommen. Das Förderprogramm des Landes wird neu aufgelegt. Und als Schiffseigner, die Gemeinde besitzt ja den Pfahlewer Oderik, hat der Rat den Zuschuss an die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffsbrüchiger (DGzRS) auf 100 Euro aufgestockt.
Bei den Investitionen ist die Dorferneuerung bestimmend. 450 000 Euro sind etwa eingeplant, um die Mehrzweckhalle zu sanieren. Das Gebäude stammt aus den 80er Jahren, sowohl das Dach als auch die Fenster sind abgängig. Außerdem soll die Heizungsanlage erneuert werden. Für eine 50-prozentige Förderung aus Dorferneuerungsmitteln geht es der Gemeinde zu gut. Bürgermeister Mahler geht von 33 Prozent aus, hinzukommen Leadermittel von zehn Prozent und ein Zuschuss der Samtgemeinde von 12,5 Prozent – insgesamt dann doch mit 50 Prozent bezuschusst.
Kritik gab es an den steigenden Umlagen: „Sie sind so sehr gestiegen, dass von unseren Mehreinnahmen nicht mehr viel übrig bleibt“, so Kühlcke-Schmoldt. So blieben von den Gewerbesteuereinnahmen nur 20 bis 22 Prozent in der Gemeinde. Da könne nur mit einer Erhöhung der Hebesätze gegengesteuert werden. „Um diese Differenz auszugleichen, müsste die Gemeinde eigentlich jedes Jahr die Hebesätze um drei bis fünf Prozent anheben“, bestätigte Kämmerer Christian von Holt. Das sei den Bürgern angesichts der hohen Einnahmen schwer zu vermitteln, gab Bürgermeister Mahler zu Bedenken.
Erträge: 1,1 Millionen Euro, davon allein 408 000 Euro Gewerbesteuereinnahmen und 390 000 Euro Einkommenssteueranteile.
Aufwendungen: 1,2 Millionen Euro.
Fehl: 105 500 Euro.
Personalkosten: 98 600 Euro.
Straßenunterhaltung: 120 000 Euro.
Kreisumlage: 426 000 Euro.
Samtgemeindeumlage: 311 900 Euro.
Gewerbesteuerumlage: 72 200 Euro.
Liquide Mittel: 502 430 Euro.
Investitionen: 450 000 Euro.