TAbwassergebühr im Alten Land und in Horneburg steigt 2024 kräftig

Altes Land/Horneburg.. Es ist die zweite Erhöhung in Folge. Mit 2,64 Euro pro Kubikmeter mussten die Altländer und Horneburger in diesem Jahr bereits zehn Cent mehr als 2022 für die Schiet-Entsorgung im Klärwerk in Wetterndorf zahlen. Die Anhebung auf 2,76 Euro für 2024 „entspricht einer Erhöhung um 4,5 Prozent“, rechnete der Verbandsvorsteher des Abwasserverbands Untere Elbe (AVUE), Phillip Fricke, der Versammlung am Dienstagabend im Hollerner Hof vor.

Das AVUE ist der Dachverband der Kooperation zwischen dem Abwasserzweckverband und der Hamburger Stadtentwässerung (Hamburg Wasser). Fricke verwies auf die Inflation, die höheren Kosten bei der Instandhaltung, die Tarifsteigerungen und die Investitionen - unter anderem in einen neuen Ablauf der Kläranlage Wetterndorf in die Elbe. Dieser ist fertig. Rund 1,7 Millionen Euro kostete das Bauwerk. Im kommenden Jahr solle - außerhalb der Sturmflutsaison - das 80 Meter in den Fluss ragende Rohr der alten Leitung von 1970/1971 beseitigt werden. Fricke unterstrich, dass die Erhöhung „deutlich unter der Inflationsrate“ liege. Bei der dezentralen Abwasserentsorgung - sprich Kleinkläranlagen oder Sammelgruben - bleiben die Gebühren stabil.

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Kläranlage könnte an Kapazitätsgrenze stoßen

Entsorgt wird das Abwasser von mehr als 36.000 Menschen. Zur Einordnung: Auf 46.000 ist die Kläranlage ausgelegt. Weil in den Samtgemeinden Lühe und Horneburg sowie in der Gemeinde Jork neue Baugebiete ausgewiesen worden sind und werden, könnte die Anlage mittelfristig „an ihre Kapazitätsgrenze kommen“, sagte der Geschäftsführer des Abwasserzweckverbandes Altes Land und Geestrand (AZV), Gernot Witte. Das Kreis-Umweltamt werde bei der Ausweisung insbesondere von größeren Baugebieten die Grenzen des Wachstums im Auge behalten. Wann die Kläranlage ausgebaut werden muss, sei zurzeit allerdings nicht absehbar.

Unterm Strich werde der Verband im nächsten Jahr rund vier Millionen Euro investieren, in Pumpwerke, Leitungen und Klärwerk. Zwei Drittel seines Stroms können über die Nutzung von Sonne und Faulgas selbst produziert werden. Das wirkt kostendämpfend. Fast 1030 Groß- und Kleinpumpwerke befördern den Schiet durch die Rohre.

Bei den Kleinpumpwerken startet ein mehrjähriges Erneuerungsprogramm, sagte Witte. Nach den großen werden auch die kleinen Anlagen mit digitalen Störmeldern ausgestattet. Die Abwassermenge werde weiter leicht steigen, 1,53 Millionen Kubikmeter Abwasser werden im kommenden Jahr voraussichtlich in der Kläranlage in Wetterndorf gereinigt. Der Verband überweist Hamburg Wasser im nächsten Jahr für die Betriebsführung rund 2,9 Millionen Euro, so Fricke bei der Präsentation des Haushaltsplans für das kommende Jahr (Volumen: 4,9 Millionen Euro).

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Verbandsauflösung soll Bürger entlasten

Außerdem stellte die Verbandsversammlung in Hollern die Weichen für die Übertragung der hoheitlichen Aufgabe der Abwasserentsorgung an Hamburg Wasser ab 2025. Zur Vorgeschichte: Auch in Deutschland muss EU-Recht umgesetzt werden. Die EU-Kommission pocht auf Wettbewerbsgleichheit zwischen privatwirtschaftlichen und kommunalen Anbietern bei Dienstleistungen. Als Einrichtungen des öffentlichen Rechts wäre auch der Abwasserzweckverband in Zukunft umsatzsteuerpflichtig - bei den Dienstleistungen der Hamburger.

Der AZV hat vorsichtshalber beim Finanzamt einen Widerspruch eingelegt. Doch die Altländer und Hamburger werden das neue Recht umsetzen müssen. Die Krux: Das wird mit knapp 300.000 Euro im Jahr zu Buche schlagen. Die Mehrkosten durch die Umsatzsteuerpflicht müssen die Gebührenzahler tragen. Fricke rechnete Bürgermeistern und Kommunalpolitikern vor, dass die Abwasser-Gebühr in diesem Fall am Dienstag nicht auf 2,76 Euro, sondern auf drei Euro hätte erhöht werden müssen. Doch die Politik will die Bürger vor noch höheren Kosten bewahren.

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Auflösung des AZV ist im Gespräch

Für sie gibt es letztlich lediglich eine Option, allein könnten die Kommunen die Abwasserentsorgung nicht wirtschaftlich betreiben. Deshalb ist jetzt die Auflösung des AZV in Gespräch. Das heißt: Die drei Räte müssten die hoheitliche Aufgabe ganz an Hamburg Wasser übertragen. Dann würde die Umsatzsteuer entfallen. Seit 2002 sorgen die Hamburger für den Betrieb.

Oliver König und Timor Buchhorn von Hamburg Wasser machten deutlich, dass die drei Räte weiter mit im Boot sitzen und bei der Gebühren-Festsetzung nicht übergangen werden können. Ein Beirat mit Informationsrecht ist geplant. Die Horneburger und Altländer machten deutlich, dass der Klärwerk-Standort Wetterndorf vertraglich festgeschrieben werden müsse. 2024 soll ein Vertragsentwurf vorliegen und in den Räten diskutiert werden.