Geldregen über dem Alten Land
Nach der Abgabe der Niederschlagswasserbeseitigung an den Abwasserzweckverband freuen sich die Samtgemeinde Lühe und ihre sechs Mitgliedsgemeinden über einen Geldregen. Foto: Andreas Arnold/dpa
Die neue Kämmerin der Samtgemeinde Lühe, Henrike Lühders, wird in Kürze 1,584 Millionen Euro mehr auf „ihrem“ Rathaus-Konto haben. Der Grund dafür liegt in Regularien vom Dezember 2016.
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Hintergrund: Die Samtgemeinde hat die Beseitigung des Niederschlagswassers an den Abwasserzweckverband Altes Land und Geestrand (AZV) mit einem öffentlich-rechtlichen Vertrag vom 19. Dezember 2016 übertragen; seit 2017 kümmert sich der AZV um das operative Geschäft. Lediglich die Vermögensübertragung war noch nicht abgeschlossen.
Jetzt hat – nach dem Okay des Rechnungsprüfungsamtes und der Vorlage eines Berichts der „TreuKom“-Wirtschaftsprüfungsgesellschaft aus Bendestorf – die Verbandsversammlung des AZV am Dienstagabend bei der Sitzung im Lokal „Vom Land zum Meer“ in Jork-Borstel einstimmig der Zahlung an die Samtgemeinde zugestimmt. Diese hatte die hoheitliche Aufgabe der Niederschlagswasserbeseitigung vor der Abgabe von ihren Mitgliedsgemeinden übernommen, sodass die Samtgemeinde selbst nur 67 000 Euro behalten darf. Der Großteil muss an die sechs Gemeinden überwiesen werden: Grünendeich erhält 386 000 Euro, Guderhandviertel darf fast 279 000 Euro verbuchen. Hollern-Twielenfleth streicht 475 000 Euro ein, die Mittelnkirchener dürfen sich über 109 000 Euro freuen, die Neuenkirchener über 42 000 Euro. Steinkirchen erhält 227 000 Euro – abhängig vom Wert übertragener Anlagen. Dazu gehören 25 Kilometer Regenkanäle sowie zwei Rückhaltebecken und drei Pumpwerke.
Der Verband erhebt – im Gegensatz zum Abwasser – keine Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung. Aktuell ist eine Regenwasser-Gebühr kein Thema. „Daran wird sich auch in absehbarer Zeit nichts ändern“, sagt Samtgemeindebürgermeister Michael Gosch (CDU). Stattdessen, so der AZV-Geschäftsführer Gernot Witte, werden die Jahreskosten von 140 000 Euro im Jahr der Samtgemeinde in Rechnung gestellt. Diese Summe setze sich zusammen aus den Kosten für die Abschreibung der Anlagen, des Unterhaltungs- und sonstigen betrieblichen Aufwands sowie die Zinsen für die Kredite.
Laut Tobias Terne (CDU), Vorsitzender der Verbandsversammlung, überlege Jork, die Regenkanalisation ebenfalls an den AZV zu übertragen. In der Samtgemeinde Horneburg sei das zurzeit kein Thema, so Terne.
Witte kündigte an, dass die Ferienhäuser auf Lühesand in Absprache mit dem Umweltamt an die zentrale Abwasserentsorgung angeschlossen werden. Der AZV entsorgt den Schiet der 34 000 Bürger und der Betriebe aus den Samtgemeinden Horneburg und Lühe sowie der Gemeinde Jork (und seit 2017 das Niederschlagswasser der Samtgemeinde Lühe).