TLebensmittelkontrollen: Vier Betriebe im Landkreis Stade geschlossen
Lebensmittelkontrolle beim Bäcker (Symbolbild). Foto: Uwe Anspach/dpa
Verdorbenes Fleisch, Schimmel, Dreck: Die Lebensmittelkontrolleure im Landkreis Stade sind jedes Jahr im Dauereinsatz. Die wichtigsten Fragen und Antworten dazu.
Landkreis. Abgelaufene Lebensmittel im Supermarkt oder Schimmel in der Restaurantküche: Solche Fälle rufen im Landkreis Stade das Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz auf den Plan. Mehr als 1000 Checks führen die Lebensmittelkontrolleure jährlich durch.
Im Jahr 2024 gab es vier amtlich veranlasste Betriebsschließungen, beantwortet der Landkreis Stade eine entsprechende TAGEBLATT-Anfrage. Welche Betriebe das konkret sind, wollte er nicht sagen. Näher äußert sich der Landkreis allerdings rund um das Prozedere der Kontrollen - mit interessanten Erkenntnissen.
Welche Betriebe fallen im Landkreis Stade unter die Lebensmittelüberwachung?
Überwacht werden alle Betriebe, die mit der Produktion oder dem Inverkehrbringen von Lebensmitteln zu tun haben.
Das können Obsthöfe und Tierhalter sein, Schlachtbetriebe, Lagerstätten von Lebensmitteln, aber auch Imbisse, Restaurants, Caterer sowie Betriebe mit Verkaufsräumen für Lebensmittel.
In welchen Betriebsbereichen erfolgen Kontrollbesuche?
Kontrolliert werden nicht nur die Hersteller und Verkäufer von Lebensmitteln. Auch Verpackungen und andere Materialien, die in Kontakt mit den Lebensmitteln stehen, werden überprüft. Zusätzlich werden Kleidung, Kosmetik, Tätowierfarben, Tabak und Liquids sowie alle weiteren Materialien, die mit dem menschlichen Körper in Kontakt kommen, von den Kontrolleuren begutachtet.
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Wie viele solcher Überprüfungen erfolgen durchschnittlich im Jahr?
Pro Jahr führen die Lebensmittelkontrolleure etwa 1000 Inspektionen durch. Es gibt Betriebe, die monatlich kontrolliert werden - andere mindestens alle drei Jahre. Das hänge auch von Risikokategorien ab, sagt der Landkreis Stade.
Beispielsweise sei die Überwachungsdichte bei hackfleischverarbeitenden Betrieben höher als bei einem Getränkehändler. Zusätzlich würden aber auch die bei vorigen Kontrollen entdeckten Mängel berücksichtigt. Nach jeder Überprüfung werde das Risiko neu berechnet.
Probe aus einem Gericht. (Symbolbild) Foto: Jens Büttner
Die Rechtsgrundlage für die Lebens- und Futtermittelüberwachung ist in der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über Grundsätze zur Durchführung der amtlichen Überwachung der Einhaltung der Vorschriften des Lebensmittelrechts, des Rechts der tierischen Nebenprodukte, des Weinrechts, des Futtermittelrechts und des Tabakrechts (AVV Rahmen-Überwachung - AVV Rüb) deutschlandweit geregelt.
Wie viele Lebensmittelkontrolleure gibt es beim Landkreis Stade?
Sechs Lebensmittelkontrolleure sind derzeit beim Landkreis Stade mit dieser Aufgabe betraut. Pro Jahr führen sie circa 1000 Kontrollen durch, wobei Art und Umfang individuell unterschiedlich sein können.
Wie häufig werden gastronomische Betriebe wie Restaurants oder Imbisse aufgesucht?
Restaurants und Imbisse werden routinemäßig alle drei Monate bis anderthalb Jahre kontrolliert.
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Gibt es eine entsprechende Ankündigung oder erfolgt eine Kontrolle unangemeldet?
Routinekontrollen erfolgen, wie vorgeschrieben, grundsätzlich unangemeldet, sagt der Landkreis Stade.
Wie läuft eine Inspektion in der Regel ab und was wird dabei überprüft?
Bei den Kontrollbesuchen werden alle Bereiche kontrolliert. Dazu zählen der bauliche Zustand der Räumlichkeiten, die Kennzeichnung der Produkte, die Personalhygiene, die Unterlagen zu vorgeschriebenen Schulungen, die Lieferunterlagen und einiges mehr.
Die Lebensmittelkontrolleure inspizieren auch fleischverarbeitende Betriebe im Kreis Stade. (Symbolbild). Foto: Jens Büttner/dpa
Gibt es auch anlassbezogene Kontrollen, zum Beispiel nach Beschwerden von Bürgern?
Verbraucherhinweisen werde grundsätzlich zeitnah nachgegangen, sagt der Landkreis Stade. Solche Meldungen können an die E-Mail-Adressen veterinaerwesen@landkreis-stade.de und info@landkreis-stade.de gesendet werden.
Wenn Verstöße auffallen, welche Maßnahmen werden von der amtlichen Lebensmittelüberwachung bei Beanstandungen vorgenommen?
Die Maßnahmen bei Verstößen reichen - je nach Schwere - von mündlichen Belehrungen bis hin zu Betriebsschließungen, berichtet der Landkreis Stade. Auch Ordnungswidrigkeitsverfahren, Anordnungen zur Beseitigung baulicher Mängel und Strafanzeigen sind möglich. Die Grundlage sind jeweils umfangreiche Vorschriften (EU-, Bundes- und Landesrecht).
Mit welchen rechtlichen Konsequenzen und Kosten müssen die kontrollierten Betriebe rechnen?
Kontrollen sind grundsätzlich gebührenpflichtig. Bei Routinekontrollen richten sich die Kosten nach der Höhe des Umsatzes des Betriebes. Bei Nachkontrollen ist der Aufwand der entscheidende Faktor für die Höhe der Kosten. Zudem werden Auslagen wie Laborkosten bei beanstandeten Proben geltend gemacht.
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Mängel gefunden: Wann gibt es eine weitere Kontrolle?
Die Nachkontrollen erfolgen je nach Anordnung und Schwere der Verstöße teilweise noch am selben Tag, teilweise aber auch erst einige Tage später.
Was sind die häufigsten Verstöße?
Die häufigsten Verstöße fallen in den Bereichen Hygiene und Kennzeichnung an, wobei im Bereich Kennzeichnung die Vorschriften ständig geändert werden, beispielsweise zur Erläuterung von Allergenen und Zusatzstoffen - das erschwere den Betriebsinhabern die Einhaltung, so der Landkreis.
Sind schon Betriebe aus Gastronomie und Co. nach gravierenden Verstößen gegen das Lebensmittelrecht geschlossen worden?
Im Jahr 2024 gab es im hiesigen Gebiet vier amtlich veranlasste Betriebsschließungen, berichtet der Landkreis Stade. Die Unternehmen seien der Branche der Dienstleistungsbetriebe zuzuordnen, die unter anderem Gastronomiebetriebe und Fleischereien umfasse.
In den vergangenen Jahren seien Betriebe, etwa wegen drastischer Hygienemängel oder Schädlingsbefall, geschlossen worden.
Hin und wieder würden die Mitarbeiter des Amts für Veterinärwesen und Verbraucherschutz auch auf gar nicht angemeldete Betriebe aufmerksam und unterbänden dann die illegale Geschäftsausübung.
Die Lebensmittelüberwachung sei verpflichtet, das rechtsstaatliche Grundprinzip der Verhältnismäßigkeit zu wahren. Deshalb komme es in der Regel nicht häufig zu einer vollständigen Schließung. Stattdessen setze der Landkreis Stade häufig auf Teiluntersagungen oder ermutige die Unternehmer zu freiwilligen Maßnahmen, wie beispielsweise Ruhetagen.
Gibt es einen Austausch mit anderen Überwachungsbehörden?
Es gibt einen regelmäßigen bundesländerübergreifenden Austausch, besonders häufig mit dem Nachbarbundesland Hamburg.
Gibt es eine Online-Übersicht der Verstöße?
In dem Online-Portal zu Verstößen gegen das Lebensmittel- und Futtermittelrecht werden die gesetzlich für die Veröffentlichung vorgesehenen Verstöße veröffentlicht, sagt der Landkreis Stade. Das Portal informiere vor allem über die Ergebnisse von Laboruntersuchungen.
