TBuxtehuder Rat: Überraschende Wende bei Steampunk-Zuschuss
Das Steampunk-Festival 2025 in Buxtehude belebte erfolgreich den Tourismus. Tausende Gäste aus Deutschland und dem Ausland besuchten die Stadt. Das Foto zeigt ein Paar aus dem Saarland im Steampunk-Look. Foto: Sulzyc
Anders als vorberaten, beschließt der Buxtehuder Rat einen niedrigeren Zuschuss an den Altstadtverein. Diese Folgen hat das für den Festveranstalter.
Buxtehude. Dass der Rat der Stadt der Empfehlung seines Fachausschusses nicht folgt, kommt selten vor. Deshalb überraschend hat der Rat der Stadt Buxtehude mit großer Mehrheit bei einer Gegenstimme beschlossen, den Altstadtverein für die Durchführung des Steampunk-Festivals 2025 doch nur mit insgesamt 30.000 Euro zu fördern. So hatte es auch die Stadtverwaltung empfohlen.
Fachausschuss wollte 14.000 Euro mehr geben
Im Wirtschaftsausschuss des Rates am 28. Januar dagegen durfte der Veranstalter noch mit mehr Geld rechnen: 44.000 Euro wollte die Ausschussmehrheit (7 zu 3 Stimmen) geben. Die CDU hatte das beantragt. Die SPD und die Stadtverwaltung äußerten Bedenken - das verstieße gegen neu beschlossene Förderregeln.
In seiner Abrechnung war der Altstadtverein davon ausgegangen, dass die Stadt dem Verein 44.000 Euro Zuschuss gewähren würde. 2024 hatte der Rat beschlossen, dem Altstadtverein überplanmäßig bis zu 44.000 Euro für das Steampunkfestival 2025 zur Verfügung zu stellen
Neue Förderregeln seien schwer verständlich
Nicht einmal erfahrene Kaufleute und Manager hätten das neue Regelwerk vollständig durchschaut, sagte der Altstadtvereinsvorsitzende Ulrich Wiegel damals im Wirtschaftsausschuss. Er gab aber auch zu: „Ja, wir haben einen Fehler gemacht.“
Offenbar hatten Ulrich Wiegel und Schatzmeister Robert Kamprad mit der Vorstellung der ehrenamtlichen Arbeit des Altstadtvereins im Wirtschaftsausschuss bei der Mehrheit eine Euphorie ausgelöst, den Fehler verzeihen zu wollen. Doch in den vergangenen vier Wochen ist ein Umdenken eingetreten.
Rechtliche Bedenken, den Zuschuss auf 44.000 Euro zu erhöhen, äußerte das städtische Rechnungsprüfungsamt. Das widerspreche dem Ratsbeschluss vom 30. September 2024. Dieser sieht vor, dass der Altstadtverein andere Einnahmequellen vorrangig ausschöpft, um den Zuschussbedarf der Stadt Buxtehude so gering wie möglich zu halten.
Eigentlich seien selbst die 30.000 Euro zu viel. Der Betrag hätte um 14.175 Euro reduziert werden müssen, heißt es in der Verwaltungsvorlage zur Ratssitzung. Weil der Altstadtverein kräftig Sponsorengelder eingesammelt hatte, würde nach den neuen Regeln die Fördersumme der Stadt sinken. Aber die Stadt wolle mit den 30.000 Euro das besondere Engagement des Altstadtvereins für das Stadtleben in Buxtehude insgesamt fördern.
„Streng genommen hätte die Stadt Geld vom Altstadtverein zurückfordern müssen“, sagte der Finanzausschussvorsitzende Nick Freudenthal (SPD) dem TAGEBLATT. Aber das wolle keiner. Doch auch noch zusätzliches Geld nachträglich überweisen - das wäre ein falsches Signal angesichts der angespannten Haushaltslage gewesen.
Der Zuschuss müsse ins Verhältnis gesetzt werden mit dem Engagement anderer Vereine, die sich auch für die Belebung des Stadtlebens einbringen, äußerte die Stadtverwaltung in ihrer Vorlage an den Rat.
War offenbar überzeugend bei den übrigen Fraktionen: der Finanzausschussvorsitzende Nick Freudenthal (SPD). Foto: Richter
Das alles hat Nick Freudenthal den anderen Fraktionen nach der Wirtschaftsausschusssitzung deutlich gemacht. Offenbar war der SPD-Politiker überzeugend. Bemerkenswert ist, dass die Aussprache im Rat ausblieb. Die CDU werde jetzt doch der Vorlage der Verwaltung zustimmen, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Olaf Riesterer lediglich. Dann folgte die Abstimmung.
Aufgrund der angespannten Haushaltslage habe die CDU umgedacht, erklärte Riesterer dem TAGEBLATT. „Wir haben Rücksprache mit dem Altstadtverein gehalten und der sagte, er nehme das hin.“
Das erklärt der Altstadtverein
Dass der Altstadtverein mit 44.000 Euro gerechnet habe, erklärt Schatzmeister Robert Kamprad so: „Wir haben nicht so negativ gedacht, wie die Vorlage zur Förderung es hergibt.“ Diesen Schuh müsse sich der Altstadtverein anziehen.
Aber. Die neuen Förderregeln enthielten seiner Meinung nach einen grundsätzlichen Fehler: „Wenn der Verein Mehreinnahmen beschafft, wird er dafür bestraft, weil das die Stadt zu Minderausgaben berechtigt“; sagt Kamprad. Da sei doch niemand motiviert, Sponsoren aufzutreiben.
„Ich empfinde das als kleinen Tritt gegen das Schienbein des Ehrenamts“, beurteilt das Robert Kamprad.
Robert Kamprad (CDU) ist Schatzmeister des Altstadtvereins und ein angesehener Kommunalpolitiker. Für sein ehrenamtliches politisches Engagement zeichnete die Stadt Buxtehude ihn mit einer Medaille aus. Foto: Sulzyc
Die niedrigere Förderung bedeute einen fünfstelligen Verlust. Das müsse der Altstadtverein, der auch das Altstadtfest und das Weinfest in Buxtehude veranstaltet, voraussichtlich mit Minderausgaben kompensieren.
„Wo wir mit Kultur aufgewartet haben, müssen wir leider kürzer treten“, nennt Robert Kamprad die wahrscheinliche Folge. Ein Fest könnte statt um 15 Uhr erst um 17 Uhr beginnen. „So sparen wir zwei Stunden Programmteil.“
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