Einrichtung kostet rund 1,2 Millionen
Der wohl im Herbst startende, bundesweit erste Abschiebegewahrsam am Flughafen in Hamburg kostet pro Jahr mindestens 1,2 Millionen Euro. Laut einer Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der Linken geht die Stadt von Personalkosten in Höhe von rund 700 000 Euro zuzüglich gesetzlicher Schichtzulagen aus. Hinzu kämen monatlich 40 000 Euro Container-Miete, jährlich 8000 Euro Pacht für das Gelände und noch nicht bezifferbare Kosten für Wachdienst, Sozialarbeiter, Reinigung und Catering. Für den Bau der Anlage seien bislang rund 181 000 Euro ausgegeben worden. Basis für den Abschiebegewahrsam ist das Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung. Ausreisepflichtige können danach vor ihrer Abschiebung bis zu vier Tage festgehalten werden.
