TAfD-Politiker in Buxtehude: Straßensperrung und 1500 Demo-Teilnehmer erwartet

Spitzenkandidat der AfD für die Europawahl: Maximilian Krah. Foto: Sebastian Kahnert/dpa
Wieder eine Demo gegen Rechts in Buxtehude - und wieder werden Massen erwartet. Wenn der AfD-Politiker Maximilian Krah in der HPS-Aula spricht, marschiert auch die Polizei auf. Das ist geplant.
Buxtehude. Am nächsten Freitag kann es vor der Halepaghen-Schule (HPS) in Buxtehude eng werden. Der für diesen Tag geplante Wahlkampfauftritt von Maximilian Krah, Spitzenkandidat der AfD für die Europawahl am 9. Juni, polarisiert. Polizei und Stadtverwaltung gehen davon aus, dass rund 1500 Gegendemonstranten auf den umstrittenen Kandidaten warten werden. Die Konopkastraße wird extra dafür gesperrt.
Konopkastraße wird für die Gegendemonstration gesperrt
Angesichts der Resonanz auf die TAGEBLATT-Berichterstattung zum Krah-Auftritt auf der HPS-Bühne in den Sozialen Medien und der Vielzahl der Organisationen, die mitmachen wollen, erscheint die Zahl von 1500 Demo-Teilnehmern nicht unrealistisch. „Wir hoffen sogar auf mehr“, sagt Dorte Stürmer-Brauer von den Omas gegen Rechts. Sie freut sich über die Beteiligung von vielen Schülern, und auch, dass sich die islamische Gemeinde zum ersten Mal an einer solchen Demonstration beteiligen will.

Bei der Demo gegen Rechts und für Menschenrechte in der Buxtehuder Altstadt waren im Januar rund 2500 Menschen dabei. Foto: IsoluxX Fotografie
Die erste Gegendemonstration hatte der Buxtehuder Ratsherr Clemens Ultsch (Die Partei) angemeldet, die nächste Anmeldung kam von den Omas gegen Rechts. Insgesamt gab es vier Anmeldungen. In einem Kooperationsgespräch mit der Stadt haben sich die Anmelder auf die Omas gegen Rechts als Veranstalter geeinigt. Im Organisationsteam sind aber viele vertreten. Neben Ultsch und den Omas sind der Bunte Block, Schulelternvertreter, Joachim Buttler von den Grünen und Gerrit Steffens von der SPD dabei. „Wir wollen so zeigen, dass wir alle an einem Strang ziehen“, sagt Ultsch.
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Die Kundgebung soll auch auf dem Parkplatz vor dem Schwimmbad Aquarella und auf dem Bürgersteig vor dem Parkplatz stattfinden. Auf dem Parkplatz soll es einen geschützten Familienblock für Menschen geben, die ihre Kinder mitnehmen wollen. Es soll zehn Rede- und Musikbeiträge geben.
An der Gegendemonstration beteiligen sich diesmal auch neben den gesetzten Teilnehmern wie den politischen Parteien und den Sozialverbänden die Elternvertretungen der Halepaghen-Schule und des Gymnasiums Süd. Sie sind unter dem Motto „Ja zur Demokratie - Ja zu Europa - Nein zu Hass und Hetze“ dabei. Der Aufruf der Schulelternvertreter wurde auch an den anderen Schulen geteilt.

Schon im vergangenen Sommer hatten Eltern des Gymnasiums Süd gegen die Nutzung von Schulräumen für parteipolitische Veranstaltungen demonstriert. Sie werden auch am 12. April aktiv sein. Foto: Wisser
Neben dem Bekenntnis zu Demokratie und Europa demonstrieren die gewählten Elternvertreter dafür, dass die Schulen in Buxtehude wieder für einseitige parteipolitische Veranstaltungen ab 17 Uhr gesperrt werden. Buxtehude lässt die Nutzung von HPS-Bühne und Forum Süd seit 2019 zu. „Wenn Ihr also auch dagegen seid, dass solche Veranstaltungen in Schulen stattfinden und Euch mit dem oben stehenden Slogan identifiziert, dann nutzt gern die Gelegenheit und seid dabei“, so die Elternvertreter in ihrem Aufruf. Aktuell gibt es von SPD, Linken und FDP inhaltlich leicht unterschiedliche Anträge, die den Elternwillen umsetzen wollen. Stand jetzt ist das aber nicht mehrheitsfähig. CDU, Grüne und die AfD wollen die jetzigen Regeln nicht ändern. „Es geht im Kern um die Einschränkung der durch das Grundgesetz garantierten Meinungs- und Versammlungsfreiheit“, sagt der Buxtehuder AfD-Stadtverbandsvorsitzende Helmut Wiegers.
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Polizei erwartet keine gewaltbereiten Gruppen
„Wir bereiten uns darauf vor, die Gegendemonstration und die Veranstaltung zu schützen“, beschreibt Polizeisprecher Rainer Bohmbach die Einsatzplanung der Polizei für nächsten Freitag. Bisher gebe es keine Erkenntnisse, dass sich gewaltbereite Gruppen am 12. April in Buxtehude einfinden wollten, so Bohmbach.
Wie viele Menschen zur Veranstaltung in der Aula mit Maximilian Krah nach Buxtehude kommen werden, ist schwer abzuschätzen. Der Zuschauerraum der HPS-Bühne fasst rund 590 Besucher. Die AfD rechnet mit 350 bis 400 Teilnehmern, so Wiegers. Die Veranstaltung mit Krah steht unter dem Titel „Europa der Nationen“. Die Gegendemonstration beginnt um 17 Uhr, die AfD-Veranstaltung um 18 Uhr. Der Eintritt ist frei.

Die Omas gegen Rechts haben sich in den vergangenen Jahren zu einer tragenden Kraft bei Aktionen für Demokratie und Menschenwürde entwickelt. Foto: Wisser