Verdi ruft zu ÖPNV-Warnstreiks auf - So ist die Lage bei KVG und Hochbahn
Auf Fahrgäste kommen erneut erhebliche Einschränkungen zu. Foto: Julian Weber/dpa
Der GDL-Streik ist gerade vorbei, schon nahen neue Probleme für Pendler - am kommenden Freitag sollen in fast allen Bundesländern Busse, Straßen- und U-Bahnen stillstehen. Sind auch KVG und Hamburger Hochbahn betroffen?
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Berlin. Die Gewerkschaft Verdi hat für kommenden Freitag in fast allen Bundesländern zu ganztägigen Warnstreiks im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) aufgerufen.
„Da jetzt in allen Bundesländern Tarifverhandlungen stattgefunden haben und ohne Ergebnis geblieben sind, ist jetzt der Zeitpunkt gekommen, um mehr Druck auf die Arbeitgeber zu machen“, teilte die stellvertretende Verdi-Bundesvorsitzende, Christine Behle, mit.
Auf Fahrgäste kommen damit an diesem Freitag erneut erhebliche Einschränkungen vor allem im Berufsverkehr zu. Erst heute hatte die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) ihren mehrtägigen Streik bei der Deutschen Bahn vorzeitig beendet. Dort gilt nun bis einschließlich 3. März eine Friedenspflicht. Im Nah- und Regionalverkehr sind Arbeitskämpfe von Verdi aber weiter möglich.
Verhandelt wird in allen betroffenen Bundesländern gleichzeitig
Außer in Bayern verhandelt die Gewerkschaft in allen Bundesländern parallel mit den kommunalen Arbeitgeberverbänden über neue Tarifverträge für die Beschäftigten im ÖPNV. Von der Tarifrunde sind laut Verdi mehr als 130 kommunale Unternehmen in den Städten und Landkreisen sowie insgesamt 90.000 Beschäftigte betroffen. Bei der ersten Verhandlungsrunde vergangene Woche kam in keiner Region eine Lösung zustande.
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KVG streikt nicht mit - Streikentscheidung bei der Hochbahn fällt am Dienstag
Aufatmen können Bus-Fahrgäste im Kreis Stade. Wie KVG-Pressesprecher Oliver Blau am Montag meldet, habe das Verkehrsunternehmen erst im vergangenen Jahr einen Tarifabschluss getätigt, der jetzt noch gültig sei. Aus diesem Grund ist die KVG nicht betroffen von dem Streik.
Über einen Warnstreik bei der Hamburger Hochbahn (HHA) hat Verdi noch nicht entschieden. Dort soll in der laufenden Tarifrunde am Dienstag verhandelt werden. Erst dann werde eine Entscheidung fallen, sagte Hatzidimou.
Hier wird in Niedersachsen, Hamburg und Bremen gestreikt
Die Gewerkschaft Verdi hat die Beschäftigten des Hamburger Verkehrsunternehmens VHH zu einem ganztägigen Warnstreik aufgerufen. Das sagte die zuständige Fachbereichsleitern des Verdi-Bezirks Hamburg, Irene Hatzidimou, am Montag der dpa. Die Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein GmbH (VHH) ist mehrheitlich im Besitz der Stadt Hamburg und verkehrt mit ihren Bussen überwiegend im schleswig-holsteinischen Umland der Hansestadt.
Betroffen sind laut Verdi auch sechs kommunale Unternehmen in Niedersachsen und eines in Bremen. In Niedersachsen sollen die Beschäftigte der Braunschweiger Verkehrsgesellschaft, der Göttinger Verkehrsbetriebe, von Osnabus und SWO-Mobil in Osnabrück, Stadtbus Goslar, Üstra Hannover sowie der Wolfsburger Verkehrsgesellschaft ihre Arbeit niederlegen, in Bremen die Arbeitnehmer der Bremer Straßenbahn AG. Die Gewerkschaft ruft nach Angaben eines Sprechers insgesamt 4500 Arbeitnehmer in Niedersachsen zum Warnstreik auf, in Bremen etwa 2400.
Verhandelt wird zwar in allen betroffenen Bundesländern gleichzeitig. Inhaltlich geht es aber um sehr unterschiedliche Forderungen. In den meisten Ländern geht es um die sogenannten Manteltarifverträge. Sie regeln vor allem die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten. Bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) etwa fordert Verdi unter anderem längere Wendezeiten, Urlaubsgeld und mehr Urlaub. „Die Belastung der Beschäftigten und die Personalnot im ÖPNV haben immer mehr zugenommen, der Arbeitsdruck wird immer größer“, teilte die Gewerkschaft vor einigen Tagen mit. „Es müssen also schnell Lösungen gefunden werden, um eine Entlastung herbeizuführen.“
Komplizierter läuft es in Brandenburg, Saarland Sachsen-Anhalt und Thüringen. Hier geht es auch um die Entgelte, also höhere Löhne und Gehälter. In Brandenburg will Verdi 20 Prozent, mindestens aber 650 Euro mehr für die Beschäftigten im Nahverkehr rausholen. Die Laufzeit des Tarifvertrags soll zwölf Monate betragen.
Fridays for Future unterstützt den Aufruf
Unterstützt wird der Warnstreik von der Umweltbewegung Fridays for Future. „Wir alle brauchen einen verlässlichen Nahverkehr, mit dem wir sicher und günstig zur Arbeit, in den Club oder nach Hause kommen“, teilte deren Sprecherin Darya Sotoodoh mit.
