Unerlaubte Einreisen: So fällt die Bilanz der Bundespolizei im Norden aus
Die Bundespolizei hat an der schleswig-holsteinischen Grenze zu Dänemark und der mecklenburg-vorpommerischen Grenze zu Polen seit Mitte September bisher 285 unerlaubte Einreisen festgestellt. (Symbolbild) Foto: Lars Penning/dpa
Seit mehreren Wochen wird an der deutsch-niederländischen Grenze wieder kontrolliert. Aus Sicht der Bundespolizei in Niedersachsen haben sich die Maßnahmen bewährt.
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Bad Bramstedt. Nach dem Start neuer Kontrollen an der Grenze von Niedersachsen und den Niederlanden hat die Bundespolizei in den ersten sieben Wochen 144 Menschen zurückgewiesen. Seit dem Beginn der Kontrollen am 16. September bis Ende Oktober verzeichneten die Beamtinnen und Beamten zudem 209 unerlaubte Einreisen oder Einreiseversuche. Zehn mutmaßliche Schleuser wurden in dem Zeitraum festgenommen. Bei neun Menschen gab es Wiedereinreisesperren.
Von einer unerlaubten Einreise spricht die Polizei, wenn ein Ausländer ohne gültigen Aufenthaltstitel die Grenze überqueren will. Zurückweisungen sind nach Auffassung der Bundesregierung nur erlaubt, wenn jemand kein Asylbegehren äußert oder wenn für ihn eine zeitweilige Wiedereinreisesperre gilt.
Angesichts dieser Zwischenbilanz geht die Bundespolizei in Niedersachsen davon aus, dass ihr Einsatzkonzept Wirkung zeigt. „Durch unsere offenen und verdeckten Einsatzmaßnahmen tragen wir durch unsere Präsenz und Kontrollaktivitäten ganz erheblich zur Sicherheit im Inland bei“, sagte der Präsident der Bundespolizeidirektion Hannover, Michael Schuol, in einer Mitteilung. „Im Ergebnis stärken wir damit das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in unsere Arbeit.“
Kontrollstellen bei Bad Bentheim und Bunde
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte Anfang September angeordnet, dass es an allen Landgrenzen stationäre Kontrollen geben soll. Das betrifft Frankreich, Dänemark, Belgien, die Niederlande und Luxemburg. An den Grenzen zu Österreich, Polen, Tschechien und der Schweiz gab es solche Kontrollen bereits.
Auf niedersächsischer Seite kontrollieren Beamte stichprobenartig Einreisende aus den Niederlanden. Unter anderem wurden dazu feste Kontrollstellen auf der Autobahn 30 bei Bad Bentheim, der A280 bei Bunde und der Bundesstraße 402 bei Schöninghsdorf (Höhe Meppen) eingerichtet.
In den weiteren Bundesländern im Norden hat die Bundespolizei von Mitte September bis Ende Oktober bei Grenzkontrollen insgesamt 285 unerlaubt eingereiste Personen festgestellt. Davon wurden 55 Menschen an Schleswig-Holsteins Grenze zu Dänemark und 230 Personen an Mecklenburg-Vorpommerns Grenze zu Polen erfasst, wie die Bundespolizeidirektion in Bad Bramstedt mitteilte.
Infolgedessen wurden den Angaben nach 44 Menschen an der dänischen Grenze und 112 Personen an der polnischen Grenze zurückgewiesen. Zudem lag gegen sechs Personen bereits eine Wiedereinreisesperre für Deutschland vor, wodurch sie an der Einreise gehindert wurden.
