DRK-Präsident Gröhe drängt auf Tempo bei Krisenvorsorge
Der Präsident des DRK, Hermann Gröhe, warnt vor einem Flickenteppich beim Katastrophenschutz. Foto: Frank Molter/dpa
Katastrophenschutz kostet viel, bringt wenig Sichtbarkeit – und wird oft verschoben. DRK-Präsident Gröhe fordert Tempo, denn Extremwetter und Blackouts warten nicht auf neue Pläne.
Kiel. Für den Präsidenten des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Hermann Gröhe, ist die dezentrale Aufstellung des Katastrophenschutzes Stärke und Schwäche zugleich. „Wir sind nicht so aufgestellt, wie wir aufgestellt sein müssen“, sagte Gröhe der Deutschen Presse-Agentur bei einem Besuch des Landesverbandes in Schleswig-Holstein. „Unsere Stärke ist, die Entscheidung im Katastrophenschutz ist in weiten Teilen vor Ort geregelt.“ Diese Ortsnähe der Hilfe sei im Katastrophenfall zwar ein Vorteil, resultiere aber auch in einem Flickenteppich.
Katastrophenschutz liegt in der Zuständigkeit von Ländern und Kommunen. „Krisenvorsorge ist mitunter viel Geld für wenig Sichtbarkeit und konkurriert natürlich mit der Frage: Wird endlich der Sportplatz saniert?“, sagte Grohe. In der Folge gebe es bei der Ausstattung - ähnlich wie bei den Feuerwehren - große Unterschiede. Notwendig sei ein wirklich umfassender vorausschauender Blick.
Nachlaufen im Zivilschutz
Als Beispiel nannte Gröhe die bereits 2020 beschlossene Anschaffung von zehn sogenannten mobilen Betreuungsmodulen. „Die sind wie eine transportable Kleinstadt“, sagte der frühere Bundesgesundheitsminister. Doch bislang gebe es in Deutschland nur anderthalb. „Wenn wir in dem Tempo weitermachen, ist das jedenfalls viel, viel zu langsam.“ Eine Einheit koste 35 Millionen Euro.
Einige Länder wähnt Gröhe bereits auf einem guten Weg. Foto: Frank Molter/dpa
Das CDU-Mitglied verweist auf den geplanten, rasanten Anstieg der Militärausgaben und warnt vor einem „Nachlaufen“ beim Zivilschutz. „Wir müssen aufpassen, dass unser Föderalismus und unsere kommunale Stärke nicht zum Dickicht wird. Wir können nicht Zeit verlieren, weil es eine Diskussion gibt, welche Teile am mobilen Betreuungsmodul sind eigentlich eher Katastrophenschutz- Länder - und was ist Zivilschutz - Bund. Es sind dieselben Ehrenamtler, es sind dieselben Zelte. Es ist das, was du brauchst.“
„Ich hoffe, dass Deutschland keinen Krieg mehr erlebt“, sagte Gröhe. „Aber ich weiß, dass Deutschland wieder Pandemien erleben wird.“ Gleiches gelte für Stromausfälle, Hochwasser, Dürre und Waldbrände. Durch vorbereitendes Handeln ließen sich nur Wahrscheinlichkeiten absenken. „Das beste Löschflugzeug muss nicht fliegen. Aber ehrlich gesagt, Du kannst nicht im Waldbrand sagen: Wie wär’s, wir bauen mal ein Löschflugzeug.“
Nachholbedarf
Angesichts wissenschaftlicher Warnungen, dass Extremwetterereignisse häufiger werden, und der veränderten Sicherheitslage in Europa macht Gröhe großen Nachholbedarf aus. „In vielen Landtagen ist das Thema jetzt auch angekommen. Wie sieht es um die Krisenfestigkeit unseres Gesundheitssystems aus? Welche Krankenhäuser haben eigentlich welche Form von unabhängiger Stromversorgung? Und auch da denken wir nicht immer in der Kategorie von Bunker und Krieg, sondern in der Frage von Krisenfestigkeit.“
Der Verbandsfunktionär hat Schleswig-Holstein besucht. Foto: Frank Molter/dpa
Das Thema sei angekommen, sagte Gröhe. „Wir müssen jetzt nur konsequent bleiben.“ Vor gut einem Jahr beschloss die schwarz-grüne Landesregierung in Schleswig-Holstein eine Taskforce für zivile Verteidigung, der neben der Landesregierung die Bundeswehr, die Landespolizei, die kommunalen Landesverbände, das Technische Hilfswerk, der Landesfeuerwehrverband, die Hilfsorganisationen und die Industrie- und Handelskammer angehören sollen.
Die Taskforce soll die Bundeswehr bei der Umsetzung des Operationsplans Deutschland in Schleswig-Holstein unterstützen. Es geht dabei um die Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen, den Zivilschutz, die Versorgung der Bevölkerung und die Unterstützung der Streitkräfte.
