Erster Tag: Tschentscher vertritt Bundespräsident Steinmeier
Peter Tschentscher (SPD), Erster Bürgermeister der Hansestadt Hamburg, kommt zur Bundesratssitzung, in der er turnusmäßig zum neuen Bundesratspräsidenten gewählt wird. Foto: Christophe Gateau/dpa
Hamburgs Bürgermeister Tschentscher ist nun auch Präsident des Bundesrats. Damit vertritt er auch Bundespräsident Steinmeier, wenn dieser im Ausland ist - gleich am ersten Tag.
Premium-Zugriff auf tageblatt.de für nur 0,99 €
Jetzt sichern!
Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher ist seit Dienstag für ein Jahr auch Präsident des Bundesrats. Der SPD-Politiker leitet mit Beginn des Monats November nun die Sitzungen der Länderkammer in Berlin. Dazu gehört die Prüfung, welche Abstimmungen anstehen und welche Gesetzesvorlagen beschlossen werden müssen. Wichtig sei, dass alles zeitnah geschehe, sagte der 56-Jährige am Montagabend im NDR-„Hamburg Journal“. „Denn wir sind in unruhigen Zeiten. Wir werden wahrscheinlich schon in der übernächsten Woche eine Sondersitzung brauchen, damit Beschlüsse von Bund und Ländern zügig umgesetzt werden.“
Mit dem Amt kommt auch ein Fest in die Hansestadt: Unter dem Motto „Horizonte öffnen“ richtet Hamburg 2023 am 2. und 3. Oktober die zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit aus. Tschentscher ist deren Erster Bürgermeister seit März 2018. Hamburg hat den Vorsitz des Bundesrats zum sechsten Mal inne. Die Länderkammer hatte Tschentscher am Freitag zum Nachfolger von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) gewählt. Der Vorsitz wechselt regelmäßig zwischen den 16 Bundesländern.
Der Bundesratspräsident ist in der inoffiziellen Rangfolge der deutschen Politik Nummer vier - hinter Bundespräsident, Bundestagspräsidentin und Bundeskanzler. Gleich zu Beginn seiner Amtszeit vertritt Tschentscher nun Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, weil dieser im Ausland ist, zu einem Besuch in Japan und Südkorea. (dpa)
