Kiel Institut: Wachstumseffekte der Reformen überschaubar
Das Kiel Institut für Weltwirtschaft ist ein führendes Forschungszentrum. (Archivbild) Foto: Markus Scholz/dpa
Die Spitzen von Union und SPD haben sich auf ein Reformpaket verständigt. Der Kieler Ökonom Boysen-Hogrefe sieht darin noch keinen großen Wurf.
Kiel. Der Vize-Konjunkturchef des Kiel Instituts für Weltwirtschaft, Jens Boysen-Hogrefe, erwartet von dem Reform-Paket der Koalition keine großen Impulse für die Konjunktur. „Die Wachstumseffekte des Reform-Programms bleiben überschaubar“, sagte Boysen-Hogrefe laut Mitteilung des Instituts.
Wie in der Nacht zu Donnerstag bekanntgeworden ist, haben sich die Spitzen von Union und SPD auf ein Reformpaket verständigt, das das Wirtschaftswachstum stärken soll. Das Programm besteht aus 34 Punkten.
Die Pläne der Koalition sehen unter anderem mehr Spielraum für befristete Arbeitsverträge und einfachere Kündigungen von „Hochverdienern“ mit bis zu knapp 15.000 Euro im Monat vor. Der Datenschutz soll vereinfacht und bestimmte Berichtspflichten sollen pauschal aufgehoben werden.
Boysen-Hogrefe: Arbeitsmarkt nicht weit genug flexibilisiert
Boysen-Hogrefe sagte, die Pläne der Koalition zur Deregulierung und zum Bürokratieabbau könnten zu Wachstum beitragen. Es komme dabei auf die Umsetzung an. Die Maßnahmen gingen in die richtige Richtung, sagte er. „Die Regierung macht sich auf den Weg.“
Die Flexibilisierung des Arbeitsmarkts gehe ihm aber nicht weit genug. Auch forderte er genauere Angaben dazu, wie die Regierung etwa den Datenschutz und den Datenaustausch vereinfachen will. „Wie die Ziele erreicht und die Gesetze gestaltet werden sollen, bleibt offen, ist aber entscheidend.“
Der Volkswirt bewertet Investitionen in Technologien wie Künstliche Intelligenz, Cloud-Systeme und Robotik als notwendig. Es brauche dafür bessere staatliche Bedingungen als bislang.
