UN-Expertin besorgt um Assange: mögliche Folter in den USA
Eine Fahne mit dem Konterfei von Julian Assange wird bei einer Demonstration vor dem Royal Courts of Justice in London geschwenkt. Foto: Jeff Moore/PA Wire/dpa
2010 veröffentlichte Wikileaks geheime US-Militärdokumente. Die USA wollen Julian Assange dafür vor Gericht stellen und fordern seine Auslieferung. UN-Expertin Alice Jill Edwards hat Bedenken.
Genf. Die UN-Berichterstatterin für Folter hat an die britische Regierung appelliert, die mögliche Auslieferung des Gründers der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, an die USA auszusetzen. Assanges Argumente müssten auf der Grundlage erheblicher Sorge, dass er im Fall einer Auslieferung der Gefahr von Folter oder anderen Formen der Misshandlung ausgesetzt wird, eingehend geprüft werden, teilte Alice Jill Edwards in Genf mit. Am 20. und 21. Februar findet vor dem High Court in London eine Anhörung dazu statt.
Die USA verlangen die Auslieferung, weil sie Assange vor Gericht stellen wollen. Sie werfen ihm vor, mit der Whistleblowerin Chelsea Manning geheimes Material von Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen und veröffentlicht zu haben. Sie sollen damit das Leben von Informanten in Gefahr gebracht haben. In den USA droht Assange ein Urteil mit bis zu 175 Jahren Haft. Unterstützer sehen in ihm einen mutigen Journalisten, der Kriegsverbrechen ans Licht brachte. Assange entzog sich dem Zugriff von Behörden mehrere Jahre in der ecuadorianischen Botschaft in London. Seit April 2019 ist er in einem britischen Hochsicherheitsgefängnis.
Assange leide seit langem an Depressionen und sei suizidgefährdet, teilte Edwards mit. Amerikanische Zusicherungen, dass er human behandelt werde, reichten nicht aus. Unter anderem seien sie nicht bindend.
UN-Berichterstatter sind unabhängige Experten, die unentgeltlich arbeiten. Edwards ist vom UN-Menschenrechtsrat bestellt worden.
