Anklage gegen Richter: „Büroversehen“ bei Staatsanwaltschaft
Ermittler finden Millionen Dateien mit kinder- und jugendpornografischen Inhalten bei einem Thüringer Richter, der in Niedersachsen lebt. Ein Brief der Staatsanwaltschaft dazu kommt allerdings beim Justizministerium in Thüringen nicht an. (Symbolbild) Foto: Arne Dedert/dpa
Ein Richter ist wegen des Besitzes von Dateien mit kinder- und jugendpornografischen Missbrauchsdarstellungen angeklagt. Ein Schreiben blieb liegen - der Thüringer Richter spricht jetzt keine Urteile.
Hannover/Erfurt. Nach dem Fund von über 1,8 Millionen Dateien mit Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern bei einem Thüringer Richter hat die Staatsanwaltschaft Hannover einen Fehler eingeräumt. Über die Ermittlungen gegen den 62 Jahre alten Juristen sei das Justizministerium in Thüringen nicht, wie eigentlich geplant, bereits im Mai 2025 informiert worden, sagte ein Sprecher der Behörde. Der Jurist lebt in Niedersachsen.
Es handele sich um einen Sozialrichter in Nordthüringen, sagte eine Sprecherin des Thüringer Justizministeriums in Erfurt auf dpa-Anfrage. Gegen ihn sei nach Bekanntwerden der Vorwürfe vor wenigen Wochen ein Dienstenthebungsverfahren eingeleitet worden. Der Jurist sei derzeit nicht im Dienst.
Nach den Angaben aus Niedersachsen wurde ein Schreiben zwar verfasst und eine Abschrift an das niedersächsische Justizministerium gesandt, das für Thüringen bestimmte Original aber sei wegen eines „Büroversehens“ nicht verschickt worden, sagte der Sprecher. So sei das Thüringer Ministerium erst mit Erhebung der Anklage informiert worden. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet.
Antrag auf Dienstenthebung gestellt
Das Thüringer Justizministerium wurde nach Angaben der Sprecherin aufgrund der Anklageerhebung beim Landgericht Hannover am 4. Juni dieses Jahres über den Fall informiert. Am 15. Juni sei ein Disziplinarverfahren gegen den Sozialrichter eingeleitet worden. „Danach wurden weitere Unterlagen beim Landgericht Hannover angefordert und nach deren Eingang wurde mit Schreiben vom 15. Juli ein Antrag auf vorläufige Dienstenthebung beim Richterdienstgericht am Landgericht Meiningen gestellt.“ Die Entscheidung des Gerichts stehe noch aus.
Nach früheren Angaben des Landgerichts Hannover wird dem 62-Jährigen der Besitz von kinder- und jugendpornografischen Schriften vorgeworfen. Bei einer Durchsuchung wurden laut Staatsanwaltschaft Hannover rund 1,7 Millionen kinderpornografische und etwa 150.000 jugendpornografische Dateien gefunden, diese enthielten schweren sexuellen Missbrauch an Säuglingen und Kindern. Der Sprecher der Anklagebehörde sagte, der Angeschuldigte habe sich einmal anlässlich der Durchsuchung kurz geäußert, Details nannte er nicht.
