THollenstedts SPD unterstützt Kerstin Markus

Knapp acht Wochen nach der Landtagswahl haben sich Grüne und CDU in Baden-Württemberg auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Das erklärte der Grünen-Politiker Cem Özdemir in Stuttgart.

CDU und SPD in Rheinland-Pfalz haben sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur auf die Bildung einer Koalition geeinigt. Einzelheiten sollen demnach heute Nachmittag bekanntgegeben werden.

Die Tisza-Partei des ungarischen Oppositionsführers Peter Magyar hat nach Berechnungen der Wahlkommission eine Zweidrittelmehrheit im neuen Parlament erreicht. Nach Auszählung von 84,91 Prozent der Wahllokale kommt Tisza auf 138 von 199 Mandaten.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat seine Niederlage bei der Parlamentswahl in Ungarn eingestanden. „Was auch immer kommt, wir werden auch in der Opposition der Heimat dienen“, sagte er vor Anhängern in Budapest. Die Last der Regierungsarbeit liege nicht mehr (...).

Die CDU Rheinland-Pfalz hat die SPD zu Sondierungsgesprächen eingeladen. Die erste Gesprächsrunde sei für Donnerstagnachmittag geplant, sagte eine CDU-Sprecherin in Mainz.

Als Konsequenz aus dem schlechten Abschneiden der FDP bei den jüngsten Landtagswahlen tritt die komplette Parteispitze um den Vorsitzenden Christian Dürr zurück. Beim Parteitag im Mai sollen Präsidium und Bundesvorstand neu gewählt werden. Das hat der Bundesvorstand nach (...).

Nach der Niederlage bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz will der scheidende Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) in der Landespolitik weitermachen. „Für mich bleibt es bei dem, was ich vor der Wahl gesagt habe: Ich werde nicht Minister. Mein Mandat werde ich (...).

Die CDU ist bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz klar stärkste Kraft vor der SPD geworden. Die AfD erreichte von allen Parteien die höchsten Zuwächse und kam auf Platz drei vor den Grünen, wie aus dem vorläufigen Ergebnis des Landeswahlleiters hervorgeht.

Die CDU ist bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz klar stärkste Kraft vor der SPD gewonnen. Die AfD erreichte von allen Parteien die höchsten Zuwächse und kam auf Platz drei vor den Grünen, wie aus dem vorläufigen Ergebnis des Landeswahlleiters hervorgeht.