Alle Artikel zum Thema: EU

EU

Thema des Tages

EU und Wirtschaft kritisieren Trumps neue Zollpläne

Die EU-Kommission behält sich Gegenmaßnahmen vor, sollte Trump seine Zollpläne realisieren. Auch der Verband der Automobilindustrie ist empört. Branchenexperten sehen Deutschland besonders betroffen.

Norddeutschland

Trump: Zölle auf Autos und Lastwagen steigen auf 25 Prozent

US-Präsident Donald Trump will Zölle auf Autos und Lastwagen, die aus der Europäischen Union in die USA eingeführt werden, ab nächster Woche auf 25 Prozent erhöhen. In seinem Post auf der Plattform Truth Social begründete er das mit dem Vorwurf, dass sich die EU nicht an (...).

Norddeutschland

EU-Kommission erlaubt höhere Strompreis-Hilfe für Industrie

Um die Industrie in der Energiekrise zu entlasten, erlaubt die EU ihren Mitgliedstaaten vorübergehend höhere Vergünstigungen beim Strompreis für manche Firmen. Dafür passt die Europäische Kommission ihre strengen Regeln für staatliche Subventionen zeitweise an. Mitgliedstaaten (...).

Norddeutschland

EU: Facebook und Instagram schützen Kinder nicht ausreichend

Facebook und Instagram schützen Kinder nach vorläufigen Ermittlungsergebnissen der EU-Kommission nicht ausreichend vor den Gefahren ihrer Angebote. Die Brüsseler Internetwächter verlangen von den Plattformen, das selbst in den Nutzungsbedingungen festgelegte Mindestalter (...).

Norddeutschland

EU: Orban gibt Blockade von Ukraine-Hilfe und Sanktionen auf

Ungarn hat seine monatelange Blockade des geplanten milliardenschweren EU-Unterstützungspakets für die Ukraine aufgegeben. Die Regierung des scheidenden Ministerpräsidenten Viktor Orban trug in Brüssel eine Entscheidung mit, die ein Darlehen in Höhe von bis zu 90 Milliarden (...).

Wirtschaft

EU droht Meta wegen WhatsApp-KI mit Zwangsmaßnahmen

Messenger-Marktführer WhatsApp lässt laut EU-Kommission nur eine Künstliche Intelligenz zu: „Meta AI“. Das verstößt aus Brüsseler Sicht gegen EU-Recht. Dem US-Konzern Meta drohen Zwangsmaßnahmen.

Brennpunkte

Schwarz-Rot endlich einig bei Verbrenner-Aus

Die von der EU-Kommission vorgeschlagene Abschwächung beim Verbrennerverbot sorgt seit Monaten für Streit in Deutschland. Nun konnten sich Union und SPD auf eine gemeinsame Meinung einigen.

Brennpunkte

EU weitet Marineeinsatz im Nahen Osten aus

Die EU weitet Militäroperationen zur Sicherung der Handelsschifffahrt aus - allerdings geht es dabei nicht um das, was US-Präsident Donald Trump von Allliierten fordert.

Computer

EU-Parlament will KI für Nacktbilder verbieten

Kampf gegen Deepfakes: Die Abgeordneten des Europäisches Parlaments wollen KI-Systeme, die sexuell eindeutige Bilder oder Videos erstellen können, verbieten. Spruchreif ist das noch nicht.

Norddeutschland

Schutz junger Nutzer - EU-Kommission ermittelt zu Snapchat

Die EU-Kommission prüft, ob der Messenger-Dienst Snapchat Kinder und Jugendliche genug schützt. Die Brüsseler Behörde verdächtigt das Unternehmen, besonders junge Kinder nicht ausreichend an der Nutzung der Plattform zu hindern und dort vor Gefahren zu schützen.

Norddeutschland

Pornhub & Co. – EU droht vier Plattformen mit Strafe

Vier Plattformen mit pornografischen Inhalten verstoßen nach vorläufigen Ermittlungen der EU-Kommission gegen europäisches Recht. Pornhub, Stripchat, XNXX und XVideos sind demnach zu leicht für Jugendliche zugänglich. Sollte das Ergebnis bestätigt werden, droht den Plattformen (...).

Norddeutschland

Rechte Mehrheit im EU-Parlament stimmt für Abschiebezentren

Die Fraktion von CDU und CSU im Europaparlament hat mit Unterstützung rechter Parteien wie der AfD ein Gesetzesprojekt zur Verschärfung der EU-Asylpolitik vorangetrieben. Bei einer Abstimmung wurde ein Text angenommen, der unter anderem die Abschiebung von Asylsuchenden (...).

Norddeutschland

Von der Leyen erhält Niedersachsens Landesmedaille

Ministerpräsident Lies ehrt die EU-Kommissionspräsidentin für ihren Einsatz für Europa und soziale Gerechtigkeit. Von der Leyen hatte ihr erstes Amt als Ministerin in Niedersachsen inne.

Norddeutschland

EU und Australien einigen sich auf Freihandelsabkommen

Die Europäische Union und Australien haben sich rund acht Jahre nach dem Beginn erster Verhandlungen auf ein Freihandelsabkommen verständigt. Das teilten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Premierminister Anthony Albanese am Dienstag in der australischen (...).

Norddeutschland

EU-Gipfel endet ohne Freigabe von Finanzhilfen für Ukraine

Bundeskanzler Friedrich Merz und die anderen EU-Spitzen haben Ungarns Regierungschef Viktor Orban bei einem Gipfeltreffen in Brüssel nicht zur Aufgabe seiner Blockade von milliardenschweren Finanzhilfen für die Ukraine bewegen können. Die Beratungen endeten am späten Abend (...).

Brennpunkte

Merz zum Iran-Krieg: „Wir hätten abgeraten“

Allen Aufforderungen des US-Präsidenten an die Europäer zum Trotz bleibt Kanzler Merz in Sachen Iran-Krieg hart. Vor dem EU-Gipfel in Brüssel setzt er auf mehr europäisches Selbstbewusstsein.

Norddeutschland

EuGH: Kirchenaustritt allein reicht nicht für Kündigung

Kirchliche Einrichtungen dürfen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs ihren Angestellten wegen Kirchenaustritts nicht automatisch kündigen. Wenn nicht von allen Mitarbeitenden mit der gleichen Aufgabe eine Kirchenmitgliedschaft verlangt werde, könne dies einer (...).