Alle Artikel zum Thema: EU

EU

Wirtschaft

EU droht Meta wegen WhatsApp-KI mit Zwangsmaßnahmen

Messenger-Marktführer WhatsApp lässt laut EU-Kommission nur eine Künstliche Intelligenz zu: „Meta AI“. Das verstößt aus Brüsseler Sicht gegen EU-Recht. Dem US-Konzern Meta drohen Zwangsmaßnahmen.

Brennpunkte

Schwarz-Rot endlich einig bei Verbrenner-Aus

Die von der EU-Kommission vorgeschlagene Abschwächung beim Verbrennerverbot sorgt seit Monaten für Streit in Deutschland. Nun konnten sich Union und SPD auf eine gemeinsame Meinung einigen.

Brennpunkte

EU weitet Marineeinsatz im Nahen Osten aus

Die EU weitet Militäroperationen zur Sicherung der Handelsschifffahrt aus - allerdings geht es dabei nicht um das, was US-Präsident Donald Trump von Allliierten fordert.

Computer

EU-Parlament will KI für Nacktbilder verbieten

Kampf gegen Deepfakes: Die Abgeordneten des Europäisches Parlaments wollen KI-Systeme, die sexuell eindeutige Bilder oder Videos erstellen können, verbieten. Spruchreif ist das noch nicht.

Norddeutschland

Pornhub & Co. – EU droht vier Plattformen mit Strafe

Vier Plattformen mit pornografischen Inhalten verstoßen nach vorläufigen Ermittlungen der EU-Kommission gegen europäisches Recht. Pornhub, Stripchat, XNXX und XVideos sind demnach zu leicht für Jugendliche zugänglich. Sollte das Ergebnis bestätigt werden, droht den Plattformen (...).

Norddeutschland

Schutz junger Nutzer - EU-Kommission ermittelt zu Snapchat

Die EU-Kommission prüft, ob der Messenger-Dienst Snapchat Kinder und Jugendliche genug schützt. Die Brüsseler Behörde verdächtigt das Unternehmen, besonders junge Kinder nicht ausreichend an der Nutzung der Plattform zu hindern und dort vor Gefahren zu schützen.

Norddeutschland

Rechte Mehrheit im EU-Parlament stimmt für Abschiebezentren

Die Fraktion von CDU und CSU im Europaparlament hat mit Unterstützung rechter Parteien wie der AfD ein Gesetzesprojekt zur Verschärfung der EU-Asylpolitik vorangetrieben. Bei einer Abstimmung wurde ein Text angenommen, der unter anderem die Abschiebung von Asylsuchenden (...).

Norddeutschland

Von der Leyen erhält Niedersachsens Landesmedaille

Ministerpräsident Lies ehrt die EU-Kommissionspräsidentin für ihren Einsatz für Europa und soziale Gerechtigkeit. Von der Leyen hatte ihr erstes Amt als Ministerin in Niedersachsen inne.

Norddeutschland

EU und Australien einigen sich auf Freihandelsabkommen

Die Europäische Union und Australien haben sich rund acht Jahre nach dem Beginn erster Verhandlungen auf ein Freihandelsabkommen verständigt. Das teilten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Premierminister Anthony Albanese am Dienstag in der australischen (...).

Norddeutschland

EU-Gipfel endet ohne Freigabe von Finanzhilfen für Ukraine

Bundeskanzler Friedrich Merz und die anderen EU-Spitzen haben Ungarns Regierungschef Viktor Orban bei einem Gipfeltreffen in Brüssel nicht zur Aufgabe seiner Blockade von milliardenschweren Finanzhilfen für die Ukraine bewegen können. Die Beratungen endeten am späten Abend (...).

Brennpunkte

Merz zum Iran-Krieg: „Wir hätten abgeraten“

Allen Aufforderungen des US-Präsidenten an die Europäer zum Trotz bleibt Kanzler Merz in Sachen Iran-Krieg hart. Vor dem EU-Gipfel in Brüssel setzt er auf mehr europäisches Selbstbewusstsein.

Norddeutschland

EuGH: Kirchenaustritt allein reicht nicht für Kündigung

Kirchliche Einrichtungen dürfen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs ihren Angestellten wegen Kirchenaustritts nicht automatisch kündigen. Wenn nicht von allen Mitarbeitenden mit der gleichen Aufgabe eine Kirchenmitgliedschaft verlangt werde, könne dies einer (...).

Norddeutschland

Interne Chats belegen Kooperation von Webers EVP mit Rechten

Die Fraktion von CDU und CSU im Europaparlament kooperiert deutlich enger mit der AfD und anderen rechten Parteien als bislang bekannt. Recherchen der Deutschen Presse-Agentur belegen, dass die EVP jüngst gemeinsam mit dem rechten Flügel in einer Chatgruppe und bei einem (...).

Brennpunkte

Deutscher soll Chef der EU-Staatsanwaltschaft werden

Der deutsche Jurist Andrés Ritter steht vor der Ernennung zum Chef der EU-Staatsanwaltschaft. Die Behörde deckt jährlich Betrugsfälle in Milliardenhöhe auf. Welche Delikte hat er besonders im Blick?

Brennpunkte

Zank ums Öl: Darum streiten Ungarn und die Ukraine

Hat der ukrainische Präsident Selenskyj dem ungarischen Regierungschef Orban mit der Armee gedroht? Im Westen sollte die Ukraine eigentlich Ruhe haben, doch es brodelt im Verhältnis zum Nachbarn.

Norddeutschland

EU-Namensstreit: „Veggie-Burger“-Verbot ist gescheitert

Produktbezeichnungen wie „Veggie-Burger“ oder „vegetarische Bratwurst“ bleiben gegen den Willen des Europäischen Parlaments erlaubt. Abgeordnete konnten in Verhandlungen mit Vertretern der EU-Staaten ein Verbot nicht durchsetzen.