Alle Artikel zum Thema: Meinungsfreiheit

Dirk Sieling erhielt eine Unterlassungserklärung, die er unterschreiben sollte. Außerdem gab es noch eine Anwaltsrechnung.

Nachbarkreise

T „Diskreditierung“: Landtagsabgeordneter wehrt sich gegen Facebook-Post

Der Facebook-Post eines Cuxhaveners hat ein anwaltliches Nachspiel: Mit einer Abmahnung geht der SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Ebken gegen Unterstellungen wie Vorteilsnahme, Wählernötigung oder Untreue vor.

Kritiker bezweifeln, dass die Präsidentschaftswahl in Tunesien nach demokratischen Grundsätzen ablaufen wird. (Archivbild)

Brennpunkte

Amnesty: Dutzende Oppositionelle in Tunesien festgenommen

Anfang Oktober wird in Tunesien gewählt. Die Regierung geht hart gegen Gegner vor. Laut Menschenrechtlern wurden mehrere Menschen festgenommen.

Von den deutschen Medien ist unter auch das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ betroffen.

Brennpunkte

Ungarn blockiert EU-Erklärung gegen russische Mediensperre

Die russischen Behörden sperren den Zugang zu Dutzenden europäischen Medien im eigenen Land. Die EU wollte das im Namen aller Mitglieder verurteilen, scheitert aber.